Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses außerhalb des Sitzungsplanes

5. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

der 6. Wahlperiode

02.03.2015 – 10:00 Uhr, Raum A 600

öffentliche Anhörungen

10:00 Uhr Anhörungsblock I

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes desFreistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2015 und 2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/777

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss; mitberatend: alle Fachausschüsse

Umsetzung des Haushaltsgrundsatzes des sozialen Ausgleichs bei der Aufstellung des künftigen Staatshaushaltes garantieren!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/61

federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

14:00 Uhr Anhörungsblock II

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/778

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss; mitberatend: alle Fachausschüsse

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