79. Plenarsitzung am 20.06.2013

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Strategische Bedeutung Sachsens als Mikroelektronikstandort stärken – EU-Strategie für Schlüsseltechnologien auf allen Ebenen unterstützen"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion NPD zum Thema:

"Tradition verpflichtet: 1813 – 1953 – 2013: Heimat bewahren – Souveränität schaffen"

TOP 2

1. Lesung des Entwurfs

"1. Gesetz zur Modernisierung der Verfassung des Freistaates Sachsen"

Drucksache 5/12162 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss (federführend),

Innenausschuss,

Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft,

Haushalts- und Finanzausschuss

3

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Strukturen von ‘Blood & Honour‘ und der ‘Hammerskin Nation‘ in Sachsen sowie deren Unterstützernetzwerke"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/11189

TOP 4

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Wegzug des 5. Strafsenates des Bundesgerichtshofes aus Leipzig verhindern"

Drucksache 5/12150

Beschlussfassung

TOP 5

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Tarifergebnisse des öffentlichen Dienstes vom 9. März 2013 für die sächsische Beamten- und Richterschaft übernehmen"

Drucksache 5/11734

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion SPD

"Energieforschung und Speichertechnologie voranbringen"

Drucksache 5/10079

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Fluglärm reduzieren – Nachtruhe durchsetzen!"

Drucksache 5/11793

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion NPD

"Bildungs- und Teilhabepaket vereinfachen – Bedürftige Familien unterstützen"

Drucksache 5/12131

Beschlussfassung

TOP 9

Beschlussempfehlungen und Berichte des Innenausschusses

Drucksache 5/11828

zu

"Jahresbericht 2011"

(Drucksache 5/8183 - Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten)

Drucksache 5/11829

zu

"Jahresbericht 2012"

(Drucksache 5/11327 - Unterrichtung durch den Sächsischen Ausländerbeauftragten)

Beschlussfassung: einzeln

TOP 10

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/12147

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 11

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/12148

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 12

Fragestunde

Drucksache 5/12149

TOP 13

Kleine Anfragen

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