Ausschusswoche vom 13.01.2014 bis 17.01.2014

Sitzungsplan der Ausschüsse in der Zeit vom 13. Januar bis 17. Januar 2014

Montag, 13. Januar 2014

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Raum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal
Anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 400

Dienstag, 14. Januar 2014

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
14:00 Uhr, Raum A 300

Mittwoch, 15. Januar 2014

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Raum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 400
Haushalts- und Finanzausschuss
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300

Donnerstag, 16. Januar 2014

Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
09:00 Uhr, Raum A 400
Innenausschuss
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300
Petitionsausschuss
13:00 Uhr, Raum A 400

Freitag, 17. Januar 2014

Ausschuss Schule und Sport
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Raum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 400

Tagesordnung

39. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

13.01.2014 – 10:00 Uhr – Raum A 600

1. Öffentliche Anhörung

Ergebnisse des Ersten Engagementberichts 2012 der Bundesregierung in Sachsen umsetzen Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Drucksache 5/11254

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Billigung des Protokolls der 38. Sitzung

3.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/11440

mitberatend; federführend: Innenausschuss

4.

Zu ausgewählten Lebensbedingungen von Seniorinnen und Senioren im ländlichen Raum Sachsens Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/11434

5.

Informationen der Staatsregierung

6.

Verschiedenes

44. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

13.01.2014 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 400

1. Öffentliche Anhörung

Initiativen zur Verbesserung der Situation der Literaturschaffenden in Sachsen Antrag der Fraktion GRÜNE

Drucksache 5/13037

ab ca. 13:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Billigung des Protokolls der 43. Sitzung

3.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/11440

mitberatend; federführend: Innenausschuss

4.

Technologie- und Innovationsförderung in Sachsen

Antrag der SPD-Fraktion

Drucksache 5/9262

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

5.

Informationen der Staatsregierung

6.

Verschiedenes

40. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

14.01.2014 – 14:00 Uhr – Raum A 300

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 39. Sitzung vom 10. Dezember 2013

3.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/11440

mitberatend; federführend: Innenausschuss

4.

Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz - SächsInklusG) Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE und der SPD-Fraktion

Drucksache 5/11841

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

5.

Wiederaufbaubegleitgesetz Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/12953

mitberatend; federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

6.

Gesetz zum Abkommen zur zweiten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik und zur Durchführung der Marktüberwachung nach der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 harmonisierter Bauprodukte sowie zur Änderung weiterer Vorschriften Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/13179

mitberatend; federführend: Innenausschuss

7.

Technologie- und Innovationsförderung in Sachsen Antrag der SPD- Fraktion

Drucksache 5/9262

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

8.

Informationen durch die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

55. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

15.01.2014 – 10:00 Uhr – Raum A 600 / A 400

1. Öffentliche Anhörung

Besoldung im Bereich des Justizwachtmeisterdienstes bei Gerichten und Staatsanwaltschaften im Freistaat Sachsen verbessern

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/12599

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 54. Sitzung vom 11. Dezember 2013

4.

Europa

4.1

Fünfter Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungen in der sächsischen Europapolitik

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Europa

Drucksache 5/13429

4.2

Operationelle Programme (OP) des Freistaates Sachsen – 2014 – 2020 – Entwicklung des ländlichen Raumes – Vorstellung des Sachstandes

4.3

6. Subsidiaritätskonferenz des Ausschusses der Regionen im Deutschen Bundesrat in Berlin am 18. Dezember 2013 zum Thema „Subsidiaritätskontrolle nach Lissabon: Erfahrungen und Perspektiven“

4.4

Verschiedenes

5.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/11440

mitberatend, federführend: Innenausschuss

6.

Gesetz zur Stärkung des Rechts der Bürgerinnen und Bürger im Petitionsverfahren (Sächsisches Petitionsrechtsstärkungsgesetz - SächsPetStG)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/11857

federführend, mitberatend: Petitionsausschuss

7.

Verschiedenes

56. Sitzung des Haushalts-, und Finanzausschusses

15.01.2014 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 300

1. Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "Zukunftssicherungsfonds Sachsen"

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Drucksache 5/13242

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Bestätigung der Protokolle der 54. und 55. Sitzung

4.

- Vierteljährlicher Bericht des Staatsministeriums der Finanzen über den Vollzug des Sächsischen Garantiefondsgesetzes (SächsGaFoG) gemäß § 5 Abs. 7 SächsGaFound- Bericht über den Vollzug des Garantiefondsgesetzes gemäß § 5 Absatz 7 Sächsisches Garantiefondsgesetz Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 5/13041

5.

Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/9812

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

6.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/11440

mitberatend; federführend: Innenausschuss

7.

Gesetz zum Abkommen zur zweiten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik und zur Durchführung der Marktüberwachung nach der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 harmonisierter Bauprodukte sowie zur Änderung weiterer Vorschriften Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/13179

mitberatend; federführend: Innenausschuss

8.

Jahresbericht 2013, Band 1Haushaltsplan, Haushaltsvollzug undHaushaltsrechnung, StaatsverwaltungUnterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 5/13000

Jahresbericht 2013, Band IIKommunalfinanzen, Ergebnisse der überörtlichen KommunalprüfungUnterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 5/13131

federführend; mitberatend: Innenausschuss

9.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

- Haushaltsführung 2013 Kapitel 15 06 Titel 892 07 "Hochwasser 2013 - Aufbauhilfen zur Beseitigung hochwasserbedingter Schäden in Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und Angehörige freier Berufe" Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 5/13400

Haushaltsvollzug 2013 Kapitel 15 03 Titel 634 01 „Zuführung an den Aufbauhilfefonds Sachsen 2013“ Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 5/13427

und ggf. bis zum 14. Januar 2014 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen

10.

Anträge und Informationen des Staatsministers - Dauerhafte Ressortvereinbarung (RV) im Staatsbetrieb Sachsenforst (SBS)

11.

Verschiedenes

18. Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten

16.01.2014 – 09:00 Uhr – Raum A 400

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 17. Sitzung

3.

Immunitätsangelegenheit

4.

Verschiedenes

56. Sitzung des Innenausschusses

16.01.2014 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 300

1. Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr)

Gesetz zur Einführung einer zusätzlichen Altersversorgung zugunsten der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr im Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/11701

federführend, mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Bestätigung der Protokolle der 54. und 55. Sitzung

4.

Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/9812

mitberatend, federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

5.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/11440

federführend

6.

Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/13394

7.

Schutz des Persönlichkeitsrechts im nicht-öffentlichen Bereich

6. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten

Berichtszeitraum: 1. Januar 2011 bis 31. März 2013

Unterrichtung durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragten

Drucksache 5/13032

8.

Schutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich

16. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten

Berichtszeitraum: 1. April 2011 bis 31. März 2013

Unterrichtung durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragten

Drucksache 5/13033

9.

Abschiebestopp von Roma, Ashkali und Balkan-Ägyptern in die Staaten der Balkanhalbinsel

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FraktionDIE LINKE und der SPD-Fraktion

Drucksache 5/11064

10.

Informationen der Staatsregierung

11.

Verschiedenes

42. Sitzung des Petitionsausschusses 16.01.2014 – 13:00 Uhr – Raum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 41. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/42

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

7.

Verschiedenes - Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

41. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

17.01.2014 – 10:00 Uhr – Raum A 600 / A 300

1. Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Sicherung wohnortnaher Standorte und Bildung im Ländlichen Raum (Sächsischen Schulstandortsicherungsgesetz - SächsSchulSichG)

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/12794

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 40. Sitzung

4.

Personalsituation an den Schulen zu Beginn des Schuljahres 2013/2014 Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/12691

5.

Pädagogische Fachkräfte in der Kindertagesbetreuung in Sachsen zu "multiprofessionellen Teams" entwickeln Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/12417

6.

Umsetzung des Verfassungsgerichtshofurteils zu Ersatzschulen in freier TrägerschaftAntrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, GRÜNE

7.

Benennung eines Vertreters und eines Stellvertreters für den Landesbeirat für Erwachsenenbildung

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Verschiedenes

42. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft 17.01.2014 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 400

1. Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Drucksache 5/13124

ab ca. 13:30 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 41. Sitzung

4.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes Gesetzentwurf der Staatsregierung Drucksache 5/11440

mitberatend, federführend: Innenausschuss

5.

Verschiedenes

Zum Sitzungskalender