Ausschusswoche vom 19.11.2012 bis 26.11.2012

Sitzungsplan der Ausschüssein der Zeit vom 19. November bis 26. November 2012

(Klausurwoche des Haushalts- und Finanzausschusses vom 27.11. – 30.11.2012)

Montag, 19. November 2012

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Dienstag, 20. November 2012

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Donnerstag, 22. November 2012

Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
Innenausschuss
Petitionsausschuss

Freitag, 23. November 2012

Ausschuss für Schule und Sport
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

Montag, 26. November 2012

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
Haushalts- und Finanzausschuss

Dienstag, 27. November 2012

Haushalts- und Finanzausschuss

Mittwoch, 28. November 2012

Haushalts- und Finanzausschuss

Donnerstag, 29. November 2012

Haushalts- und Finanzausschuss

Freitag, 30. November 2012 (Reservetermin)

Haushalts- und Finanzausschuss

Tagesordnung

29. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

1.

Billigung des Protokolls der 28. Sitzung

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2013 und 2014

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9949

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Ergänzungsvorlage der Staatsregierung zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 und die Festlegung der Finanzaus-gleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2013 und 2014Drucksache 5/10371

3.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2013/2014(Haushaltsbegleitgesetz 2013/2014 – HBG 2013/2014)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9950

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9812

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss, Innenausschuss

5.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Hebammengesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9963

6.

Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zur Therapierung und Unterbringung psychisch gestörter Gewalttäter im Freistaat Sachsen (Sächsisches Therapieunterbringungsausführungsgesetz – SächsThUGAG)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/10461

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

7.

Landesentwicklungsplan 2012Geänderter Entwurf für das Beteiligungsverfahrengemäß §§ 9 und 10 ROG in Verbindung mit § 6 Abs. 2 SächsLPlG(Kabinettsbeschluss vom 25. September 2012)

Unterrichtung durch das Staatsministerium des InnernDrucksache 5/10471

mitberatend; federführend: Innenausschuss

8.

Situation der Beschäftigten in der Kinder- und Jugendhilfe

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7276

federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Sport

9.

Konzept zur Versorgung älterer Menschen mit Behinderungen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/2889

10.

Schmerztherapie in Sachsen verbessern

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/8695

11.

Organspende rettet Leben – Sachsen muss alle Möglichkeiten nutzen

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/9375

12.

Informationen der Staatsregierung

13.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Sachsen

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/10349 ]

35. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

1.

Billigung des Protokolls der 34. Sitzung

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes desFreistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 und dieFestlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquotenin den Jahren 2013 und 2014

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9949

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2013/2014(Haushaltsbegleitgesetz 2013/2014 - HBG 2013/2014)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9950

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

3.

Landesentwicklungsplan 2012Geänderter Entwurf für das Beteiligungsverfahren

Unterrichtung durch das Staatsministerium des InnernDrs 5/10471

mitberatend; federführend: Innenausschuss

4.

Schließung des Pharmazeutischen Instituts der Universität Leipzigabwenden – pharmazeutische Versorgung sicherstellen

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/8527

federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

5.

Informationen der Staatsregierung

6.

Verschiedenes

30. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

1.

Öffentliche Anhörung

Fachkräftestrategie nach Bedarfsanalyse qualifizieren

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/9236

14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung der Protokolle der 28. Sitzung vom 9. Oktober 2012 und der29. Sitzung vom 9. November 2012

4.

Entwurf Landesverkehrsplan Sachsen 2025

Unterrichtung durch den Staatsminister für Wirtschaft,Arbeit und VerkehrDrucksache 5/9151

5.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes desFreistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und derVerbundquoten in den Jahren 2013 und 2014

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9949

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Ergänzungsvorlage zum Gesetz über die Feststellung desHaushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre2013 und 2014 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen undder Verbundquoten in den Jahren 2013 und 2014

Ergänzungsvorlage der StaatsregierungDrs 510371

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2013/2014(Haushaltsbegleitgesetz 2013/2014 - HBG 2013/2014)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9950

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Gesetz über die Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträgeim Freistaat Sachsen (Sächsisches Vergabegesetz - SächsVergG)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/9002

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss undInnenausschuss

und

Gesetz zur Neufassung des Vergaberechts im Freistaat Sachsenund zur Änderung weiterer Vorschriften

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE und der SPD-FraktionDrucksache 5/9013

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss undInnenausschuss

und

Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Sachsen(Sächsisches Vergabegesetz – SächsVergabeG)

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/10276

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss undInnenausschuss

und

Vergabebericht 2011 des Freistaates Sachsen

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/9600

7.

Rohstoffwirtschaft – eine Chance für den Freistaat SachsenRohstoffstrategie für Sachsen

Unterrichtung durch den Staatsminister für Wirtschaft,Arbeit und Verkehr Drucksache 5/10043

federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

und

Strategie zum generationen- und umweltgerechten Umgang mitden Vorräten an Bodenschätzen und Rohstoffen in Sachsen(Bodenschatz- und Rohstoffstrategie Sachsen)

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7984

federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft undInnenausschuss

8.

Landesentwicklungsplan 2012Geänderter Entwurf für das Beteiligungsverfahrengemäß §§ 99 und 10 ROG in Verbindung mit § 6 Abs. 2 SächsLPlG(Kabinettsbeschluss vom 25. September 2012)

Unterrichtung durch das Staatsministerium des InnernDrucksache 5/10471

mitberatend; federführend: Innenausschuss

9.

Entwurf einer Verordnung zur Finanzierung des öffentlichenPersonennahverkehrs im Freistaat Sachsen für die Jahre 2015 bis 2020

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/9739

federführend; mitberatend: Innenausschuss

10.

Informationen durch die Staatsregierung

11.

Verschiedenes

43. Sitzung des Innenausschusses

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Bestätigung der Protokolle der 40., 41. und 42. Sitzung

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2013 und 2014

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9949

und

Ergänzungsvorlage zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2013 und 2014

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs/10371

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2013/2014 (Haushaltsbegleitgesetz 2013/2014 - HBG 2013/2014)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9950

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Achtes Gesetz zur Änderung desSächsischen Finanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9951

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Kommunalen Versorgungsverband Sachsen

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/10061

7.

Gesetz über die Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Sachsen (Sächsisches Vergabegesetz - SächsVergG)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/9002

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

8.

Gesetz zur Neufassung des Vergaberechts im Freistaat Sachsen und zur Änderung weiterer Vorschriften

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE und der SPD-FraktionDrucksache 5/9013

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

9.

Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Sachsen(Sächsisches Vergabegesetz - SächsVergabeG)

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/10276

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

10.

Landesentwicklungsplan 2012Geänderter Entwurf für das Beteiligungsverfahren

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/10471

federführend, mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Schule und Sport, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

11.

Berichte zum "Nationalsozialistischen Untergrund" vorlegen - Erkenntnisse und Versäumnisse von Polizei, Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaften aufklären

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/8111

federführend; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

12.

Unterbindung des Wirkens von Strukturen von "Blood & Honour" und der "Hammerskin Nation" in Sachsen sowie deren Unterstützernetzwerke

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/8218

13.

Friedlichen Antinaziprotest von Kriminalität abgrenzen - juristische Aufarbeitung des 19. Februar 2011 in Dresden objektiv darstellen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/9740

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

14.

Entwurf einer Verordnung zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs im Freistaat Sachsen für die Jahre 2015 bis 2020

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/9739

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

15.

Informationen der Staatsregierung

16.

Verschiedenes

31. Sitzung des Petitionsausschusses

1.

Billigung der Niederschrift der 30. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/31

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

7.

Verschiedenes

Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

31. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 30. Sitzung

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2013 und 2014

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9949

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Ergänzungsvorlage der Staatsregierung zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2013 und 2014Drucksache 5/10371

4.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2013/2014 (Haushaltsbegleitgesetz 2013/2014 – HBG 2013/2014)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9950

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Berufliche Bildung in Sachsen durchlässig weiterentwickeln

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/9815

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Perspektive der Berufsbildung in Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/10062

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr;Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

6.

Personalsituation an den Schulen zu Beginn des Schuljahres 2012/2013

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7276

7.

Landesentwicklungsplan 2012Geänderter Entwurf für das Beteiligungsverfahren

Unterrichtung durch das Staatsministerium des InnernDrucksache 5/10471

8.

Verschiedenes

31. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

1.

Öffentliche Anhörung

Kommunale Strukturen der Abwasserentsorgung nachhaltig sichern

Antrag der SPD-Fraktion Drucksache 5/8696

federführend; mitberatend: Innenausschuss

ca. 12:00 Uhr nicht öffentlicher Sitzung im Raum A 600

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 30. Sitzung

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes desFreistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und derVerbundquoten in den Jahren 2013 und 2014

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9949

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2013/2014(Haushaltsbegleitgesetz 2013/2014 - HBG 2013/2014)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9950

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Achtes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9951

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Landesentwicklungsplan 2012Geänderter Entwurf für das Beteiligungsverfahren

Unterrichtung durch das Staatsministerium des InnernDrucksache 5/10471

mitberatend; federführend: Innenausschuss

6.

Verschiedenes

43. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz über die Öffentlichkeit der Verwaltung und die Freiheit des Informationszugangs im Freistaat Sachsen, (Sächsisches Verwaltungstransparenzgesetz)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/9012

federführend, mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz,Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, Haushalts- und Finanzausschuss,Innenausschuss

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 42. Sitzung am 10. Oktober 2012 mit dem stenografischen Protokoll der öffentlichen Anhörung zur Drucksache 5/8109

4.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2013 und 2014

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9949

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

und

Ergänzungsvorlage der Staatsregierung zum Gesetz über dieFeststellung des Haushaltsplanes des Freistaates

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/10371

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2013/2014 (Haushaltsbegleitgesetz 2013/2014 - HBG 2013/2014)

Gesetzentwurf der Staatsregierung Drucksache 5/9950

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Achtes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9951

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Justizgesetzes und weiterer Gesetze

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9991

8.

Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zur Therapierung und Unterbringung psychisch gestörter Gewalttäter im Freistaat Sachsen (Sächsisches Therapieunterbringungsausführungsgesetz - SächsThUGAG)

Gesetzentwurf der Staatsregierung Drucksache 5/10461

federführend, mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

9.

Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichte zu einer einheitlichen Fachgerichtsbarkeit zusammenführen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/7663

10.

Europa

10.1

Subsidiaritätsbedenken und ggf. Subsidiaritätsrüge nach Artikel 12b des EU-Vertrages zum Vorschlag für eine RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Richtlinie 2001/110/EG des Rates über Honig (KOM/2012/0530 endg.)

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/10435

10.2

Verschiedenes

11.

Verschiedenes

41. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 40. Sitzung

3.

Unterrichtung gemäß § 10 Abs. 5 SäHOEntwurf des Staatsvertrages über die abschließende Aufteilungdes Finanzvermögens gemäß Artikel 22 des Einigungsvertrageszwischen dem Bund und den neuen Ländern (Finanzvermögen-Staatsvertrag)

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/10526

4.

Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zurAusführung des Sozialgesetzbuches

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9812

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

5.

Gesetz über die Ausschreibung und Vergabe öffentlicherAufträge im Freistaat Sachsen(Sächsisches Vergabegesetz - SächsVergG)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/9002

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Gesetz zur Neufassung des Vergaberechts im Freistaat Sachsenund zur Änderung weiterer Vorschriften

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/9013

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Sachsen(Sächsisches Vergabegesetz - SächsVergabeG)

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/10276

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

6.

Landesentwicklungsplan 2012Geänderter Entwurf für das Beteiligungsverfahrengemäß §§ 99 und 10 ROG in Verbindung mit § 6 Abs. 2 SächsLPlG(Kabinettsbeschluss vom 25. September 2012)

Unterrichtung durch das Staatsministerium des InnernDrucksache 5/10471

mitberatend; federführend: Innenausschuss

7.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

Haushaltsvollzug2012 EU-Strukturförderperiode 2007 bis 2013, EFRE Einwilligung gemäß § 38 Abs. 2 Sächsische Haushaltsordnung (SäHO) in eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 12 03 Titel 686 04-6 - "Förderung von FuE-Kooperationenzur Entwicklung neuer Produkte und Verfahren"

Unterrichtung durch das Staatsministerium der FinanzenDrucksache 5/10316

und ggf. weitere bis zum 23. November 2012 als Drucksache verteilte Unterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen

8.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des FreistaatesSachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 und die Festlegungder Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in denJahren 2013 und 2014

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9949

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

unter Beachtung von:

Ergänzungsvorlage zum Entwurf-Haushaltsplan 2013/2014Drucksache 5/10371

Stellenentwicklungsbericht der Sächsischen Staatsregierungzum Haushaltsplan 2013/2014 - Stand: Regierungsentwurf

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/10347

und

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2010 bis 2014

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/3197

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2011 bis 2015

Unterrichtung der StaatsregierungDrucksache 5/7833

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2012 bis 2016

Unterrichtung durch die Staatsregierung Drucksache 5/9910

Beratung der Einzelpläne (2. Beratung)

8. 1.

Einzelplan 01 – Landtag

Einzelplan 14, Kapitel 14 01

8. 2.

Einzelplan 04 - Staatsministerium der Finanzen

Einzelplan 14, Kapitel 14 04

8. 3.

Einzelplan 11 – Rechnungshof

Einzelplan 14, Kapitel 14 11

8. 4.

Einzelplan 02 – Staatskanzlei

Einzelplan 14, Kapitel 14 02

42. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des FreistaatesSachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 und die Festlegungder Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in denJahren 2013 und 2014

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9949

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

unter Beachtung von:

Ergänzungsvorlage zum Entwurf-Haushaltsplan 2013/2014Drucksache 5/10371

Stellenentwicklungsbericht der Sächsischen Staatsregierungzum Haushaltsplan 2013/2014 - Stand: Regierungsentwurf

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/10347

und

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2010 bis 2014

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/3197

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2011 bis 2015

Unterrichtung der StaatsregierungDrucksache 5/7833

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2012 bis 2016

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/9910

Beratung der Einzelpläne

2. 1.

Einzelplan 05 – Staatsministerium für Kultus

Einzelplan 14, Kapitel 14 05

2. 2.

Einzelplan 03 – Staatsministerium des Innern

Einzelplan 14, Kapitel 14 03

2. 3.

Einzelplan 08 – Staatsministerium für Soziales

Einzelplan 14, Kapitel 14 08

2. 4.

Einzelplan 09 – Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

Einzelplan 14, Kapitel 14 09

43. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes desFreistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 und dieFestlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten inden Jahren 2013 und 2014

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9949

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

unter Beachtung von:

Ergänzungsvorlage zum Entwurf-Haushaltsplan 2013/2014Drucksache 5/10371

Stellenentwicklungsbericht der Sächsischen Staatsregierungzum Haushaltsplan 2013/2014 - Stand: Regierungsentwurf

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/10347

und

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2010 bis 2014

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/3197

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2011 bis 2015

Unterrichtung der StaatsregierungDrucksache 5/7833

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2012 bis 2016

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/9910

Beratung der Einzelpläne

2. 1.

Einzelplan 07 – Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit

Einzelplan 14, Kapitel 14 07

2. 2.

Einzelplan 12 – Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Einzelplan 14, Kapitel 14 12 sowie 14 21 bis 14 40

2. 3.

Einzelplan 06 – Staatsministerium der Justiz

Einzelplan 14, Kapitel 14 06

2. 4.

restliche Kapitel aus Einzelplan 14Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung

2. 5.

Einzelplan 15 – Allgemeine Finanzverwaltung

3.

Verschiedenes

44. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2013/2014(Haushaltsbegleitgesetz 2013/2014 - HBG 2013/2014)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9950

federführend, mitberatend: alle Fachausschüsse

3.

Achtes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9951

federführend; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss,Innenausschuss, Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

4.

Bereinigungssitzung

5.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des FreistaatesSachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 und die Festlegungder Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren2013 und 2014

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9949

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

unter Beachtung von:

Ergänzungsvorlage zum Entwurf-Haushaltsplan 2013/2014Drucksache 5/10371

Stellenentwicklungsbericht der Sächsischen Staatsregierung zumHaushaltsplan 2013/2014 - Stand: Regierungsentwurf

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/10347

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2010 bis 2014

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/3197

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2011 bis 2015

Unterrichtung der StaatsregierungDrucksache 5/7833

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2012 bis 2016

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/9910

Beratung des Gesetzestextes(Artikel 1 §§ 1 und 2 und Gesamtabstimmung)

7.

Anträge und Informationen des Staatsministers

8.

Verschiedenes

45. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Reservetermin)

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des FreistaatesSachsen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 und die Festlegungder Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in denJahren 2013 und 2014

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/9949

federführend; mitberatend: alle Fachausschüsse

unter Beachtung von:

Ergänzungsvorlage zum Entwurf-Haushaltsplan 2013/2014Drucksache 5/10371

Stellenentwicklungsbericht der Sächsischen Staatsregierungzum Haushaltsplan 2013/2014 - Stand: Regierungsentwurf

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/10347

und

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2010 bis 2014

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/3197

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2011 bis 2015

Unterrichtung der StaatsregierungDrucksache 5/7833

Mittelfristige Finanzplanung des Freistaates Sachsen 2012 bis 2016

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/9910

2. 1.

Bereinigungssitzung

2. 2.

abschließende Beratung des Gesetzestextes

3.

Verschiedenes

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