60. Plenarsitzung am 12.07.2012

TOP 1

Fachregierungserklärung

zum Thema:

"10 Jahre nach der Flut – Bilanz und Ziele des Hochwasserschutzes im Freistaat Sachsen"

TOP 2

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Energiepolitik mit Augenmaß – Stromrechnung für Bürger und Unternehmen bezahlbar halten"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der NPD-Fraktion zum Thema:

"Verfassungsfeinde im Bundeskabinett? – Die neue Debatte um Artikel 146 GG"

TOP 3

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Beteiligung des Sächsischen Landtages an der Erarbeitung des Landesentwicklungsplans"

Drucksache 5/9548 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

TOP 4

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Stärkung der Ortschaftsverfassung im Freistaat Sachsen"

Drucksache 5/9560 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss (federführend),

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

TOP 5

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse

in den Gemeinden im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz – SGVFG)"

Drucksache 5/9593 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE

Überweisung:

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (federführend),

Innenausschuss

TOP 6

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
Drucksache 5/9545

zu

"Landesentwicklungsplan 2012

Entwurf für das Beteiligungsverfahren

gemäß §§ 9 und 10 ROG in Verbindung mit § 6 Abs. 2 Satz 9 SächsLPlG

(Kabinettsbeschluss vom 20. Dezember 2011)"

(Drucksache 5/8001 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern)

Beschlussfassung

TOP 7

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Leben in der zweiten Lebenshälfte – über 50-Jährige in Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/7982

TOP 8

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Maßnahmen zur Verbesserung der derzeitigen Situation im Bereich des Tierschutzes und der Tierheime in Sachsen ergreifen!"

Drucksache 5/3743

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion SPD

"Unternehmensnachfolge in Sachsen"

Drucksache 5/9263

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Verbundinitiativen als Instrument aktiver Wirtschaftspolitik nutzen"

Drucksache 5/9580

Beschlussfassung

TOP 11

Antrag der Fraktion NPD

"Zentral, dezentral, ganz egal: Schluss mit den Standort-Debatten – Asylmissbrauch jetzt stoppen!"

Drucksache 5/9594

Beschlussfassung

TOP 12

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/9525

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des

Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

(Drucksache 5/9446 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

(Drucksache 5/9471 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 13

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 5/9551

zu

"Evaluation gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über den einheitlichen Ansprechpartner

im Freistaat Sachsen (SächsEAG) – Bericht der Staatsregierung an den Sächsischen Landtag"

(Drucksache 5/9084 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Beschlussfassung

TOP 14

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/9597

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 15

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/9598

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 16

Fragestunde

Drucksache 5/9599

TOP 17

Kleine Anfragen

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