Ausschusswoche vom 24.03.2014 bis 28.03.2014

Sitzungsplan der Ausschüsse in der Zeit vom 24. März bis 28. März 2014

Montag, 24. März 2014

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Raum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal
10:00 Uhr, Raum A 400

Dienstag, 25. März 2014

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Raum A 600
14:00 Uhr, Raum A 300

Mittwoch, 26. März 2014

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Raum A 600
Öffentliche Anhörung – 14:00 Uhr, Raum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung
Haushalts- und Finanzausschuss
10:00 Uhr, Raum A 300

Donnerstag, 27. März 2014

Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
09:00 Uhr, Raum A 400
Innenausschuss
Öffentliche Anhörung – 09:30 Uhr, Plenarsaal
Öffentliche Anhörung – 14:00 Uhr, Plenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300
Petitionsausschuss
13:00 Uhr, Raum A 400

Freitag, 28. März 2014

Ausschuss Schule und Sport
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Raum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 400

Tagesordnung

41. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

24.03.2014 – 10:00 Uhr –Raum A 600

1. Öffentliche Anhörung

UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen – Gewalt und sexuellen Missbrauch gegen Frauen und Mädchen mit Behinderung bekämpfen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/13425

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Billigung des Protokolls der 40. Sitzung

3.

Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Landeserziehungsgeldgesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/13520

federführend, mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Sächsisches Gesetz über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten (SächsPsychKG) an die Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention anpassen

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/4981

5.

Rehabilitationseinrichtungen für Kinder und Jugendliche im Freistaat Sachsen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Drucksache 5/7491

6.

Stärkung der Rehabilitationsmaßnahmen für ältere Arbeitnehmer

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Drucksache 5/9807

7.

Kultursensible Altenhilfe in Sachsen fördern – ein Beitrag zur interkulturellen Öffnung

Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/111887

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Verschiedenes

46. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

24.03.2014 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 600

1. Öffentliche Anhörung

Konzept zur landesweiten Entwicklung der kulturellen Bildung in Sachsen

Antrag der SPD-Fraktion

Drucksache 5/13062

anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 400

2.

Billigung des Protokolls der 45. Sitzung

3.

Initiativen zur Verbesserung der Situation der Literaturschaffenden in Sachsen Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/13037

4.

Informationen der Staatsregierung

5.

Verschiedenes

42. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

25.03.2014 – 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

1. Öffentliche Anhörung

Kultur- und Kreativwirtschaft im Freistaat Sachsen

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/12662

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 41. Sitzung vom 11. Februar 2014

4.

Operationelles Programm des Freistaates Sachsen für den Europäischen Sozialfonds (ESF) im Förderzeitraum 2014 – 2020 Unterrichtung durch den Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 5/13983

und

Operationelles Programm des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in der Förderperiode 2014 – 2020

Unterrichtung durch den Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

5

Informationen durch die Staatsregierung

6.

Verschiedenes

57. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

26.03.2014 – 10:00 Uhr – Raum A 600

1. Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr

Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung im Freistaat Sachsen und zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Sächsischen Anstalt für kommunale Datenverarbeitung

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/13651

federführend;mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss,Innenausschuss

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 56. Sitzung vom 12. Februar 2014

4.

Europa

4.1

Operationelles Programm des Freistaates Sachsen 2014 – 2020

4.2

Bildungsprogramme im Freistaat Sachsen Teilprogramme COMENIUS, ERASMUS und LEONARDO

4.3

Sonstiges

5.

Gesetz zur Einführung der kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/11427

mitberatend, federführend: Innenausschuss

6.

Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz - SächsInklusG) Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE und der SPD-Fraktion

Drucksache 5/11841

federführend,mitberatend: Innenausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Schule und Sport, Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

7.

Gesetz zur Einsetzung eines Sächsischen Normenkontrollrates(Sächsisches Normenkontrollratsgesetz - SächsNKRG)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/13845

federführend, mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Gemeinsame Justizvollzugsanstalt der Länder Sachsen und Thüringen in Zwickau-Marienthal

Vorunterrichtung des Sächsischen Landtags zum Staatsvertrag und zu den zugehörigen Verwaltungsvereinbarungen

Unterrichtung durch die Staatsregierung gemäß § 10 Abs. 5 SäHODrucksache 5/13895

federführend, mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

9.

Gemeinsame Justizvollzugsanstalt für Sachsen und Thüringen in Zwickau-Marienthal

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/13744

10.

Konzept des Justizministers zur personellen Neuorganisation des Strafvollzugs für weibliche Strafgefangene in der JVA Chemnitz

Antrag der Fraktion DIE LINKE

11.

Informationssicherheit für sächsische Bürger, Unternehmen, Hochschulen und öffentliche Stellen erhöhen!

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

federführend, mitberatend: Innenausschuss

12.

Verschiedenes

58. Sitzung des Haushalts-, und Finanzausschusses

26.03.2014 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 400

1. Öffentliche Anhörung im Plenarsaal

Widerspruchsbescheide zu Anträgen auf altersdis-kriminierungsfreie Besoldung unverzüglich zurücknehmenund Klagewelle verhindern!

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/13608

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Bestätigung des Protokolls der 57. Sitzung

4.

Vierteljährlicher Bericht des Staatsministeriums derFinanzen über den Vollzug des Sächsischen Garantiefondsgesetzes (SächsGaFoG) gemäß § 5 Abs. 7 SächsGaFo

5.

Unterrichtung gemäß § 10 Abs. 5 SäHOGemeinsame Justizvollzugsanstalt der Länder Sachsen und Thüringen in Zwickau-Marienthalhier: Vorunterrichtung des Sächsischen Landtages zumStaatsvertrag und zu den zugehörigen Verwaltungsvereinbarungen

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drucksache 5/13895

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

6.

Gesetz zur Änderung zur Sächsischen Haushaltsordnung

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Drucksache 5/13803

7.

1. Gesetz zur Modernisierung der Verfassung des Freistaates Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/12162

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

8.

Gesetz zur Einsetzung eines Sächsischen Normenkontrollrates(Sächsisches Normenkontrollratsgesetz - SächsNKRG)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/13845

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

9.

Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Landeserziehungsgeldgesetzes

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/13520

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

10.

Kostenfreie Schülerbeförderung im Freistaat Sachsen umsetzenund familienfreundlich gestalten

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 5/13116

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport

11.

Voraussetzungen für die Förderung einer tatsächlichen Gleichstellung der Geschlechter im Bereich des Staatshaushaltesin Sachsen schaffen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/13809

12.

Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2012

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 5/13947 - Beauftragung des Prüfers

13.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen- Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 11 Abs. 1 HG 2013/2014, 2. Halbjahr 2013

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 5/13894

und ggf. weitere bis zum 25. März 2014 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen

14.

Anträge und Informationen des Staatsministers

Haushaltsvollzug 2014Antrag auf Umschichtung von Haushaltsmitteln im Bereich Integrierte Ländliche Entwicklung (RL ILE/2011) gemäß § 11 Abs. 4 Haushaltsgesetz

15.

Verschiedenes

Termin - Anhörung im federführenden Ausschuss

Gesetz zur Verbesserung des Zugangs zu Wahlen und zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention im Wahlrecht

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/13051

mitberatend; federführend: Innenausschuss

Termin - Anhörung im federführenden AusschussGesetz zur Errichtung des Unabhängigen Landesbürosfür Bürgeranliegen des Freistaates Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/13585

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

58. Sitzung des Innenausschusses – Neufassung

27.03.2014 – 09:30 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300

1. Öffentliche Anhörung im Plenarsaal (9:30 Uhr)

Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes und zur Änderung weiterer GesetzeGesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/13394

2. Öffentliche Anhörung im Plenarsaal (13:00 Uhr)

Gesetz zur Aufhebung der Stellplatzpflicht

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/12881

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Bestätigung des Protokolls der 57. Sitzung

5.

Gesetz zur Einführung der kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/11427

federführend, mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

6.

1. Gesetz zur Modernisierung der Verfassung des Freistaates Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/12162

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

7.

Hinschauen lohnt sich "Heim-TÜV" 2013 über das Leben in sächsischen Gemeinschaftsunterkünften

Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten

Drucksache 5/13948

8.

Operationelles Programm des Freistaates Sachsenfür den Europäischen Sozialfonds (ESF) im Förderzeitraum 2014 - 2020

Unterrichtung durch den Staatsminister für Arbeit, Wirtschaft undVerkehr

Drucksache 5/13982

9.

Operationelles Programm des Freistaates Sachsenfür den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in der Förderperiode 2014 – 2020

Unterrichtung durch den Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und

Verkehr

Drucksache 5/13983

10.

Abschiebestopp von Roma, Ashkali und Balkan-Ägyptern in die Staaten der BalkanhalbinselAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FraktionDIE LINKE und der SPD-Fraktion

Drucksache 5/11064

11.

Belebung innerstädtischer Einzelhandels- und Dienstleistungszentrenin Sachsen - Vorlage einer BID-Zwischenbilanz

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/12925

mitberatend, federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

12.

Verantwortungsvoller Umgang mit Asylsuchenden und Flüchtlingen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Drucksache 5/13785

13.

Informationssicherheit für sächsische Bürger, Unternehmen, Hochschulen und öffentliche Stellen erhöhen!

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Drucksache 5/13805

mitberatend, federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

14.

Informationen der Staatsregierung

15.

Verschiedenes

[Beantragung von Anhörungen:Sechstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Wahlgesetzes

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Drucksache 5/13827

Flüchtlingsaufnahme im Freistaat SachsenAntrag der Fraktion DIE LINKE]

44. Sitzung des Petitionsausschusses 27.03.2014 – 13:00 Uhr – Raum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 43. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/44

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

7.

Verschiedenes - Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

43. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

28.03.2014 – 10:00 Uhr – Raum A 300

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 42. Sitzung

3.

Sächsischer Bildungsbericht 2013

Drucksache 5/13218

4.

Umsetzung des Verfassungsgerichtshofurteils zu Ersatzschulen in freier Trägerschaft

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, GRÜNE

Drucksache 5/13292

5.

Transparenz in der Bildungsplanung schaffen – Evaluationsberichte zum Ganztagsschulprogramm in Sachsen veröffentlichen Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/11804

6.

Inklusion in der Kita – Rahmenbedingungen für Eingliederungshilfen und heilpädagogische Förderung in Kindertageseinrichtungen Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/7078

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Verschiedenes

44. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft 28.03.2014 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 400

1. Öffentliche Anhörung

Lebensraum für Bienen in Sachsen erhaltenAntrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/12981

Lebensräume für Bienen in Sachsen sichern – Unsere Imker unterstützenAntrag der SPD-Fraktion

Drucksache 5/13522

Gesunden Lebensraum für Honigbienen und Wildbienen in Stadt und Land schaffen und erhaltenAntrag der Fraktion GRÜNEDrucksache 5/13574

ab ca. 13:30 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 43. Sitzung

4.

EPLR 2014 – 2020 – Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum im Freistaat Sachsen

Unterrichtung durch den Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 5/14021

5.

Verschiedenes

Zum Sitzungskalender