Ausschusswoche vom 02.09.2013 bis 06.09.2013

Sitzungsplan der Ausschüssein der Zeit vom 2. September bis 6. September 2013

Montag, 2. September 2013

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Raum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300
Öffentliche Anhörung – 14:00 Uhr, Raum A 600
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
nicht öffentliche Sitzung – 10:00 Uhr, Raum A 400

Dienstag, 3. September 2013

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Raum A 600
nicht öffentliche Sitzung – 14:00 Uhr, Raum A 300

Mittwoch, 4. September 2013

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
nicht öffentliche Sitzung – 10:00 Uhr, Raum A 400
Haushalts- und Finanzausschuss

Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal

anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300

Donnerstag, 5. September 2013

Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten

keine Sitzung
Innenausschuss
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal
Öffentliche Anhörung – 14:00 Uhr, Plenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300
Petitionsausschuss

nicht öffentliche Sitzung – 13:00 Uhr, Raum A 400

Freitag, 6. September 2013

Ausschuss für Schule und Sport
Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Raum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal

nicht öffentliche Sitzung – ca. 14:00 Uhr, Raum A 400

Tagesordnung

35. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz 02.09.2013 – 10:00 Uhr – Raum A 600

1. Öffentliche Anhörung

Organspende rettet Leben – Sachsen muss alle Möglichkeiten nutzen Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/9375

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Billigung des Protokolls der 34. Sitzung

3.

Jahresbericht 2012 der Bundesstelle und der Länderkommission Unterrichtung durch die Nationale Stelle zur Verhütung von FolterDrucksache 5/11913

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Recht- und Europaausschuss

4.

Informationen der Staatsregierung

5.

Verschiedenes

6. Öffentliche Anhörung – 14:00 Uhr, Raum A 600

Schmerztherapie in Sachsen verbessern Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/8695

40. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien 02.09.2013 – 10:00 Uhr – Raum A 400

1.

Billigung der Protokolle der 38. und 39. Sitzung

2.

Berichterstattung an die Landtage – Mitteldeutscher Rundfunk (MDR) Geschäftsjahr 2011 Unterrichtung durch die Intendantin des MDRDrucksache 5/10959

3.

Gespräch mit dem Intendanten des Deutschlandradio zum Thema Digitalradio

4.

Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der operativen Geldgeschäfte des MDR IIUnterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrucksache 5/11425

5.

Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Bavaria Film GmbH, einschließlich ausgewählter Tochtergesellschaften Unterrichtung durch die Sächsische StaatsregierungDrucksache 5/11840

6.

Zukunft für Studiengänge für Soziale Arbeit und Sozialpädagogik an den sächsischen Hochschulen Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache 5/9604

7.

Zukunft des Hochschulstandortes Reichenbach / Vogtland auf demokratische Weise gestalten Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/11931

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Verschiedenes

36. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 03.09.2013 – 10:00 Uhr – Raum A 600

1. Öffentliche Anhörung

Gesunde Arbeit – Aktionsplan „Stressfrei arbeiten in Sachsen“ voranbringen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/11382

federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

nicht öffentliche Sitzung 14:00 Uhr im Raum A 300

2.

Fortführung des 2012 begonnenen Dialogs mit Frau Cordt, Vorsitzende der Geschäftsführung der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen, über die Entwicklung des sächsischen Arbeits- und Ausbildungsmarktes

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Billigung des Protokolls der 35. Sitzung vom 2. Juli 2013

5.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/11440

mitberatend; federführend: Innenausschuss

6.

Vergabebericht 2012 des Freistaates Sachsen Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/12275

7.

Grenzübergreifende Territoriale Zusammenarbeit Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/9182

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

8.

Aktionsplan zur Förderung der Nahmobilität auflegen Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/10272

9.

Informationen durch die Staatsregierung

9.1

Information über Stand/weiteres Vorgehen bei der Erstellung der Operationellen Programme EFRE und ESF für die Förderperiode 2014 – 2020

10.

Verschiedenes

51. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses 04.09.2013 – 10:00 Uhr – Raum A 400

1.

Feststellung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 49. Sitzung am 3. Juli 2013 und des Protokolls der 50. Sitzung am 5. Juli 2013

3.

Sonderbericht gemäß § 99 SäHO zum Haftplatzbedarf Unterrichtung Sächsischer RechnungshofDrucksache 5/11127

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

20. Tätigkeitsbericht 2011/2012 des Sächsischen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik - Berichtszeitraum: 1. Juli 2011 bis 30. Juni 2012 -Unterrichtung des Landesbeauftragten für die Stasi-UnterlagenDrucksache 5/12288

5.

Gesetz zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Kinder- und Jugendrechtsgesetz - SächsKJRG) Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/7651

federführend; mitberatend: Innenausschuss, Ausschuss für Schule und Sport, Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

und

Gesetz zur Regelung der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen in Sachsen (SächsJugBetMitbestG) Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7652

federführend; mitberatend: Innenausschuss, Ausschuss für Schule und Sport, Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

6.

Gesetz zur Gewährleistung einer effektiven Untersuchung von Beschwerden gegen polizeiliche Maßnahmen im Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/10200

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss, Innenausschuss

7.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes Gesetzentwurf der Staatsregierung Drucksache 5/11440

mitberatend; federführend: Innenausschuss

8.

Jahresbericht 2012 der Bundesstelle und der Länderkommission Unterrichtung durch die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter Drucksache 5/11913

federführend; mitberatend: Innenausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

9.

Wahl der ehrenamtlichen Richter bei den Verwaltungsgerichten (Wahl der Vertrauensleute der Wahlausschüsse durch den Sächsischen Landtag) Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Europa Drucksache 5/11292

[Unter Beachtung des Antrages der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion in der Drucksache 5/11853 ]

10.

Europa

Vierter Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungen in der sächsischen Europapolitik Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für EuropaDrucksache 5/12445

11.

Verschiedenes

- IT-Sicherheit Information durch das Staatsministerium der Justiz und für Europa

51. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses 04.09.2013 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

1. Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Neuordnung des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrechts im Freistaat Sachsen (Sächsisches Dienstrechtsneuordnungsgesetz) Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/12230

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Bestätigung von Protokollen

4.

Gesetz zur Stärkung von Kindertageseinrichtungen in Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf im Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/10649

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport

5.

Fachkräftegewinnung für Sachsens Öffentlichen Dienst - anstehende Dienstrechtsreform nutzen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/11106

mitberatend; federführend: Innenausschuss

6.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/11440

mitberatend; federführend: Innenausschuss

7.

Sicherstellung der Hilfe für Hochwassergeschädigte; Bericht der Staatsregierung zum Schadensumfang sowie zur Finanzierung und Durchführung der Hilfs- und Wiederaufbaumaßnahmen Antrag der NPD-FraktionDrucksache 5/12132

mitberatend; federführend: Innenausschuss

8.

Unbürokratischen Hochwasser-Schutzschirm für Bürger, Unternehmen und Kommunen zügig einrichten - umfassenden Hochwasserfolgen- und Ursachenanalysebericht 2013 vorlegen! Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/12134

mitberatend; federführend: Innenausschuss

9.

Beratende Äußerung gem. § 88 Abs. 2 i. V. m. § 96 Abs. 1 Satz 3 SäHO VOB-Vergaben im Unterschwellenbereich - Hinweise und Empfehlungen an Kommunen Beratende Äußerung des Sächsischen RechnungshofesDrucksache 5/10650

10.

Jahresbericht 2012

Band IHaushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung, Staatsverwaltung Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrucksache 5/10203

III. Staatsverwaltung

Einzelplan 04 – Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Nr. 12 Sächsische Schlösserverwaltung – Erfolgskontrolle

Einzelplan 14 - Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung

Nr. 27 – Nutzungskosten im Hochbau sowie Maßnahmen zur Energieeffizienz

sowie

IV. Frühere Jahresberichte: nachgefragt

Jahresbericht 2011 - Beitrag Nr. 30

Nr. 33 – Anmietungen durch die Staatliche Vermögens- und Hochbauverwaltung

Einzelplan 15 - Allgemeine Finanzverwaltung

Nr. 28 – Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Sächsischen Lotto GmbH

Nr. 29 – Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Sächsischen Staatsbäder GmbH und deren Tochterunternehmen Chursächsische Veranstaltungs-GmbH

Nr. 30 – Die betriebsnahe Veranlagung von Investitionszulagen

Nr. 31 – Vollstreckung rückständiger Steuerforderungen

IV. Frühere Jahresberichte: nachgefragt

Nr. 32 – siehe II. Allgemeines Nr. 33 – siehe III. Staatshaushalt – EP 14 Nr. 34 – siehe II. Allgemeines

11.

Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßigeAusgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben gemäß § 11 Abs. 1 HG 2013/2014, 1. Halbjahr 2013 Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 5/12481

12.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer- planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

Haushaltsführung 2013

Einzelplan 15, Kapitel 15 06 apl. Titel 883 03 Zusätzliche Mittel gemäß § 11 Absatz 1 HG 2013/2014 zur Finanzierung der Instandsetzung und Neubeschaffung der Einsatzmittel der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen als Ersatz für beschädigte oder zerstörte Einsatzmittel nach der VwV Aufbauhilfe Feuerwehren 2013 Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 5/12508

Haushaltsvollzug 2013

Einzelplan 15, Kapitel 15 06 apl. Titel 683 09 "Hochwasser 2013 - Soforthilfen zur Beseitigung hochwasserbedingter Schäden in Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft" Zusätzliche Mittel gem. § 11 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2013/2014 Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 5/12526

und ggf. bis zum 3. September 2013 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen

13.

Anträge und Informationen des Staatsministers

14.

Verschiedenes

51. Sitzung des Innenausschusses 05.09.2013 – 10:00 Uhr, Plenarsaal

1. Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Sicherung der verfassungsrechtlichen Vorgabe zur Größe des Sächsischen Landtags - Sächsisches Landtagsgrößensicherungsgesetz (SächsLtGSG) Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/11105

2. Öffentliche Anhörung – 14:00 Uhr

Gesetz zur Änderung des Archivgesetzes für den Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9386

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Bestätigung des Protokolls der 50. Sitzung

5.

Gesetz über eine Polizeikommission zur Gewährleistung rechtmäßiger Polizeiarbeit (Sächsisches Polizeikommissionsgesetz - SächsPolKommG) Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/9962

federführend; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss, Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/11912

7.

Gesetz zur Neuordnung des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrechts im Freistaat Sachsen (Sächsisches Dienstrechtsneuordnungsgesetz) Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/12230

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Gesetz zum Landesgrenzänderungsstaatsvertrag "Halde Phönix-Nord" Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/12244

9.

Fachkräftegewinnung für Sachsens Öffentlichen Dienst - anstehende Dienstrechtsreform nutzen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/11106

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

10.

Unbürokratischen Hochwasser-Schutzschirm für Bürger, Unternehmen und Kommunen zügig einrichten – umfassenden Hochwasserfolgen- und Ursachenanalysebericht 2013 vorlegen! Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/12134

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

11.

Informationen der Staatsregierung

12.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung: Gesetz über das Sächsische Architektengesetz und zur Änderung des Sächsischen Ingenieurkammergesetzes, des Sächsischen Ingenieurgesetzes sowie der Sächsischen Bauordnung Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/12243 ]

38. Sitzung des Petitionsausschusses05.09.2013 – 13:00 Uhr – Raum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 37. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/38

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

7.

Verschiedenes

Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

37. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport 06.09.2013 – 10:00 Uhr – Raum A 600

1. Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Stärkung von Kindertageseinrichtungen in Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf im Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/10649

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung der Protokolle der 36. Sitzung

4.

Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Schulessen auf sieben Prozent Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2177

5.

Sächsische Unterbringungsverordnung ändern – Schülerinnen und Schüler mit Abitur bei Kosten für notwendige auswärtige Unterbringung unterstützen Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/11598

6.

Verschiedenes

38. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft 06.09.2013 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

1. Öffentliche Anhörung

Weitere Steigerung der Müllgebühren in Ostsachsen stoppen – Autarkieverordnung für gemischte Siedlungsabfälle in Sachsen einführen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/11963

nicht öffentliche Sitzung ab ca. 14:00 Uhr im Raum A 400

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 37. Sitzung

4.

Kommunale Strukturen der Abwasserentsorgung nachhaltig sichern Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/8696

5.

Ressourcenverwertung und –wiedernutzung sichern – Urban Mining als notwendiger Beitrag zur regionalen Nachhaltigkeit Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/9618

6.

Information des Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft – Vorbereitung der Förderperiode 2014 – 2020

7.

Verschiedenes

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