Ausschusswoche vom 12.01.2015 bis 16.01.2015

Sitzungsplan der Ausschüssein der Zeit vom 12. Januar bis 16. Januar 2015

Montag, 12. Januar 2015

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
10:00 Uhr, Raum A 300
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
10:00 Uhr, Raum A 400

Dienstag, 13. Januar 2015

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
14:00 Uhr, Raum A 300
Europaausschuss
14:00 Uhr, Raum A 400

Mittwoch, 14. Januar 2015

Haushalts- und Finanzausschuss
10:00 Uhr, Raum A 300
Verfassungs- und Rechtsausschuss
10:00 Uhr, Raum A 400

Donnerstag, 15. Januar 2015

Innenausschuss
10:00 Uhr, Raum A 300
Petitionsausschuss
13:00 Uhr, Raum A 400
Ausschuss für Schule und Sport
Es findet keine Sitzung statt

Freitag, 16. Januar 2015

Ausschuss für Schule und Sport
10:00 Uhr, Raum A 300
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
10:00 Uhr, Raum A 400

Tagesordnung

2. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

12.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 1. Sitzung am 8. Dezember 2014

3.

25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/168

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

4.

Erarbeitung eines neuen Lebenslagenreports Armuts- und Reichtumsentwicklung im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/423

5.

Informationen der Staatsregierung

6.

Fragen an die Staatsregierung

7.

Verschiedenes

3. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

12.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 400

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 1. Sitzung

3.

Gesetz zum Sechzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/293

4.

Rundfunkbeitrag sozial gerecht gestalten - Unverhältnismäßige Beitragsbelastungen überwinden

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/424

5.

Informationen der Staatsregierung

6.

Fragen an die Staatsregierung

7.

Verschiedenes

1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

13.01.2015 - 14:00 Uhr - Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Informationen der Staatsregierung

3.

Fragen an die Staatsregierung

4.

Verschiedenes

1. Sitzung des Europaausschusses

13.01.2015 - 14:00 Uhr - Raum A 400

1.

Feststellung der Tagesordnung

2.

Förderperiode 2014-2020: Operationelle Programme (OP) des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Sozialfonds (ESF)

3.

Bericht aus dem Ausschuss der Regionen (AdR)

4.

Subsidiaritätskontrolle

5.

Informationen der Staatsregierung

Arbeitsprogramm der Kommission 2015 – COM(2014) 910 final

6.

Fragen an die Staatsregierung

7.

Verschiedenes

Informationsreise Europäisches Parlament Brüssel

2. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

14.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 1. Sitzung

3.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und VerpflichtungenÜbersichten über die Einwilligung in über- und außer-planmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungensowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 11 Abs. 1 HG 2013/2014, 1. Halbjahr 2014

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 6/408

Haushaltsvollzug 2014Einzelplan 03, Kapitel 03 22 Titel 684 77- Zuschüsse für laufende Zwecke des Breiten- undNachwuchsleistungssportes sowie die Förderung derGeschäftsstelle des LandessportbundesAußerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung inHöhe von 39.200.000,00 Euro

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 6/623

und ggf. weitere bis zum 12. Januar 2015 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des SMF

4.

Anträge und Informationen des Staatsministers

5.

Fragen an die Staatsregierung

6.

Verschiedenes

2. Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses

14.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 400

1.

Feststellung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 1. Sitzung am 10. Dezember 2014

3.

Umsetzung des Haushaltsgrundsatzes des sozialen Ausgleichs bei der Aufstellung des künftigen Staatshaushaltes garantieren!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/61

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/168

federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

5.

Informationen der Staatsregierung

6.

Fragen an die Staatsregierung

7.

Verschiedenes

2. Sitzung des Innenausschusses

15.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 1. Sitzung

3.

Handlungs- und Maßnahmekonzept für eine wirksame Prävention und Bekämpfung von Straftaten der Organisierten Kriminalität im Freistaat Sachsen - Konsequenzen aus dem Bundeslagebild 2013 "Organisierte Kriminalität" jetzt ziehen!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/107

4.

Sofortige Aussetzung der Abschiebung von Menschen in die von der Ebola-Epidemie betroffenen westafrikanischen Staaten

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/108

5.

Winterabschiebestopp zugunsten von Flüchtlingen im Freistaat Sachsen - Humanitärer Akt und Gebot der Menschlichkeit

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/547

6.

Informationen der Staatsregierung

7.

Fragen an die Staatsregierung

8.

Verschiedenes

Beantragung von Anhörungen:

Fortschreibung des Wohnungsbaumonitorings der SAB

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/426

Schaffung der Voraussetzungen zum Erlass einer Verordnung zur Absenkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen auf 15 Prozent (Kappungsgrenzen-Verordnung) im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/431

2. Sitzung des Petitionsausschusses

15.01.2015 - 13:00 Uhr - Raum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 1. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 06/2

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

7.

Verschiedenes

- Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

2. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

16.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 1. Sitzung am 12. Dezember 2014

3.

Personalsituation an den Schulen zu Beginn des Schuljahres 2014/2015

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/82

4.

Benennung eines Vertreters und eines Stellvertreters für den Landesbeirat für Erwachsenenbildung

5.

Informationen der Staatsregierung

6.

Fragen an die Staatsregierung

7.

Verschiedenes

2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

16.01.2015 - 10:00 Uhr - Raum A 400

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 1. Sitzung

3.

Informationen der Staatsregierung

4.

Fragen an die Staatsregierung

5.

Verschiedenes

Zum Sitzungskalender