Ausschusswoche vom 03.06.2013 bis 07.06.2013

Sitzungsplan der Ausschüsse in der Zeit vom 3. Juni bis 7. Juni 2013

Montag, 3. Juni 2013

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Raum A 600 anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien nicht öffentliche Sitzung – 10:00 Uhr, Raum A 400 Öffentliche Sitzung – 14:00 Uhr, Raum A 600

Dienstag, 4. Juni 2013

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr nicht öffentliche Sitzung – 14:00 Uhr, Raum A 300

Mittwoch, 5. Juni 2013

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 400
Haushalts- und Finanzausschuss Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal nicht öffentliche Sitzung – 14:30 Uhr, Raum A 300

Donnerstag, 6. Juni 2013

Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten keine Sitzung

Innenausschuss Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Plenarsaal anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300
Petitionsausschuss nicht öffentliche Sitzung – 13:00 Uhr, Raum A 400

Freitag, 7. Juni 2013

Ausschuss für Schule und Sport Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr, Raum A 600 anschließend nicht öffentliche Sitzung, Raum A 300
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft nicht öffentliche Sitzung – 10:00 Uhr, Raum A 400

Tagesordnung

34. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz 03.06.2013 – 10:00 Uhr – Raum A 600

1. Öffentliche Anhörung

UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen – Alternativen zum Heim schaffen und ambulante Wohnformen ausbauen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/9788

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Billigung des Protokolls der 33. Sitzung

3.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisations-gesetzes Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/11440

mitberatend; federführend: Innenausschuss

4.

Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz – SächsInklusG)Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE und der SPD-Fraktion

Drucksache 5/11841

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

5.

Verbraucher schützen – Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung wirkungsvoll reduzieren Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/8110

6.

Stärkung der Selbsthilfe in der Pflegeversicherung Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Drucksache 5/9102

7.

Unterstützte Beschäftigung von Menschen mit Behinderung in Sachsen voranbringen Antrag der SPD-Fraktion

Drucksache 5/11182

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Verschiedenes

39. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien 03.06.2013 – 10:00 Uhr – Raum A 400

1.

Billigung des Protokolls der 38. Sitzung

2.

Berichterstattung an die Landtage – Mitteldeutscher Rundfunk (MDR) Geschäftsjahr 2011 Unterrichtung durch die Intendantin des MDR

Drucksache 5/10959

3.

Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der operativen Geldgeschäfte des MDR II Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drucksache 5/11425

4.

Gespräch mit dem Intendanten des Deutschlandradio zum Thema Digitalradio (vorbehaltlich Beschluss gemäß § 21 Abs. 1 Satz 3 GO)

5.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/11440

federführend: Innenausschuss

6.

Informationen der Staatsregierung

7.

Verschiedenes

8. Öffentliche Anhörung

14:00 Uhr im Raum A 600

Prekäre Beschäftigungssituation von Lehrbeauftragten an Musik- und Kunsthochschulen überwinden Antrag der SPD-Fraktion

Drucksache 5/11489

35. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 04.06.2013 – 14:00 Uhr – Raum A 300

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 34. Sitzung vom 30. April 2013

3.

Verbundinitiativen als Instrument aktiver Wirtschaftspolitik nutzen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/9580

4.

Ressourcenverwertung und -wiedernutzung sichern - Urban Mining als notwendiger Beitrag zur regionalen Nachhaltigkeit Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/9618

mitberatend; federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

5.

Informationen durch die Staatsregierung

6.

Verschiedenes

48. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses 05.06.2013 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

1. Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen (Verfassungsänderungsgesetz) Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/11838

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss, Innenausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 47. Sitzung am 6. Mai 2013 mit dem stenografischen Protokoll der öffentlichen Anhörung zu der Drucksache 5/11127

4.

Sonderbericht gemäß § 99 SäHO zum Haftplatzbedarf Unterrichtung Sächsischer Rechnungshof

Drucksache 5/11127

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Europa

5.1

Operationelle Programme (OP) des Freistaates Sachsen - 2014 – 2020 Entwicklung des ländlichen Raumes;Vorstellung des Sachstandes durch das Sächsische Staatsministerien für Umwelt und Landwirtschaft

5.2

Verschiedenes

6.

Gesetz über die Öffentlichkeit der Verwaltung und die Freiheit des Informationszugangs im Freistaat Sachsen, (Sächsisches Verwaltungstransparenzgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion die LINKE

Drucksache 5/9012

federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, Haushalts- und Finanzausschuss, Innenausschuss

7.

Gesetz zur Stärkung der Ortschaftsverfassung im Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/9560

federführend: Innenausschuss; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

8.

Gesetz zur Gewährleistung einer effektiven Untersuchung von Beschwerden gegen polizeiliche Maßnahmen im Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/10200

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss, Innenausschuss

10.

Wahl der ehrenamtlichen Richter bei den Verwaltungsgerichten (Wahl der Vertrauensleute der Wahlausschüsse durch den Sächsischen Landtag) Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Europa

Drucksache 5/11292

(Unter Beachtung des Antrages der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion in der Drucksache 5/11853 )

11.

Verschiedenes

49. Sitzung des Haushalts-, und Finanzausschusses 05.06.2013 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen (Verfassungsänderungsgesetz) Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/11838

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

nicht öffentliche Sitzung 14:30 Uhr im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Bestätigung von Protokollen

4.

Gesetz zur Einführung einer zusätzlichen Altersversorgung zugunsten der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr im Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/11701

mitberatend; federführend: Innenausschuss

5.

Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz – SächsInKlusG) Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE und der SPD-Fraktion

Drucksache 5/11841

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

6.

Sonderbericht gemäß § 99 SäHO zum Haftplatzbedarf Unterrichtung des Sächsischen Rechnungshofes

Drucksache 5/11127

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

7. ggf.

bis zum 4. Juni 2013 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer- planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

8.

Anträge und Informationen des Staatsministers

9.

Verschiedenes

48. Sitzung des Innenausschusses06.06.2013 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

1. Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Änderung des Archivgesetzes für den Freistaat Sachsen Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/9386

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Bestätigung der Protokolle der 47. und 48. Sitzung

4.

Gesetz über eine Polizeikommission zur Gewährleistung rechtmäßiger Polizeiarbeit(Sächsisches Polizeikommissionsgesetz - SächsPolKommG) Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/9962

federführend, mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss, Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen (Verfassungsänderungsgesetz) Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/11838

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

6.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Vermessungs- und Katastergesetzes Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/12030

7.

Fachkräftegewinnung für Sachsens Öffentlichen Dienst – anstehende Dienstrechtsreform nutzen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/11106

federführend, mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Verschiedenes

36. Sitzung des Petitionsausschusses 06.06.2013 – 13:00 Uhr – Raum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 35. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/36

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

7.

Verschiedenes - Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

36. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport07.06.2013 – 10:00 Uhr – Raum A 600

1. Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Stärkung von Kindertageseinrichtungen in Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf im Freistaat Sachsen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/10649

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 35. Sitzung

4.

Schulsozialarbeit flächendeckend und bedarfsgerecht ausbauen Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/5468

5.

Bedarfsgerechte Ausgestaltung der „Förderrichtlinie zur Verbesserung der Bildungschancen für Kinder durch pädagogische Unterstützung in Kindertageseinrichtungen (RL Bildungschancen) Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/11930

6.

Verschiedenes

36. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft 07.06.2013 – 10:00 Uhr – Raum A 400

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 35. Sitzung

3.

Gesetz zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/10658

4.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Verwaltungsorganisationsgesetzes Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/11440

federführend: Innenausschuss

5.

Kommunale Strukturen der Abwasserentsorgung nachhaltig sichern Antrag der SPD-Fraktion

Drucksache 5/8696

6.

Schreiben des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg vom 22. März 2013 (BIM 15/2013) „Gemeinsame Sitzung zu Gewässerreinhaltung in der Lausitz“

7.

Verschiedenes

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