Ausschusswoche vom 11.11.2013 bis 15.11.2013

Sitzungsplan der Ausschüsse in der Zeit vom11. November bis 15. November 2013

Montag, 11. November 2013

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Raum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal
nicht öffentliche Sitzung – ca. 13:30 Uhr, Raum A 400

Dienstag, 12. November 2013

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
14:00 Uhr, Raum A 300

Mittwoch, 13. November 2013

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Raum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 400
Haushalts- und Finanzausschuss
10:00 Uhr, Raum A 300

Donnerstag, 14. November 2013

Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
09:00 Uhr – Raum A 400
Innenausschuss
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal
Öffentliche Anhörung – 14:00 Uhr, Plenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung – Raum A 300
Petitionsausschuss
13:00 Uhr – Raum A 400

Freitag, 15. November 2013

Ausschuss Schule und Sport
13:00 Uhr – Raum A 300
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Raum A 600
nicht öffentliche Sitzung – ca. 14:30 Uhr, Raum A 400

Tagesordnung

37. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

11.11.2013 – 10:00 Uhr – Raum A 600

1. Öffentliche Anhörung

Geschlechtsspezifische medizinische Forschung und Versorgung in Sachsen stärken Antrag der SPD-Fraktion

Drucksache 5/11181

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Billigung des Protokolls der 36. Sitzung

3.

Gesetz zur Neuordnung des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungs- rechts im Freistaat Sachsen (Sächsisches Dienstrechtsneuordnungsgesetz) Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/12230

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/12266

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport

5.

Gesunde Arbeit - Aktionsplan "Stressfrei arbeiten in Sachsen" voranbringen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/11382

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

6.

Freiwilligendienste in Sachsen weiterentwickeln Antrag der SPD-Fraktion

Drucksache 5/11914

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport

7.

Fall Yazbeck: Lebenssituation von Asylsuchenden im Freistaat Sachsen jetzt endlich spürbar und nachhaltig verbessern Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/12628

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

8.

Budget für Arbeit - das Persönliche Budget für Menschen mit Behinderung zur beruflichen Teilhabe einführen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/8839

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

9.

Organspende rettet Leben - Sachsen muss alle Möglichkeiten nutzen Antrag der SPD-Fraktion

Drucksache 5/9375

10.

Informationen der Staatsregierung

11.

Verschiedenes

42. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

11.11.2013 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

1. Öffentliche Anhörung

Gesetz über die Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek Dresden und zur Änderung eines weiteren Gesetzes Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/12505

nicht öffentliche Sitzung ca. 13:30 Uhr im Raum A 400

2.

Billigung des Protokolls der 41. Sitzung

3.

Gesetz zur Neuordnung des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrechts im Freistaat Sachsen (Sächsisches Dienstrechtsneuordnungsgesetz) Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/12230

4.

Prekäre Beschäftigungssituation von Lehrbeauftragten an Musik- und Kunsthochschulen überwinden Antrag der SPD-Fraktion

Drucksache 5/11489

5.

Qualität der Lehre an sächsischen Kunst- und Musikhochschulen sichern

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/12415

6.

Informationen der Staatsregierung

7.

Verschiedenes

38. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

12.11.2013 – 14:00 Uhr – Raum A 300

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 37. Sitzung vom 1. Oktober 2013

3.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/11440

mitberatend; federführend: Innenausschuss

4.

Gesetz zur Neuordnung des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrechts im Freistaat Sachsen (Sächsisches Dienstrechtsneuordnungsgesetz) Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/12230

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/12266

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport

6.

Tempolimit von 120 km/h auf Autobahnen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/6993

7.

Gesunde Arbeit - Aktionsplan "Stressfrei arbeiten in Sachsen" voranbringen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/11382

federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

8.

"Metropolregion Mitteldeutschland" gehört auf den Prüfstand Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/11488

mitberatend, federführend: Innenausschuss

9.

Informationen durch die Staatsregierung

10.

Verschiedenes

53. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

13.11.2013 – 10:00 Uhr – Raum A 400

1. Öffentliche Anhörung mit Anwesenheit eines Gebärdensprachdolmetschers

Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz - SächsInklusG) Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE und der SPD-Fraktion

Drucksache 5/11841

federführend: Verfassungs-, Rechts-, und Europaausschuss

mitberatend: Innenausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Schule und Sport, Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 52. Sitzung vom 2. Oktober 2013

4.

Europa

4.1

Gespräch mit einer Delegation des Ausschusses für Ausländische Zusammenarbeit im Sejmik der Woiwodschaft Niederschlesien zum Thema „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit“

4.2

Novellierung des Beihilferechts durch die EU-Kommission Schreiben Frau Gisela Kallenbach vom 7. Oktober 2013 Informationsmaterial Nr. 456

5.

Gesetz zur Neuordnung des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrechts im Freistaat Sachsen (Sächsisches Dienstrechtsneuordnungsgesetz) Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/12230

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug und in der Allgemeinen Psychiatrie - Perspektive nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 20. Februar 2013 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/12961

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

7.

Verschiedenes

53. Sitzung des Haushalts-, und Finanzausschusses

13.11.2013 – 10:00 Uhr – Raum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Bestätigung von Protokollen

3.

Gesetz zur Neuordnung des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrechts im Freistaat Sachsen (Sächsisches Dienstrechtsneuordnungsgesetz) Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/12230

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

4.

Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens "Aufbauhilfefonds Sachsen 2013" Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/12939

5.

Jahresbericht 2012 - Band I Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drs 5/10203

(3. Beratung)

5. 1.

III. Staatsverwaltung

Einzelplan 05 – Sächsisches Staatsministerium für Kultus Nr. 14 Sportförderung – Sächsischer Behinderten- und Rehabilitationssportverband e. V.

5. 2.

III. Staatsverwaltung Einzelplan 06 – Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Europa Nr. 16 IT-Fachverfahren forumSTAR

5. 3.

III. Staatsverwaltung Einzelplan 07 – Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Nr. 18 Verwaltungsabkommen zur Braunkohlesanierung Nr. 19 Fehlverwendung von Mitteln der GA-Förderung in Einzelfällen

Nr. 20 E-Government-Projekt „Elektronische Beschaffung“

5. 4.

III. Staatsverwaltung Einzelplan 12 – Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Nr. 25 Kulturraum Stadt Leipzig – Gewandhaus zu Leipzig

5. 5.

III. Staatsverwaltung Einzelplan 15 – Allgemeine Finanzverwaltung Nr. 28 Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Sächsischen Lotto GmbH Nr. 29 Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Sächsischen Staatsbäder GmbH und deren Tochterunternehmen Chursächsische Veranstaltungs GmbH

5. 6.

I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung Nr. 2 Haushaltswirtschaft des Freistaates

Nr. 3 Nebenhaushalte

Nr. 4 Staatsschulden

Nr. 5 Vermögensrechnung

Nr. 6 Sondervermögen Grundstock

Nr. 1 Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2010 sowie

6.

Haushaltsrechnung 2010 Unterrichtung durch die Staatsregierung Entlassungsbeschluss

Drucksache 5/7813

7.

Jahresbericht 2012, Band II Kommunalfinanzen, Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drs 5/10506

federführend; mitberatend: Innenausschuss Nr. 1 Finanzieller Handlungsspielraum der Kommunen Nr. 2 Kommunale Verschuldung Nr. 3 Personal in Kommunen, kommunalen Einrichtungen, Zweckverbänden und wirtschaftlichen Unternehmen Nr. 4 Entwicklung der Kommunalprüfung Nr. 5 Kommunale Doppik Nr. 6 Besondere Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung Nr. 7 Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetzes in den Kreisfreien Städten Chemnitz, Dresden und Leipzig Nr. 8 Umsetzung des Leistungsentgeltes nach § 18 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst, Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TvöD-VKA) Nr. 9 Querschnittsprüfung zur Errichtung neuer Kreissitze Nr. 10 Baumaßnahmen zur Errichtung neuer Kreissitze Nr. 11 Um- und Ausbau des Verkehrsknotens Neefestraße/Südring in der Stadt Chemnitz

Anträge und Informationen des Staatsministers

8.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen – Haushaltsvollzug 2013 Kapitel 15 06 Titel 683 19 "Hochwasser 2013 - Aufbauhilfen zur Beseitigung hochwasserbedingter Schäden in Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft" Zusätzliche Mittel gemäß § 11 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2013/2014 und weitere bis zum 12. November 2013 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen Drucksache 5/12906

9.

Anträge und Informationen des Staatsministers

10.

Verschiedenes

16. Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten

14.11.2013 – 09:00 Uhr – Raum A 400

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 15. Sitzung

3.

Immunitätsangelegenheit

4.

Verständigung über notwendige Vorkehrungen der mitberatenden Ausschüsse des Landtages für die Gewährleistung der Möglichkeit der persönlichen Teilnahme der jeweiligen Ausschussmitglieder an der Anhörung von Gesetzentwürfen gemäß § 38 GO im jeweils federführenden Ausschuss zur Sicherstellung der uneingeschränkten Ausübung ihrer Rechte im Gesetzgebungsverfahren, insbesondere des ihnen nach § 38 Abs. 4 GO zustehenden Fragerechts

5.

Verschiedenes

54. Sitzung des Innenausschusses

14.11.2013 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

1. Öffentliche Anhörung (10:00 Uhr)

Gesetz zur Einführung der kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts im Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/11427

federführend; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

2. Öffentliche Anhörung (14:00 Uhr)

Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Freistaates Sachsen, zur Änderung des Sächsischen Verfassungsschutzgesetzes und zur Änderung des Sächsischen Versammlungsgesetzes sowie zur Änderung weiterer Gesetze Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Drucksache 5/12799

federführend; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Bestätigung des Protokolls der 52. Sitzung und 53. Sitzung

5.

Gesetz zur Änderung des Archivgesetzes für den Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/9386

6.

Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Drucksache 5/11912

7.

Gesetz zur Neuordnung des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrechts im Freistaat Sachsen (Sächsisches Dienstrechtsneuordnungsgesetz) Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/12230

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/12266

mitberatend, federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

9.

Jahresbericht 2012, Band II Kommunalfinanzen, Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 5/10506

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

10.

"Metropolregion Mitteldeutschland" gehört auf den Prüfstand Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/11488

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

11.

Fall Yazbeck: Lebenssituation von Asylsuchenden im Freistaat Sachsen jetzt endlich spürbar und nachhaltig verbessern Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/12628

federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

12.

Informationen der Staatsregierung

13.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung: Gesetz zur Aufhebung der Stellplatzpflicht Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Drucksache 5/12881 ]

40. Sitzung des Petitionsausschusses 14.11.2013 – 13:00 Uhr – Raum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 39. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/39

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

7.

Verschiedenes - Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

39. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

15.11.2013 – 13:00 Uhr – Raum A 300

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 38. Sitzung

3.

Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/12266

federführend; mitberatend: Innenausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

4.

Gesetz zur Neuordnung des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrechts im Freistaat Sachsen (Sächsisches Dienstrechtsneuordnungsgesetz) Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/12230

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesundheitliches Wohlbefinden und schulische Lernerfolge Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/2179

6.

Personalsituation an den Schulen zu Beginn des Schuljahres 2013/2014 Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/12691

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Verschiedenes

40. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft 15.11.2012 – 10:00 Uhr – Raum A 600

1. Öffentliche Anhörung

Hochwasservorsorge in Sachsen, Ereignisanalyse, Auswertung und Schadensbewältigung des Juni-Hochwassers 2013 Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/12436

federführend; mitberatend: Innenausschuss

und

Zweckmäßige Bewältigung der Hochwasserschäden undNeuorganisation des Hochwasserschutzes in Sachsen Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache 5/12797 federführend; mitberatend: Innenausschuss

nicht öffentliche Sitzung ab ca. 14:30 Uhr im Raum A 400

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 39. Sitzung

4.

Gesetz zur Neuordnung des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrechts im Freistaat Sachsen (Sächsisches Dienstrechtsneuordnungsgesetz) Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/12230

5.

Verschiedenes

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