7. Plenarsitzung am 29.01.2015

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Demokratische Kultur in Sachsen – Wie kann der Bürgerdialog gelingen?"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Welchen Stellenwert hat die Polizei in Sachsen?"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE

"‘Gute Arbeit‘ für alle Beschäftigten in Sachsen – Mindestlohn-Monitoring als einen ersten Schritt jetzt auf den Weg bringen!"

Drucksache 6/719

Beschlussfassung

TOP 4

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Familienbildung stärken"

Drucksache 6/702

Beschlussfassung

TOP 5

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Ermittlungs- und Strafverfolgungsnotstand in Sachsen rechtzeitig und wirksam vorbeugen – personelle und technische Ausstattung der Kriminalpolizei und Justiz deutlich verbessern!"

Drucksache 6/717

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion AfD

"Evaluierung des Krankenstandes des sächsischen Lehrpersonals"

Drucksache 6/733 (Neufassung)

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Mietsteigerungen in sächsischen Ballungsräumen begrenzen – bezahlbaren Wohnraum sichern"

Drucksache 6/219

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Fragestunde

Drucksache 6/740

TOP 9

Kleine Anfragen

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