86. Plenarsitzung am 27.11.2013

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Innovationsland Sachsen stärken – Technologietransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft intensivieren"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Zusammenbruch der Landesbank – Verantwortliche konsequent zur Verantwortung ziehen."

TOP 2

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts"

(Drucksache 5/11912 - Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 5/13107

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 3

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Archivgesetzes für den Freistaat Sachsen"

(Drucksache 5/9386 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 5/13106

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Einführung eines Sächsischen Agrarstrukturverbesserungsgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften"

(Drucksache 5/10554 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 5/11896

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 5

Große Anfrage der Fraktion SPD

"Lehre und Studium an den sächsischen Hochschulen und der Berufsakademie Sachsen – Stand der Umsetzung des Bologna-Prozesses"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/9891

TOP 6

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Erfolgreiches Studium an sächsischen Hochschulen fördern – Zahl der Studienabbrecher reduzieren"

Drucksache 5/12952

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Bezahlbare Strompreise für alle – Lasten des Umbaus der Energieversorgung sozial gerecht verteilen!"

Drucksache 5/11754

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion SPD

"Sozialer Frieden statt Misstrauen und Stimmungsmache – Runden Tisch ‘Humanitäre Flüchtlingspolitik Sachsen‘ einrichten!"

Drucksache 5/13115

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktionen GRÜNE, DIE LINKE und SPD

"Beratungsnetzwerken gegen Rechtsextremismus eine Perspektive schaffen –

Ko-Finanzierung umgehend und dauerhaft sicherstellen"

Drucksache 5/13120

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion NPD

"Schöner leben ohne Moscheen: Die Baupläne der Ahmadiyya-Gemeinde in Leipzig-Gohlis stoppen!"

Drucksache 5/13127

Beschlussfassung

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