57. Plenarsitzung am 13.06.2012

Beginn: 10:00 Uhr

TOP 1

Aktuelle Stunde

Erste Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:

"Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen"

Zweite Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion AfD zum Thema:

"Integrationsgipfel – Selbstaufgabe einer erfolgreichen Nation"

TOP 2

Befragung der Staatsminister

TOP 3

Prioritätenantrag der Fraktion AfD

"Heimatnahe Unterbringung Asylsuchender auf den Weg bringen"

Drucksache 6/9691

Termin der Stellungnahme der Staatsregierung: 16.06.2017

Beschlussfassung

TOP 4

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Verbesserung des Brandschutzes in Sonderbauten im Freistaat Sachsen"

Drucksache 6/9753 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Innenausschuss

TOP 5

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes"

Drucksache 6/9818 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Überweisung:

Innenausschuss

TOP 6

Erste Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Änderung des Sächsischen Polizeigesetzes"

Drucksache 6/9819 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Überweisung:

Innenausschuss

TOP 7

Große Anfrage der Fraktion AfD

"Aktueller Erkenntnisstand zu den Auswirkungen der Handwerksnovelle 2004, Drittes Gesetz zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften"

Drucksache 6/8315

und die Antwort der Staatsregierung

TOP 8

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Sorbische Sprache und Kultur weiter konsequent fördern"

Drucksache 6/9816

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Reibungslosen Start ins Schuljahr sichern durch eine solide Schuljahresvorbereitung"

Drucksache 6/9752

Beschlussfassung

TOP 10

Antrag der Fraktion AfD

"Bankenunion in Europa abschaffen"

Drucksache 6/9763

Beschlussfassung

TOP 11

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Impulse für ein geeintes Europa aufnehmen – Die Zukunft der Europäischen Union mitgestalten"

Drucksache 6/9504

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 12

Fragestunde

Drucksache 6/9836

TOP 13

Kleine Anfragen

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