81. Plenarsitzung am 11.07.2013

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion SPD zum Thema:

"Konsequenzen aus der Flut: Nachhaltige Energiepolitik richtig umsetzen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Prozess gegen Pfarrer König: Anklagen wie es politisch gefällt? Geht so sächsisch?"

TOP 2

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften"

(Drucksache 5/10658 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 5/12197

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 3

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Stärkung der Ortschaftsverfassung im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 5/9560 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 5/12314

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse

in den Gemeinden im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz – SGVFG)"

(Drucksache 5/9593 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 5/12315

Beschlussfassung: paragrafenweise

Schlussabstimmung

TOP 5

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Mehr Freiheit für sächsische Schulen – Eigenverantwortliche Schule stärken"

Drucksache 5/12291

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Europäischen Emissionshandel wiederbeleben – Renaissance der klimaschädlichen Kohleverstromung stoppen"

Drucksache 5/12206

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion SPD

"WorldSkills 2013 Erfolge nutzen – Qualität der sächsischen Ausbildung verbessern"

Drucksache 5/12293

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Vergleichbare Schulabschlüsse in ganz Deutschland schaffen"

Drucksache 5/5782

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Vergleichbare Abiturabschlüsse in ganz Deutschland schaffen"

Drucksache 5/5704

Beschlussfassung: einzeln

TOP 9

Antrag der Fraktion NPD

"Sicherstellung der Hilfe für Hochwassergeschädigte; Bericht der Staatsregierung zum Schadensumfang sowie zur Finanzierung und Durchführung der Hilfs- und Wiederaufbaumaßnahmen"

Drucksache 5/12132

Beschlussfassung

TOP 10

Fragestunde

Drucksache 5/12316

TOP 11

Kleine Anfragen

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