Ausschusssitzung des 3. Untersuchungsausschusses

8. Sitzung des 3. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode

TOP 1 der Sitzung ist öffentlich.Ab TOP 2 ist diese Sitzung nicht öffentlich.

1.

Anhörung von Sachverständigen Herr Prof. Dr. Uwe Backes Frau Andrea Röpkezum Thema Rechtsextremismus

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung der Protokolle der 4. Sitzung vom 15. Juni 2012, der 5. Sitzung vom 2. Juli 2012, der 6. Sitzung (Sondersitzung) vom 12.07.2012 und der 7. Sitzung (Sondersitzung) vom 19. Juli 2012

4.

Stellungnahme des Beauftragten der Staatsregierung zum Ergebnisder Beweisaufnahme

5.

Zeitplanung, Festlegung von Terminen

6.

Bericht des Vorsitzenden zu den angeforderten Beweismitteln

7.

Einbringung von und gegebenenfalls Beschlussfassung zuBeweisanträgen

8.

Vorbereitung von und Beschlussfassung über Zeugenvernehmungenund sonstige Beweiserhebungen

9.

Verschiedenes

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