Ausschusswoche vom 08.12.2014 bis 12.12.2014

Sitzungsplan der Ausschüssein der Zeit vom 8. Dezember bis 12. Dezember 2014

Montag, 8. Dezember 2014

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration
nicht öffentliche Sitzung - 10:00 Uhr, Raum A 300
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
nicht öffentliche Sitzung - 10:00 Uhr, Raum A 400

Dienstag, 9. Dezember 2014

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Es findet keine Sitzung statt
Europaausschuss
Es findet keine Sitzung statt

Mittwoch, 10. Dezember 2014

Haushalts- und Finanzausschuss
nicht öffentliche Sitzung - 10:00 Uhr, Raum A 300
Verfassungs- und Rechtsausschuss
nicht öffentliche Sitzung - 10:00 Uhr, Raum A 400

Donnerstag, 11. Dezember 2014

Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
nicht öffentliche Sitzung - 09:00 Uhr, Raum A 400
Innenausschuss
nicht öffentliche Sitzung - 10:00 Uhr, Raum A 300
Petitionsausschuss
nicht öffentliche Sitzung - 13:00 Uhr, Raum A 400

Freitag, 12. Dezember 2014

Ausschuss für Schule und Sport
nicht öffentliche Sitzung - 10:00 Uhr, Raum A 300
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
nicht öffentliche Sitzung - 10:00 Uhr, Raum A 400

Tagesordnung

1. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

08.12.2014 - 10:00 Uhr - Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Gesetz zu dem Staatsvertrag über die gemeinsame Errichtung einer Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik bei der Landes-ärztekammer Baden-Württemberg

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 6/250

3.

Informationen der Staatsregierung

4.

Fragen an die Staatsregierung

5.

Verschiedenes

1. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

08.12.2014 - 10:00 Uhr - Raum A 400

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Informationen der Staatsregierung

3.

Fragen an die Staatsregierung

4.

Verschiedenes

1. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

10.12.2014 - 10:00 Uhr - Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen–Haushaltsvollzug 2014Einzelplan 03, Kapitel 03 03Titel 547 63 – Aufwendungen für den Betrieb der Erstaufnahme-einrichtungUnterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 6/386

–Haushaltsvollzug 2014Einzelplan 03, Kapitel 03 03Titel 633 63 – Leistungen während des Aufenthals in den Landkreisenund Kreisfreien StädtenUnterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Fianzen

Drucksache 6/387

und ggf. weitere bis zum 9. November 2014 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des SMF

3.

Anträge und Informationen des Staatsministers

4.

Fragen an die Staatsregierung

5.

Verschiedenes

- Jahresbericht 2014, Band I Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 6/100

- Festlegung von Berichterstattern für ständige Aufgaben in der 6. Wahlperiode

1. Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses

10.12.2014 - 10:00 Uhr - Raum A 400

1.

Feststellung der Tagesordnung

2.

Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte des Sächsischen Landtages und seiner Mitglieder

Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Drucksache 6/136

federführend; mitberatend: Europaausschuss

3.

Information durch die Staatsregierung

4.

Fragen an die Staatsregierung

5.

Verschiedenes

1. Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten

11.12.2014 - 09:00 Uhr - Raum A 400

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Generelle Genehmigung des Sächsischen Landtages zur Strafverfolgung gemäß § 73 Abs. 3 GO

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

Drucksache 6/246

3.

Verschiedenes

1. Sitzung des Innenausschusses

11.12.2014 - 10:00 Uhr - Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Informationen der Staatsregierung

3.

Fragen an die Staatsregierung

4.

Verschiedenes

1. Sitzung des Petitionsausschusses

11.12.2014 - 13:00 Uhr - Raum A 400

1.

Beratung über die Arbeitsweise des Petitionsausschusses

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 06/01

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

7.

Verschiedenes- Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

1. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

12.12.2014 - 10:00 Uhr - Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Personalsituation an den Schulen zu Beginn des Schuljahres 2014/2015

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/82

3.

Benennung eines Vertreters und eines Stellvertreters für den Landesbeirat für Erwachsenenbildung

4.

Informationen der Staatsregierung

5.

Fragen an die Staatsregierung

6.

Verschiedenes

Beschluss über Anhörungen:

"Masterplan Erwachsenenbildung" für den Freistaat Sachsen auflegen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 6/253

1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

12.12.2014 - 10:00 Uhr - Raum A 400

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Informationen der Staatsregierung

3.

Fragen an die Staatsregierung

4.

Verschiedenes

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