Ausschusssitzung des 3. Untersuchungsausschusses

28. Sitzung des 3. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode
18.11.2013, 10:00 Uhr, Raum A 600

TOP 1 und TOP 2 der Sitzung sind öffentlich.

Ab TOP 3 ist diese Sitzung nicht öffentlich.

1. 10:00 Uhr

Vernehmung von Herrn Gerd Rychciak

2. 13:00 Uhr

Vernehmung von Herrn Jürgen Kliem

anschließend nicht öffentliche Sitzung

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Billigung des stenografischen Protokolls der Zeugenvernahmen von Herrn Sven Wunderlich vom 9. September 2013

Billigung der stenografischen Protokolle der Zeugenvernehmungen von Herrn Urlich Pester und Herrn Jürgen Kliem vom 18. Oktober 2013

Billigung des stenografischen Protokolls der Zeugenvernehmung von Herrn Gunter Rechenberg vom 22. Oktober 2013 sowie der Protokolle der 23. Bis 27. Sitzung vom 18. Bis 24. Oktober 2013

5.

Stellungnahme des Beauftragten der Staatsregierung zum Ergebnis der Beweisaufnahme

6.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

7 .

Bericht des Vorsitzenden zu den angeforderten Beweismitteln

8.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zu Beweisanträgen

9.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen und sonstige Beweiserhebungen

10.

Verschiedenes

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