66. Plenarsitzung am 12.12.2012

TOP 1

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2013 und 2014"

Drucksache 5/9949 - Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/10371 - Ergänzungsvorlage der Staatsregierung

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/10600

TOP 1.9 Einzelplan 07

Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Beschlussfassung

TOP 1.10 Einzelplan 08

Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz

Beschlussfassung

TOP 1.11 Einzelplan 04

Staatsministerium der Finanzen

TOP 1.11 Einzelplan 14

Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung

TOP 1.11 Einzelplan 15

Allgemeine Finanzverwaltung

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 1.12

"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2013 und 2014"

(Gesetzestext)

Drucksache 5/9949 - Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 5/10371 - Ergänzungsvorlage der Staatsregierung

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 2

2. Lesung des Entwurfs

"Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2013/2014 (Haushaltsbegleitgesetz 2013/2014 – HBG 2013/2014)"

Drucksache 5/9950 - Gesetzentwurf der Staatsregierung

(Seiten 41 bis 91 Gesetzestext und Begründung)

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/10601

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

TOP 3

2. Lesung des Entwurfs

"Achtes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes"

(Drucksache 5/9951 - Gesetzentwurf der Staatsregierung)

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/10602

Beschlussfassung: artikelweise

Schlussabstimmung

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