Ausschusssitzung des 3. Untersuchungsausschusses

34. Sitzung des 3. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode
16.04.2014, 10:00 Uhr, Raum A 600

TOP 1 bis TOP 2 der Sitzung sind öffentlich Ab TOP 3 ist diese Sitzung nicht öffentlich.

Tagesordnung

öffentliche Sitzung

1.

Vernehmung von Herrn Klaus Hardraht10:00 Uhr

2.

Entlassung von Zeugen vorangegangener Sitzungen

anschließend nicht öffentliche Sitzung

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Billigung der stenografischen Protokolle der Zeugenvernehmungen von Herrn Rocco Rautenberg und Herrn Jürgen Georgie vom 3. März 2014 und Billigung des Protokolls der 33. Sitzung vom 31. März 2014

5.

Stellungnahme des Beauftragten der Staatsregierung zum Ergebnis der Beweisaufnahme

6.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

7.

Bericht des Vorsitzenden zu den angeforderten Beweismitteln

8.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zu Beweisanträgen

9.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen und sonstige Beweiserhebungen

10.

Verschiedenes

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