99. Plenarsitzung am 19.06.2014

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Staatsregierung akut versetzungsgefährdet – Chaos zum Schuljahresbeginn rechtzeitig abwenden!"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion NPD zum Thema:

"NSU und NSA: Wer schützt unsere Verfassung vor dem Verfassungsschutz und den anderen Geheimdiensten?"

TOP 2

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Einsetzung eines Sächsischen Normenkontrollrates

(Sächsisches Normenkontrollratsgesetz – SächsNKRG)"

(Drucksache 5/13845 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

Drucksache 5/14583

Beschlussfassung: paragrafenweise

Schlussabstimmung

TOP 3

2. Lesung des Entwurfs

"Sächsisches Gesetz über das Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine

(Sächsisches Tierschutzverbandsklagegesetz – SächsTVG)"

(Drucksache 5/14108 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

Drucksache 5/14558

Beschlussfassung: paragrafenweise

Schlussabstimmung

TOP 4

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Medizinischer Sicherstellungsauftrag und Praxis der medizinischen Versorgung im Freistaat Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/13375

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Tourismusstrategie 2020 – Zwischenbilanz und Ausblick"

Drucksache 5/14385

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"DOPPIK-Einführung in Sachsen – zwischen Anspruch und Wirklichkeit"

Drucksache 5/12920

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion SPD

"Hochschulen in Sachsen zukunftsfest gestalten"

Drucksache 5/14600

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Ergebnisse des 2. Sächsischen Drogen- und Suchtberichts ernst nehmen – Prävention stärken, Beratungs- und Behandlungsstrukturen in der Suchthilfe verbessern"

Drucksache 5/14605

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion NPD

"Linksextremistische Gewalt in Leipzig bekämpfen –

Antifa-Täter endlich konsequent verfolgen"

Drucksache 5/14594

Beschlussfassung

TOP 10

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

Drucksache 5/14560

zu

"Fünfter Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 5/14419 - Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung)

Beschlussfassung

TOP 11

Fragestunde

Drucksache 5/14599

TOP 12

Kleine Anfragen

Zum Sitzungskalender