Ausschusssitzung des 3. UA

17. Sitzung des 3. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode
19.04.2013, 10:00 Uhr, Raum A 600

TOP 1 der Sitzung ist öffentlich Ab TOP 2 ist diese Sitzung nicht öffentlich.

1.

Vernehmung von Herrn Diemaier (10:00 Uhr)

2.

Vernehmung von Herrn Volker Lange (13:00 Uhr)

anschließend nicht öffentliche Sitzung

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Billigung der stenografischen Protokolle der Zeugenvernahmen von Herrn Dr. Olaf Vahrenhold vom 22. Februar 2013 (geheimer Teil) und vom 4. März 2013 (öffentlicher und geheimer Teil) Billigung des stenografischen Protokolls der Zeugenvernahme von Herrn Reinhard Boos vom 4. März 2013 (öffentlicher Teil) sowie des Protokolls der 16. Sitzung vom 25. März 2013

5.

Stellungnahme des Beauftragten der Staatsregierung zum Ergebnis der Beweisaufnahme

6.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

7.

Bericht des Vorsitzenden zu den angeforderten Beweismitteln

8.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zu Beweisanträgen

9.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungen und sonstige Beweiserhebungen

10.

Verschiedenes

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