85. Plenarsitzung am 17.10.2013

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Die Lehre aus dem Kürzungsdiktat: Stellenabbau, Fächersterben, Fachkräftemangel"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Humanität heißt Verantwortung übernehmen – Sachsen braucht eine neue Flüchtlingspolitik"

TOP 2

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Sicherung wohnortnaher Schulstandorte und Bildung im Ländlichen Raum (Sächsisches Schulstandortsicherungsgesetz – SächsSchulSichG)"

Drucksache 5/12794 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Ausschuss für Schule und Sport (federführend),

Innenausschuss

TOP 3

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Aufhebung der Stellplatzpflicht"

Drucksache 5/12881 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

TOP 4

Große Anfrage der Fraktionen CDU und FDP

"Kulturelle Bildung im Freistaat Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/11356

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Empfehlungen des Nationalen Krebsplans umsetzen – Klinische Krebsregister weiterentwickeln"

Drucksache 5/12005

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Evaluierung der Tätigkeit und der Aufgabenerledigung des Kommunalen Sozialverbandes (KSV) des Freistaates Sachsen"

Drucksache 5/12091

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion SPD

"Gemeinsam Pflege stärken – ‘Sächsisches Pflegebündnis‘ initiieren"

Drucksache 5/12510

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Maßnahmen zur Abwendung des drohenden Pflegenotstandes in Sachsen"

Drucksache 5/5860

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Kommunale Unternehmen Sachsens stärken – Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechtes prüfen"

Drucksache 5/12869

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion NPD

"Bekämpfung der Graffiti-Kriminalität im Freistaat Sachsen"

Drucksache 5/12859

Beschlussfassung

TOP 10

Fragestunde

Drucksache 5/12886

TOP 11

Kleine Anfragen

Zum Sitzungskalender