78. Plenarsitzung am 19.06.2013

TOP 1

Regierungserklärung

zum Thema:

"Hochwasser 2013: Helfen – wiederaufbauen – schützen. Gemeinsam für Sachsen!"

TOP 2

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Kampf für Freiheit und Demokratie würdigen – Die Botschaft des 17. Juni 1953 bewahren"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Motiviert oder streikend ins neue Schuljahr – Forderungen der Lehrerinnen und Lehrer erfüllen."

TOP 3

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Vermessungs- und Katastergesetzes"

(Drucksache 5/12030 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 5/12112

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Europäische Bürgergesellschaft fördern – Freiwilliges Europäisches Jahr für alle ermöglichen!"

Drucksache 5/12083

Beschlussfassung

TOP 5

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Zukunft der Schulsozialarbeit an Schulen im Freistaat Sachsen sichern"

Drucksache 5/12133

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion SPD

"Qualität der öffentlichen Schulen verbessern – so geht sächsisch"

Drucksache 5/12129

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Für mehr angewandte Forschung in Sachsen: Externe gemeinnützige Industrieforschungseinrichtungen fördern"

Drucksache 5/12128

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion NPD

"Pflichtversicherung für Elementarschäden einführen – EU-Hilfen für Hochwasseropfer in Sachsen einfordern"

Drucksache 5/12130

Beschlussfassung

TOP 9

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 5/11851

zu

"Waldzustandsbericht 2012"

(Drucksache 5/11083 - Unterrichtung durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft)

Beschlussfassung

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