58. Plenarsitzung am 14.06.2012

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Attraktive Heimat Sachsen – Steigender Zuzug stärkt unser Land"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Bus und Bahn werden ruiniert – Staatsregierung muss umsteuern – Für eine neue Verkehrspolitik."

TOP 2

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz über die Förderung des Sports im Freistaat Sachsen

(Sächsisches Sportfördergesetz – SächsSpFG)"

Drucksache 5/9232 - Gesetzentwurf der Fraktion SPD

Überweisung:

Ausschuss für Schule und Sport (federführend),

Haushalts- und Finanzausschuss

TOP 3

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Frühe Hilfe ausbauen – Aufbau eines Netzes von Familienpaten befördern"

Drucksache 5/8591

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 4

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Gefahren durch Grundwasseranstieg im Freistaat Sachsen abwenden"

Drucksache 5/9268

Beschlussfassung

TOP 5

Antrag der Fraktion SPD

"Innovationshemmnisse sächsischer Unternehmen abbauen – Konsequenzen aus dem Mittelstandsbericht ziehen"

Drucksache 5/8970

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Leipzig Charta umsetzen und ‘Baukulturelles Erbe‘ als Förderschwerpunkt für die

EU-Förderperiode 2014 - 2020 aufnehmen"

Drucksache 5/9267

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion NPD

"Abberufung des Sächsischen Ausländerbeauftragten"

Drucksache 5/9258

Beschlussfassung

TOP 8

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/8898

zu

"Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO zum Thema: ’Nachhaltigkeit und Reduzierung der Bewirtschaftungs- und Bauunterhaltsausgaben des Freistaates Sachsen‘"

(Drucksache 5/7154 - Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs)

Beschlussfassung

TOP 9

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

Drucksache 5/9199

zu

"Sonderbericht nach § 99 SäHO für den Landtag zum Thema: ‘Prüfung der Fischereiabgabe‘"

(Drucksache 5/8803 – Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

Beschlussfassung

TOP 10

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 5/9154

zu

"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"

(Drucksache 5/9132 , Drucksache 5/9152 , Drucksache 5/9153 - Unterrichtungen durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Drucksache 5/9183

zu

"Wesentliche Ergebnisse zur Prüfung der Übernahme von Bürgschaften durch den MDR und die DREFA Media Holding GmbH durch den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt"

(Drucksache 5/7785 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Drucksache 5/9184

zu

"Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der vergleichbaren Prüfung der Landesfunkhäuser des MDR in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen"

(Drucksache 5/5988 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Drucksache 5/9185

zu

"Berichterstattung an die Landtage Mitteldeutscher Rundfunk (MDR)

Geschäftsjahr 2010"

(Drucksache 5/7948 - Unterrichtung durch die Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks)

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 12

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/9279

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 13

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/9280

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 14

Fragestunde

Drucksache 5/9281

TOP 15

Kleine Anfragen

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