93. Plenarsitzung am 13.03.2014

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Lieber in Beton, statt in kluge Köpfe investiert – Haushaltsziel heißt: ‘Statik statt Dynamik‘"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Ein Asylkonzept allein reicht nicht – Wo bleibt die Umsetzung?"

TOP 2

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über das Sächsische Architektengesetz und zur Änderung des Sächsischen Ingenieurkammergesetzes, des Sächsischen Ingenieurgesetzes sowie der Sächsischen Bauordnung"

(Drucksache 5/12243 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 5/13877

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 3

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens ‘Zukunftssicherungsfonds Sachsen‘"

(Drucksache 5/13242 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/13308

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Verbesserung der Aufarbeitung der SED-Diktatur im Freistaat Sachsen"

Drucksache 5/13914 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Palliativ-Pflege im Freistaat Sachsen verbessern"

Drucksache 5/13307

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Schaffung barrierefreien Wohnraums durch Um- und Neubau bedarfsgerecht fördern"

Drucksache 5/13743

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion SPD

"Bilanz zur sächsischen Rettungsdienstnovelle – echter Qualitätsgewinn oder nur Lohndumping auf dem Rücken der Beschäftigten?"

Drucksache 5/13846

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Verhandlungen zwischen der EU und den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) aussetzen und neu starten"

Drucksache 5/13838

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion NPD

"Heimat im Herzen – Zukunft im Blick!

Sachsens Kommunen endlich stärken"

Drucksache 5/13905

Beschlussfassung

TOP 10

Fragestunde

Drucksache 5/13913

TOP 11

Kleine Anfragen

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