73. Plenarsitzung am 17.04.2013

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Kinder brauchen Herausforderungen – Für ein leistungsorientiertes sächsisches Schulsystem"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:

"Notstand bei der medizinischen Notfallversorgung verhindern."

TOP 2

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Förderung der Gleichstellung von Frau und Mann im Freistaat Sachsen (Sächsisches Gleichstellungsfördergesetz – SächsGleichstFördG)"

(Drucksache 5/7135 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

Drucksache 5/11567

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 3

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur rechtlichen und institutionellen Garantie der unabhängigen Ausübung der Datenschutzkontrolle im Freistaat Sachsen"

(Drucksache 5/7136 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE)

Beschlussempfehlung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

Drucksache 5/11584

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 4

2. Lesungen der Entwürfe

"Gesetz über die Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträge

im Freistaat Sachsen (Sächsisches Vergabegesetz – SächsVergG)"

(Drucksache 5/9002 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 5/11542

"Gesetz zur Neufassung des Vergaberechts im Freistaat Sachsen und zur Änderung weiterer Vorschriften"

(Drucksache 5/9013 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE und der SPD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 5/11543

Beschlussfassung: einzeln

Schlussabstimmung

TOP 5

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Förderung des Sports im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Sportfördergesetz – SächsSpFG)"

(Drucksache 5/9232 - Gesetzentwurf der SPD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

Drucksache 5/11568

Beschlussfassung: in Teilen

Schlussabstimmung

TOP 6

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen"

(Drucksache 5/11424 - Gesetzentwurf der SPD-Fraktion)

Beschlussempfehlung des Innenausschusses

Drucksache 5/11594

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 7

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zum Finanzvermögen-Staatsvertrag"

(Drucksache 5/11229 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/11541

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 8

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Mit dem Weiterbildungsscheck Sachsen die Aufstiegs- und Verdienstchancen von Arbeitnehmern stärken"

Drucksache 5/11637

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Rechtsverordnung für Sonderzuweisungen zur Behebung von Winterschäden an kommunalen Straßen unverzüglich erlassen"

Drucksache 5/11600

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion SPD

"Übertragung Tarifeinigung für die Beschäftigten der Länder"

Drucksache 5/11487

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 11

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Regionalisierte Personalbedarfsprognose Kindertagesbetreuung"

Drucksache 5/10365

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 12

Antrag der Fraktion NPD

"Umrüstung von Kleinkläranlagen unterstützen – sächsische Kleinkläranlagenverordnung überarbeiten"

Drucksache 5/11681

Beschlussfassung

TOP 13

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/11684

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 14

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/11645

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

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