83. Plenarsitzung am 19.09.2013

TOP 1

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"Justiz in Sachsen: Garant für einen modernen Rechtsstaat"

TOP 2

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Energiekostenexplosion für sächsische Verbraucher stoppen – Geldverschwendung durch EEG beenden"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion NPD zum Thema:

"Eurokrise und kein Ende … Aus Bürgschaften werden Zahlungsverpflichtungen."

TOP 3

Unterrichtung durch den Petitionsausschuss

"Bericht des Petitionsausschusses

(Berichtszeitraum 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2012)"

Drucksache 5/12179

Beschlussfassung

TOP 4

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Freiwilligendienste in Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/12204

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Therapiefreiheit der Tierärzte gewährleisten – Verschreibung und Abgabe von Medikamenten aus einer Hand sicherstellen"

Drucksache 5/12292

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung"

Drucksache 5/4320

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion SPD

"Qualitätsoffensive in Sachsens Kindertagesstätten"

Drucksache 5/12663

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"‘Masterplan Bahn‘: Sächsische Interessen in Verhandlungen über ein strategisches Bahnkonzept für Sachsen mit der DB AG vertreten – Einführung eines integralen Taktfahrplanes und Mitteldeutschlandnetzes zur Wiederanbindung Südwestsachsens an den Fernverkehr vorbereiten"

Drucksache 5/12669

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion NPD

"‘Geld für die Oma statt für Sinti und Roma!‘ – Konsequenzen aus dem Positionspapier des Deutschen Städtetages und der Prognose des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zur Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien ziehen"

Drucksache 5/12574

Beschlussfassung

TOP 10

Fragestunde

Drucksache 5/12682

TOP 11

Kleine Anfragen

Zum Sitzungskalender