Ausschusswoche vom 14.01.2013 bis 18.01.2013

Sitzungsplan der Ausschüssein der Zeit vom 14. Januar bis 18. Januar 2013

Montag, 14. Januar 2013

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Dienstag, 15. Januar 2013

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Mittwoch, 16. Januar 2013

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
Haushalts- und Finanzausschuss

Donnerstag, 17. Januar 2013

Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
Innenausschuss
Petitionsausschuss

Freitag, 18. Januar 2013

Ausschuss für Schule und Sport
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

Tagesordnung

30. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

1.

Öffentliche Anhörung

Mammographie-Screening in Sachsen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Drucksache 5/3359

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

a) Konzept zur Versorgung älterer Menschen mit Behinderungen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Drucksache 5/2889

b) Umsetzung des Konzepts für ältere Menschen mit Behinderung voranbringen

Antrag der SPD-Fraktion

Drucksache 5/10401

3.

Organspende rettet Leben – Sachsen muss alle Möglichkeiten nutzen

Antrag der SPD-Fraktion

Drucksache 5/9375

4.

Ambulant vor Stationär umsetzen – quantitative und qualitative Bestandsaufnahme von ambulanten Wohngemeinschaften für Menschen mit Behinderung und Unterstützungs- und Pflegebedarf

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/9500

5.

Zukunft der Studiengänge für Soziale Arbeit und Sozialpädagogik an den sächsischen Hochschulen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/9604

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

6.

Perspektive der Berufsbildung in Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/10062

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Verschiedenes

36. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

1.

Billigung des Protokolls der 35. Sitzung

2.

Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des ZDF

Unterrichtung durch den Intendanten des ZDF

Drs 5/9028

3.

Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage der Landesrundfunkanstalten – April 2012

Unterrichtung durch die Vorsitzende der ARD

Drs 5/9157

4.

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Prüfung ausgewählter Teilbereiche der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ARD-Hauptstadtstudios Berlin für die Geschäftsjahre 2001 bis 2006 durch den Rechnungshof von Berlin und den Landes- rechnungshof Brandenburg

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drs 5/5077

5.

Bericht zur Information über die wirtschaftliche Lage des Deutschlandradios

Unterrichtung durch den Intendanten des Deutschlandradios

Drs 5/9596

6.

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Deutschlandradios im Jahr 2009 durch die Rechnungshöfe der Länder Berlin und Nordrhein-Westfalen einschließlich der Stellungnahme des Deutschlandradios zur Unterrichtung der Parlamente der Länder Unterrichtung durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen und den Rechnungshof von Berlin

Drucksache 5/9814

7.

Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Wirtschaftsführung der MDR-Werbung GmbH

Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung

Drs 5/9992

8.

Wesentliche Ergebnisse der Prüfung über die Marktkonformität der kommerziellen Tätigkeiten von Beteiligungsunternehmen des MDR für das Geschäftsjahr 2010

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Drs 5/10183

9.

Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik Deutschland (GEZ) durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen

Unterrichtung durch die Staatsregierung

Drs 5/9530

10.

Schließung des Pharmazeutischen Instituts der Universität Leipzig abwenden - pharmazeutische Versorgung sicherstellen

Antrag der SPD-Fraktion

Drs 5/8527

11.

Informationen der Staatsregierung

12.

Informationsreise des Ausschusses

13.

Verschiedenes

31. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

1.

Öffentliche Anhörung

Recht auf Versorgung mit Breitbanddiensten verankern und umsetzen - Universaldienst für Breitband-Internetanschlüsse jetzt!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/7983

federführend; mitberatend: Innenausschuss und Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

und

Zukunftsweisende Breitbandstrategie für Sachsen entwickeln

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/8941

federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

und

Breitbandausbau weiter vorantreiben - für einen attraktiven Bildungs-und Wirtschaftsstandort und eine zeitgemäße IT-Infrastruktur

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Drucksache 5/9332

14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 30. Sitzung vom 20. November 2012

4.

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Sonn- und Feiertage im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Drucksache 5/9968

federführend; mitberatend: Innenausschuss

5.

Rohstoffwirtschaft – eine Chance für den Freistaat Sachsen Rohstoffstrategie für Sachsen

Unterrichtung durch den Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 5/10043

federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

und

Strategie zum generationen- und umweltgerechten Umgang mit den Vorräten an Bodenschätzen und Rohstoffen in Sachsen (Bodenschatz- und Rohstoffstrategie Sachsen)

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/7984

federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft und Innenausschuss

6.

Perspektiven für die Lausitz

Antrag der SPD-Fraktion

Drucksache 5/9150

federführend; mitberatend: Innenausschuss und Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

7.

Berufliche Bildung in Sachsen durchlässig weiterentwickeln

Antrag der SPD-Fraktion

Drucksache 5/9815

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport

8.

Informationen durch die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

44. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

1.

Öffentliche Anhörung

Grenzübergreifende Territoriale Zusammenarbeit

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drs 5/9182

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

13:30 Uhr

2.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zur Therapierung und Unterbringung psychisch gestörter Gewalttäter im Freistaat Sachsen (Sächsisches Therapieunterbringungsausführungsgesetz - SächsThUGAG)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 5/10461

federführend, mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

3.

Feststellung der Tagesordnung

4.

Billigung des Protokolls der 43. Sitzung am 26. November 2012 mit dem stenografischen Protokoll der öffentlichen Anhörung zur Drucksache 5/9012

5.

Europa

5.1

Dritter Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungen in der sächsischen Europapolitik

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Europa

Drs 5/10899

5.2

Evaluierung der Subsidiaritätsvereinbarung

Ergebnisse der Obleute-Beratung vom 13.12.2012

6.

Gesetz zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Kinder- und Jugendrechtsgesetz - SächsKJRG)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drs 5/7651

federführend; mitberatend: Innenausschuss, Ausschuss für Schule und Sport, Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

und

Gesetz zur Regelung der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen in Sachsen (SächsJugBetMitbestG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drs 5/7652

federführend; mitberatend: Innenausschuss, Ausschuss für Schule und Sport, Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

7.

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 5/10529

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und des Strafarrests im Freistaat Sachsen sowie zur Änderung weiterer Gesetze

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 5/10920

9.

Gesetz über den Vollzug der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz - SächsSVVolzG)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 50937

10.

Für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft und eine diskriminierungsfreie Verwaltung in Sachsen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drs 5/8109

11.

19. Februar 2011: Ergebnisse der Strafverfolgung offenlegen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drs 5/10922

federführend; mitberatend: Innenausschuss

12.

Verschiedenes

45. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Vierteljährlicher Bericht und Jahresbericht des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über den Vollzug des Sächsischen Garantiefondsgesetzes (SächsGaFoG) gemäß § 5 Abs. 7 SächsGaFoG

3.

Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/9812

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

4.

Gesetz zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Kinder- und Jugendrechtsgesetz - SächsKJRG)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/7651

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

5.

Gesetz zur Regelung der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen in Sachsen (SächsJugBetMitbestG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/7652

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

6.

Gesetz über die Öffentlichkeit der Verwaltung und die Freiheit des Informationszugangs im Freistaat Sachsen (Sächsisches Verwaltungstransparenzgesetz)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/9012

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

7.

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/10529

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

8.

Gesetz über die Förderung des Sports im Freistaat Sachsen (Sächsisches Sportfördergesetz - SächsSpFG)

Gesetzentwurf der SPD-Fraktion

Drucksache 5/9232

mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport

9.

Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 für das Haushaltsjahr 2010

Unterrichtung durch den Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofes

Drucksache 5/8310

10.

Zweite Anmeldung des Freistaates Sachsen zum Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" 2012 bis 2015

Unterrichtung durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 5/10597

mitberatend; federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

11.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

Haushaltsvollzug 2012Einwilligung gem. § 37 Abs. 1 Sächsische Haushaltsordnung in eine außerplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 07 10 Titel 916 51 Zuführung an den „Braunkohlesanierungsfonds Sachsen“

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 5/10923

Haushaltsvollzug 2012Einwilligung gemäß § 37 Abs. 1 Sächsische Haushaltsordnung (SäHO) in eine außerplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 15 03 Titel 916 02 aufgrund des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens Zukunftssicherungsfonds Sachsen"

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen

Drucksache 5/10928

und ggf. weitere bis zum 15. Januar 2013 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen

12.

Anträge und Informationen des Staatsministers

Landesbühnen Sachsen GmbH Einbringung von Grundstücken in die Landesbühnen Sachsen GmbH Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses

13.

Verschiedenes

13. Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 12. Sitzung

3.

Immunitätsangelegenheit

4.

Verschiedenes

44. Sitzung des Innenausschusses

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Änderung kommunalwahlrechtlicher Vorschriften im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/9491

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Bestätigung des Protokolls der 43. Sitzung

4.

Gesetz zur rechtlichen und institutionellen Garantie der unabhängigen Ausübung der Datenschutzkontrolle im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/7136

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

5.

Gesetz zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Kinder- und Jugendrechtsgesetz - SächsKJRG)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/7651

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss mitberatend: Innenausschuss, Ausschuss für Schule und Sport, Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Verbot und Auflösung des neonazistischen "Freien Netzes" und seiner tragenden Strukturen - jetzt!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 5/7428

7.

Konsequente Bekämpfung des "Freien Netzes" nach dem Vorbild Bayerns vorantreiben

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/9205

8.

Aufklärung der Umstände des überproportionalen Einsatzes von Kräften und Mitteln der Polizei, sowie von Spezial- und Videotechnik sowie nachrichtendienstlicher Mittel aus Anlass des Naziaufmarsches am 5. März 2012 in Chemnitz!

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/8925

9.

19. Februar 2011: Ergebnisse der Strafverfolgung offenlegen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/10922

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

10.

Informationen der Staatsregierung

11.

Verschiedenes

32. Sitzung des Petitionsausschusses

1.

Billigung der Niederschrift der 31. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/32

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

7.

Verschiedenes

Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

32. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

1.

Öffentliche Anhörung

Schulkonto konsequent umsetzen statt Bildungs- und Teilhabebürokratie

Antrag der SPD-Fraktion

Drucksache 5/9576

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Berufliche Bildung in Sachsen durchlässig weiterentwickeln

Antrag der SPD-Fraktion

Drucksache 5/9815

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Perspektive der Berufsbildung in Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/10062

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

4.

Personalsituation an den Schulen zu Beginn des Schuljahres 2012/2013

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/10205

5.

Verschiedenes

Beantragung von Anhörungen

Gesetz zur Stärkung von Kindertageseinrichtungen in Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/10649

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Akzeptanz sexueller Vielfalt verbessern – Bildung und Aufklärung stärken

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 5/10364

32. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Bereinigung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/10657

ab ca. 15:30 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 31. Sitzung

4.

Gesetz über die Öffentlichkeit der Verwaltung und die Freiheit des Informationszugangs im Freistaat Sachsen (Sächsisches Verwaltungstransparenzgesetz)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drucksache 5/9012

mitberatend, federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

5.

Zweite Anmeldung des Freistaates Sachsen zum Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ 2012 bis 2015

Unterrichtung durch das Staatsministerium für Umwelt undLandwirtschaft

Drucksache 5/10597

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Vorbereitung der Förderperiode 2014 - 2020

7.

Verschiedenes

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