6. Plenarsitzung am 28.01.2015

TOP 1

Wahl von Mitgliedern des Sächsischen Landtags für den Sächsischen Kultursenat

gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Errichtung des Sächsischen

Kultursenats

Drucksache 6/666 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Drucksache 6/665 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

TOP 2

Wahl von Mitgliedern des Sächsischen Landtags für das Kuratorium der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen

gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 7 des Gesetzes über die Errichtung der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen

Drucksache 6/667 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

TOP 3

Wahl von stimmberechtigten und stellvertretenden Mitgliedern für den Landesjugendhilfeausschuss

gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 4 des Landesjugendhilfegesetzes

Drucksache 6/668 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Drucksache 6/450 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/742 - Wahlvorschlag der SPD-Fraktion

Drucksache 6/511 - Wahlvorschlag der AfD-Fraktion

TOP 4

Wahl von Mitgliedern für die Parlamentarische Kontrollkommission

gemäß § 16 Abs. 2 des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Freistaat Sachsen

Drucksache 6/460 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Drucksache 6/550 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/690 - Wahlvorschlag der AfD-Fraktion

TOP 5

Wahl von Mitgliedern für das Parlamentarische Kontrollgremium des Sächsischen Landtags

gemäß § 3 des Gesetzes zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle hinsichtlich

der Überwachung von Wohnungen unter Einsatz technischer Mittel und anderer polizeilicher Maßnahmen unter Einsatz besonderer Mittel im Freistaat Sachsen

Drucksache 6/459 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Drucksache 6/549 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/689 - Wahlvorschlag der AfD-Fraktion

TOP 6

Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für die G-10-Kommission des Sächsischen Landtags

gemäß § 3 des Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes im Freistaat Sachsen

Drucksache 6/464 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion

Drucksache 6/551 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE

TOP 7

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Unsere Freiheit braucht Sicherheit"

TOP 8

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Landwirtschaft für alle – zukunftsfähig und nachhaltig!"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Kein freier Handel ohne Verbraucherschutz und Rechtsstaatlichkeit"

TOP 9

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zum Sechzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag"

(Drucksache 6/293 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 6/626

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 10

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Auf dem Weg zur inklusiven Hochschule – Studium und Beschäftigung für Menschen mit Behinderung und chronischen Krankheiten erleichtern"

Drucksache 6/729

Beschlussfassung

TOP 11

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Sofortige Neuplanung der 4. Sächsischen Landesausstellung zur Industriekultur 2018"

Drucksache 6/254

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 12

Antrag der Fraktion AfD

"Stärkung direkter Demokratie durch Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene"

Drucksache 6/734

Beschlussfassung

TOP 13

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Entschlossen und effektiv gegen Rassismus und Diskriminierung vorgehen – Die Ereignisse von Hoyerswerda 1991 dürfen sich nicht wiederholen"

Drucksache 6/430

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 14

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 6/659

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

(Drucksache 6/408 , Drucksache 6/623 - Unterrichtungen durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 15

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/449

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 16

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 6/739

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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