95. Plenarsitzung am 10.04.2014

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Autoland Sachsen – Motor für Beschäftigung und Wachstum"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion NPD zum Thema:

"Ja zu Europa, Nein zu dieser EU – ein anderes Europa ist möglich!"

TOP 2

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über Musterverfahren in Kommunalabgabenstreitigkeiten im Freistaat Sachsen"

Drucksache 5/14073 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss,

Haushalts- und Finanzausschuss

TOP 3

1. Lesung des Entwurfs

"Sächsisches Gesetz über das Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine

(Sächsisches Tierschutzverbandsklagegesetz – SächsTVG)"

Drucksache 5/14108 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz (federführend),

Haushalts- und Finanzausschuss

TOP 4

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Regelung der Kostenfreiheit der Schülerbeförderung für Eltern und Schüler in Sachsen (Sächsisches Schulwegekostenfreiheitsgesetz – SächsSchulKostFreihG)"

Drucksache 5/14109 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Schule und Sport (federführend),

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss,

Innenausschuss,

Haushalts- und Finanzausschuss,

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

TOP 5

Große Anfrage der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

"Das Sächsische Handwerk: Bestandsaufnahme und Perspektiven"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/12522

TOP 6

Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 5/14070

zu

"Operationelles Programm des Freistaates Sachsen

für den Europäischen Sozialfonds (ESF) im Förderzeitraum 2014 - 2020"

(Drucksache 5/13982 - Unterrichtung durch den Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr)

Drucksache 5/14071

zu

"Operationelles Programm des Freistaates Sachsen

für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in der Förderperiode 2014 - 2020"

(Drucksache 5/13983 - Unterrichtung durch den Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr)

Beschlussfassung: einzeln

TOP 7

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

"Illegale Graffiti sind Straftaten – Bekämpfung verstärken – Eigentum respektieren!"

Drucksache 5/13724

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Nachbarschaftsschule Leipzig (NaSch) und Chemnitzer Schulmodell unbefristet fortführen!"

Drucksache 5/12202

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion SPD

"Schülerbeförderung neu gestalten – Beitragsfreiheit für Eltern sichern, landesweites Bildungsticket einführen"

Drucksache 5/14148

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Kostenerstattung für Schulen in freier Trägerschaft für das verfassungswidrige vierte Jahr der Wartefrist"

Drucksache 5/14144

Beschlussfassung

TOP 11

Antrag der Fraktion NPD

"Dialog und Kooperation statt Säbelrasseln: Keine EU-Sanktionen gegen Rußland!"

Drucksache 5/14142

Beschlussfassung

TOP 12

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 5/13726

zu

"Waldzustandsbericht 2013"

(Drucksache 5/13545 – Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft)

Beschlussfassung

TOP 13

Fragestunde

Drucksache 5/14152

TOP 14

Kleine Anfragen

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