90. Plenarsitzung am 29.01.2014

TOP 1

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Anerkennung, Wertschätzung, Verlässlichkeit – für starke Familien in Sachsen."

TOP 2

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Kostenexplosion durch das EEG stoppen – Chance zur grundlegenden Reform nutzen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Genug gekürzt! Hochschulen aus der Autonomiefalle befreien – das Beispiel Leipzig."

TOP 3

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes"

(Drucksache 5/11440 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 5/13537

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Stärkung des Rechts der Bürgerinnen und Bürger im Petitionsverfahren

(Sächsisches Petitionsrechtsstärkungsgesetz – SächsPetStG)"

(Drucksache 5/11857 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE)

Beschlussempfehlung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

Drucksache 5/13544

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Traditionen bewahren – alte Handwerksberufe schützen"

Drucksache 5/13547

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Absehbare Förderlücke im Haushaltsjahr 2014 schließen – Umsetzung des Sächsischen Förderprofils durch Zwischenfinanzierung des Landes sichern!"

Drucksache 5/13579

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion SPD

"Richtige Weichenstellung für Sachsens Zukunft – Operationelle Programme des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) neu ausrichten"

Drucksache 5/13578

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Flächenneuversiegelung in Sachsen reduzieren"

Drucksache 5/13157

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion NPD

"Sächsisches Staatsministerium für Heimat und Landesentwicklung (SMHL)"

Drucksache 5/13576

Beschlussfassung

TOP 10

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/13543

zu

"Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Abs. 7

Sächsisches Garantiefondsgesetz"

(Drucksache 5/13401 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/13518

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

(Drucksache 5/13400 , Drucksache 5/13427 und Drucksache 5/13430 - Unterrichtungen durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 12

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/13583

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 13

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/13584

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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