101. Plenarsitzung am 10.07.2014

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Wir müssen nur wollen – Sachsens Zukunft heißt Bildung"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Die Regierung kürzt, das Angebot schrumpft, der Fahrgast zahlt – Finanzierung von Sachsens Bussen und Bahnen in der Sackgasse"

TOP 2

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes und des Sächsischen Gesetzes zur Durchführung des Staatsvertrages über den Rundfunk im vereinten Deutschland"

(Drucksache 5/14243 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 5/14689

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 3

2. Lesung des Entwurfs

"Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten"

(Drucksache 5/14180 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

Drucksache 5/14743

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

Unterrichtung durch den 2. Untersuchungsausschuss der 5. Wahlperiode

Drucksache 5/14700

Abschlussbericht sowie abweichende Berichte (Band I bis IV)

zu Drucksache 5/2482

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Abs. 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Thema:

"Verantwortung von Mitgliedern der Staatsregierung und von ihnen beauftragter leitender Behördenvertreter für etwaige schwerwiegende Mängel bei der Aufdeckung und Verfolgung krimineller und korruptiver Netzwerke unter Beteiligung von Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Justiz, Polizei und sonstigen Landes- und kommunalen Behörden in Sachsen, für das Versagen rechtsstaatlicher Informations-, Kontroll- und Vorbeugungsmechanismen und für die unzureichende Aufklärung sowie gezielte Desinformation gegenüber der Presse und der Öffentlichkeit im Umfeld der Debatten um den so genannten Sachsen-Sumpf (Kriminelle und korruptive Netzwerke in Sachsen)"

TOP 5

Unterrichtung durch den Petitionsausschuss

Drucksache 5/14654

"Bericht des Petitionsausschusses

(Berichtszeitraum 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2013)"

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Für mehr Wettbewerb auf der Schiene"

Drucksache 5/14707

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Forschungsprogramm für einen Strukturwandel in der Lausitz"

Drucksache 5/14651

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion SPD

"Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe in Sachsen"

Drucksache 5/14746

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Sozialräumliche Benachteiligung von Kindern und Jugendlichen wirksam bekämpfen"

Drucksache 5/14745

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

Drucksache 5/14744

zu

"Vierter Sächsischer Kinder- und Jugendbericht"

(Drucksache 5/14563 - Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung)

Beschlussfassung: einzeln

TOP 9

Antrag der Fraktion GRÜNE

"8-Punkte-Plan zur Stärkung der regionalen Wirtschaftsstruktur im Freistaat Sachsen"

Drucksache 5/14595

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion NPD

"Arm trotz Arbeit – nicht mit uns!"

Drucksache 5/14723

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 5/14147

zu

"Hinschauen lohnt sich

‘Heim-TÜV‘ 2013 über das Leben in sächsischen Gemeinschaftsunterkünften"

(Drucksache 5/13948 - Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten)

Beschlussfassung

TOP 12

Fragestunde

Drucksache 5/14757

TOP 13

Kleine Anfragen

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