Ausschusswoche vom 18.10.2013 bis 24.10.2013

Sitzungsplan des 3. Untersuchungsausschusses in der Zeit vom 18. Oktober bis 24. Oktober 2013

Freitag, 18. Oktober 2013

3. Untersuchungsausschuss
10:00 Uhr – Raum A 600
TOP 1 und TOP 2 der Sitzung sind öffentlich
Ab TOP 3 ist diese Sitzung nicht öffentlich

Montag, 21. Oktober 2013

3. Untersuchungsausschuss
10:00 Uhr – Raum A 600
TOP 1 und TOP 2 der Sitzung sind öffentlich
Ab TOP 3 ist diese Sitzung nicht öffentlich

Dienstag, 22. Oktober 2013

3. Untersuchungsausschuss
10:00 Uhr – Raum A 600
TOP 1 und TOP 2 der Sitzung sind öffentlich
Ab TOP 3 ist diese Sitzung nicht öffentlich

Mittwoch, 23. Oktober 2013

3. Untersuchungsausschuss
10:00 Uhr – Raum A 600
TOP 1 und TOP 2 der Sitzung sind öffentlich
Ab TOP 3 ist diese Sitzung nicht öffentlich

Donnerstag, 24. Oktober 2013

3. Untersuchungsausschuss
10:00 Uhr – Raum A 600
TOP 1 und TOP 2 der Sitzung sind öffentlich
Ab TOP 3 ist diese Sitzung nicht öffentlich

Tagesordnung

23. Sitzung des 3. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode
18.10.2013, 10:00 Uhr, Raum A 600

TOP 1 und TOP 2 der Sitzung ist öffentlich. Ab TOP 3 ist diese Sitzung nicht öffentlich.

1.

10:00 Uhr

Vernehmung von Herrn Ulrich Pester

2.

14:00 Uhr

Vernehmung von Herrn Jürgen Kliem

anschließend nicht öffentliche Sitzung

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Billigung des Protokolls der 22. Sitzung vom 9. September 2013

5.

Stellungnahme des Beauftragten der Staatsregierung zum Ergebnis der Beweisaufnahme

6.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

7 .

Bericht des Vorsitzenden zu den angeforderten Beweismitteln

8.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zu Beweisanträgen

9.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen und sonstige Beweiserhebungen

10.

Verschiedenes

24. Sitzung des 3. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode
21.10.2013, 10:00 Uhr, Raum A 600

TOP 1 und TOP 2 der Sitzung ist öffentlich. Ab TOP 3 ist diese Sitzung nicht öffentlich.

1.

10:00 Uhr

Vernehmung von Herrn Jürgen Traut

2.

14:00 Uhr

Vernehmung von Herrn Siegmar Schmid

anschließend nicht öffentliche Sitzung

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Stellungnahme des Beauftragten der Staatsregierung zum Ergebnis der Beweisaufnahme

5.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

6.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zu Beweisanträgen

7.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen und sonstige Beweiserhebungen

8.

Verschiedenes

25. Sitzung des 3. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode
22.10.2013, 10:00 Uhr, Raum A 600

TOP 1 und TOP 2 der Sitzung ist öffentlich. Ab TOP 3 ist diese Sitzung nicht öffentlich.

1.

10:00 Uhr

Vernehmung von Herrn Gunter Rechenberg

2.

14:00 Uhr

Vernehmung von Herrn Uwe Reißmann

anschließend nicht öffentliche Sitzung

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Stellungnahme des Beauftragten der Staatsregierung zum Ergebnis der Beweisaufnahme

5.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

6.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zu Beweisanträgen

7.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen und sonstige Beweiserhebungen

8.

Verschiedenes

26. Sitzung des 3. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode
23.10.2013, 10:00 Uhr, Raum A 600

TOP 1 und TOP 2 der Sitzung ist öffentlich. Ab TOP 3 ist diese Sitzung nicht öffentlich.

1.

10:00 Uhr

Vernehmung von Herrn Kaempf

2.

13:00 Uhr

Vernehmung von Herrn Klaus Käfferlein

anschließend nicht öffentliche Sitzung

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Stellungnahme des Beauftragten der Staatsregierung zum Ergebnis der Beweisaufnahme

5.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

6.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zu Beweisanträgen

7.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen und sonstige Beweiserhebungen

8.

Verschiedenes

27. Sitzung des 3. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode
24.10.2013, 10:00 Uhr, Raum A 600

TOP 1 und TOP 2 der Sitzung ist öffentlich. Ab TOP 3 ist diese Sitzung nicht öffentlich.

1.

10:00 Uhr

Vernehmung von Herrn Thur

2.

14:00 Uhr

Vernehmung von Herrn Weinreich

anschließend nicht öffentliche Sitzung

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Stellungnahme des Beauftragten der Staatsregierung zum Ergebnis der Beweisaufnahme

5.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

6.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zu Beweisanträgen

7.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen und sonstige Beweiserhebungen

8.

Verschiedenes

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