97. Plenarsitzung am 22.05.2014

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Müsliriegel und Eierschecke. Bezahlbares Wohnen bleibt komplett auf der Strecke – Miete steigt, Tillich schweigt"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Weil Kinder Zeit brauchen – Für einen besseren Personalschlüssel in Sachsens Kitas"

TOP 2

Unterrichtung durch den 1. Untersuchungsausschuss der 5. Wahlperiode

Drucksache 5/14441

Bericht des 1. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode zum Dringlichen Antrag

von 29 Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE

und 9 Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (Drucksache 5/2155 )

"Untersuchung der Versäumnisse und Fehler der Staatsregierung bei Konzipierung, Organisation, Planung und Absicherung einer vorrangig auf Abfallvermeidung, Ressourcenrückgewinnung und Nachhaltigkeit ausgerichteten Abfall-Kreislaufwirtschaft sowie einer funktionierenden Verwaltung und Überwachung der umweltverträglichen Verwertung und Beseitigung von Abfällen in Sachsen (Abfall-Missstands-Enquete)"

sowie abweichende Berichte

TOP 3

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Reform der Lehrerausbildung im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Lehrerausbildungsreformgesetz)"

Drucksache 5/14417 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien (federführend),

Ausschuss für Schule und Sport

TOP 4

Große Anfrage der Fraktion GRÜNE

"Dimensionierung sächsischer Straßenneubauten"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/13109

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Potenziale von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) für die ambulante Versorgung nutzen"

Drucksache 5/14104

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Sächsisches Forschungsprojekt zur Schicksalsklärung von sowjetischen Kriegsgefangenen des Zweiten Weltkrieges fortsetzen"

Drucksache 5/11418

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion SPD

"Demografische Entwicklung in Sachsen – Chancen nutzen, Herausforderungen meistern, ländliche Regionen unterstützen"

Drucksache 5/14050

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Evaluation des Sächsischen Kulturraumgesetzes zu seiner Weiterentwicklung nutzen"

Drucksache 5/14412

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion NPD

"‘Wer betrügt, der fliegt!‘ – Ausweisung statt Hartz IV für EU-Sozialbetrüger"

Drucksache 5/14409

Beschlussfassung

TOP 10

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 5/14147

zu

"Hinschauen lohnt sich

‘Heim-TÜV‘ 2013 über das Leben in sächsischen Gemeinschaftsunterkünften"

(Drucksache 5/13948 - Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten)

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 5/14352

zu

"Umweltbericht 2012"

(Drucksache 5/13525 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft)

Beschlussfassung

TOP 12

Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 5/14353

zu

"4. Forstbericht der Sächsischen Staatsregierung

Berichtszeitraum: 1. Januar 2008 bis 31. Dezember 2012"

(Drucksache 5/13863 - Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung)

Drucksache 5/14354

zu

"Waldstrategie 2050 für den Freistaat Sachsen"

(Drucksache 5/14185 - Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung)

TOP 13

Fragestunde

Drucksache 5/14384

TOP 14

Kleine Anfragen

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