96. Plenarsitzung am 21.05.2014

TOP 1

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Für ein starkes Sachsen – Staat modernisieren, Bürokratie abbauen"

TOP 2

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Prävention, Beratung, Repression – Droge Crystal konsequent bekämpfen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Gentechnikfreie Region Sachsen – Minister Kupfer soll Farbe bekennen!"

TOP 3

2. Lesung des Entwurfs

"1. Gesetz zur Modernisierung der Verfassung des Freistaats Sachsen"

(Drucksache 5/12162 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE)

Beschlussempfehlung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

Drucksache 5/14380

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Sicherung wohnortnaher Schulstandorte und Bildung im Ländlichen Raum

(Sächsischen Schulstandortsicherungsgesetz – SächsSchulSichG)"

(Drucksache 5/12794 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

Drucksache 5/14349

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 5

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Regelung der Kostenfreiheit der Schülerbeförderung für Eltern und Schüler in Sachsen

(Sächsisches Schulwegekostenfreiheitsgesetz – SächsSchulKostFreihG)"

(Drucksache 5/14109 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

Drucksache 5/14350

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 6

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Heilberufezuständigkeitsgesetzes und eines weiteren Gesetzes"

(Drucksache 5/14033 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

Drucksache 5/14347

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 7

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Verbesserung der Situation von Opfern der SED-Diktatur"

Drucksache 5/14068

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Voraussetzungen für die Förderung einer tatsächlichen Gleichstellung der Geschlechter im Bereich des Staatshaushaltes in Sachsen schaffen"

Drucksache 5/13809

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion SPD

"Zukunft der Schule sichern – Lehrernachwuchs jetzt einstellen!"

Drucksache 5/14411

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Bessere Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs – zukunftsfähige Personalstrukturen an den Hochschulen schaffen"

Drucksache 5/5694

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 11

Große Anfrage der Fraktion NPD

"Gewalttätige Übergriffe auf ausländische Parlamentsabgeordnete und Konferenzbesucher am Rande der ‘2. Compact-Konferenz für Souveränität‘ am

23. November 2013 in Schkeuditz"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/13546

TOP 12

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

Drucksache 5/14348

zu

"Zusammenfassender Bericht des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz über die Ergebnisse der Arbeit der Besuchskommissionen nach § 3 Abs. 2 des Sächsischen Gesetzes über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten (SächsPsychKG) vom 16.06.1994"

(Drucksache 5/14042 - Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung)

Beschlussfassung

TOP 13

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/14344

zu

"Gutachten gemäß § 88 Abs. 3 SäHO

City-Tunnel Leipzig"

(Drucksache 5/5445 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

Beschlussfassung

TOP 14

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/14055

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

(Drucksache 5/14184 , Drucksache 5/14272 , Drucksache 5/14274 , Drucksache 5/14275 - Unterrichtungen durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 15

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/14382

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 16

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/14383

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

Zum Sitzungskalender