5. Plenarsitzung am 18.12.2014

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Gelebte Meinungs- und Versammlungsfreiheit 25 Jahre nach der friedlichen Revolution"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Auch auf Sachsen kommt es an – Konsequenzen aus dem UN-Klimagipfel 2014 ziehen"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD

"Für einen starken ländlichen Raum in Sachsen – Förderrichtlinien im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum 2014 – 2020 zügig und unbürokratisch umsetzen"

Drucksache 6/451

Beschlussfassung

TOP 4

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über den Sächsischen Berufsschulentwicklungsplan – SächsBEPG"

Drucksache 6/251 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Schule und Sport (federführend),

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Meisterbrief erhalten"

Drucksache 6/453

Beschlussfassung

TOP 6

Anträge der Fraktion DIE LINKE

"Drohende Totalüberwachung des Verkehrs auf Straßen und Autobahnen in Sachsen durch geplante PKW-Maut des Bundesverkehrsministeriums rechtzeitig abwenden"

Drucksache 6/272

"Gesetzliche Berichtspflicht des Innenministers über anlassbezogene mobile automatisierte Kennzeichenerfassung gegenüber dem Landtag rechtzeitig und vollständig erfüllen"

Drucksache 6/227

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 7

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Öffentlichen Verkehr Sachsens auskömmlich finanzieren – Kürzungen zurücknehmen, rechtliche Grundlagen für den Eisenbahnverkehr stärken"

Drucksache 6/443

Beschlussfassung

TOP 8

Fragestunde

Drucksache 6/463

TOP 9

Kleine Anfragen

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