94. Plenarsitzung am 09.04.2014

TOP 1

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Das neue Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum – verlässliche Politik für Sachsen!"

TOP 2

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 5/14141

zu

"EPLR 2014 - 2020

Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum im Freistaat Sachsen

Entwurf, Stand: 6. März 2014"

(Drucksache 5/14021 - Unterrichtung durch den Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft)

Beschlussfassung

TOP 3

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Sächsische Interessen in der Energiepolitik wahren – Belastungen begrenzen, Wettbewerbsfähigkeit sichern"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Staatsregierung blockiert Rentengerechtigkeit: Das Beispiel ‘Mütterrente‘"

TOP 4

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz – SächsInklusG)"

(Drucksache 5/11841 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE und der SPD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

Drucksache 5/14105

Beschlussfassung: abschnittsweise

Schlussabstimmung

TOP 5

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung der kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 5/11427 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 5/14146

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 6

2. Lesung des Entwurfs

"Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Landeserziehungsgeldgesetzes"

(Drucksache 5/13520 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

Drucksache 5/14069

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 7

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung der Haushaltsordnung des Freistaates Sachsen"

(Drucksache 5/13803 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/14056

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 8

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

"Informationssicherheit für sächsische Bürger, Unternehmen, Hochschulen und öffentliche Stellen erhöhen!"

Drucksache 5/13805

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Krankenhausbedarfsplanung und -finanzierung auf neue Herausforderungen einstellen"

Drucksache 5/13523

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion SPD

"Berufs- und Studienorientierung in Sachsen nachhaltig gestalten"

Drucksache 5/13868

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 11

Antrag der Fraktion GRÜNE und der SPD-Fraktion

"Vorlage des fortgeschriebenen ‘Aktions- und Maßnahmeplanes zur zielgerichteten Umsetzung von Art. 24 UN-Behindertenrechtskonvention‘ und umgehende Schaffung der Rahmenbedingungen für eine inklusive Bildung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 5/14140

Beschlussfassung

TOP 12

Antrag der Fraktion NPD

"Weg mit dem Crystal-Dreck – Verbreitung und Schmuggel der Todesdroge Crystal Meth wirksam verhindern!"

Drucksache 5/14143

Beschlussfassung

TOP 13

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse zu Anträgen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/14150

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 14

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/14151

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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