Ausschusssitzung des 3. Untersuchungsausschusses

32. Sitzung des 3. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode
03.03.2014, 09:00 Uhr, Raum A 600

TOP 1 bis TOP 7 der Sitzung sind nicht öffentlich. TOP 8 bis TOP 10 der Sitzung sind öffentlich Ab TOP 11 ist diese Sitzung wieder nicht öffentlich.

Tagesordnung

nicht öffentliche Sitzung

1.

Bestätigung der Tagesordnung 09:00 Uhr

2.

Billigung der stenografischen Protokolle der Zeugenvernehmungen von Herrn Andreas Lein und Herrn Hendrik Keil vom 19. Dezember 2013 Billigung der stenografischen Protokolle der Zeugenvernehmungen von Herrn Peter Hertel, Herrn Klaus Hickmann und Herrn Frank Wagner vom 20. Januar 2014Billigung des Protokolls der 30. Sitzung vom 19. Dezember 2013 Billigung des Protokolls der 31. Sitzung vom 20. Januar 2014

3.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

4.

Bericht des Vorsitzenden zu den angeforderten Beweismitteln

5.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zuBeweisanträgen

6.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen und sonstige Beweiserhebungen

7.

Verschiedenes

öffentliche Sitzung im Raum A 600

8.

Vernehmung von Herrn Rocco Rautenberg 10:00 Uhr

9.

Vernehmung von Herrn Jürgen Georgie13:00 Uhr

10.

Entlassung von Zeugen vorangegangener Sitzungen

anschließend nicht öffentliche Sitzung

11.

Stellungnahme des Beauftragten der Staatsregierung zum Ergebnisder Beweisaufnahme

12.

Gespräch mit Herrn Wache

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