3. Plenarsitzung am 13.11.2014

TOP 1

Vorstellung der weiteren Mitglieder der Staatsregierung

TOP 2

Vereidigung der weiteren Mitglieder der Staatsregierung

TOP 3

Regierungserklärung

zum Thema:

"Sachsen ist unser Auftrag: Mit Kontinuität und Dynamik im Herzen Europas"

TOP 4

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"25 Jahre friedliche Revolution"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Lausitz nicht verkohlen – Ja zum Strukturwandel, mit oder ohne Vattenfall!"

TOP 5

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte des Sächsischen Landtages und seiner Mitglieder"

Drucksache 6/136 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

(N. N.)

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Chancen der ‘Kulturhauptstadt Europas Breslau 2016‘ zur Stärkung der sächsisch-polnischen Beziehungen nutzen"

Drucksache 6/226

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Schutzschirm für von Wirtschaftssanktionen gegen Russland betroffene Unternehmen aufspannen"

Drucksache 6/62

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"N. N."

Drs 6/     

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion AfD

"Stärkung der Sächsischen Unternehmen durch Beendung der Wirtschaftssanktionen (EU-Embargo) gegen Russland"

Drucksache 6/232

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Freie BAföG-Mittel in Schulen und Hochschulen investieren: Landesprogramm Schulsozialarbeit etablieren, Hochschulen und Studentenwerke stärken"

Drucksache 6/217

Beschlussfassung

TOP 11

Kleine Anfragen

Zum Sitzungskalender