Ausschusswoche vom 21.05.2012 bis 25.05.2012

Sitzungsplan

Innerhalb der Sitzungswoche

Montag, 21. Mai 2012

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
Öffentliche Anhörung14:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung09:00 UhrPlenarsaal 
nicht öffentliche Sitzungca. 16:00 UhrRaum A 400

Dienstag, 22. Mai 2012

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrKlubhaus Schwarze PumpeAn der Heide

Mittwoch, 23. Mai 2012

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 400
Haushalts- und Finanzausschuss
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrRaum A 300

Donnerstag, 24. Mai 2012

Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
TypUhrzeitRaum
 keine Sitzung 
Innenausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung09:00 UhrPlenarsaal
Petitionsausschuss
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 400

Freitag, 25. Mai 2012

Ausschuss für Schule und Sport
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
nicht öffentliche Sitzungca. 13:30 UhrRaum A 400

Tagesordnung

25. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

DatumUhrzeitRaum
21.05.201210:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung – 10:00 Uhr

Bildungs- und Teilhabepaket sinnvoll umsetzen – verlässlicheRahmenbedingungen für Kommunen und Betroffene schaffen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/6322

2.

Öffentliche Anhörung – 14:00 Uhr

Leben und Sterben in Würde – „Konzeption zur Hospiz- undPalliativarbeit im Freistaat Sachsen“ umsetzen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/6972

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

3.

Billigung des Protokolls der 24. Sitzung

4.

Gesetz zum Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrag, zumStaatsvertrag über die Gründung der GKL Gemeinsame Klassenlotterieder Länder und zur Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzeszum Glücksspielstaatsvertrag sowie weiterer Gesetze

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/8722

mitberatend; federführend: Innenausschuss

5.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichenGesundheitsdienst im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/4819

6.

Gesetz zur Regelung der Betreuungs- und Wohnqualität im Alter, bei Behinderung und Pflegebedürftigkeit im Freistaat Sachsen(Sächsisches Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetz – SächsBeWoG)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/6427

und

Gesetz zur Sicherstellung der Rechte von Menschen mitUnterstützungs-, Pflege- und Betreuungsbedarf in unterstützendenWohnformen (Sächsisches Wohn- und Betreuungsgesetz – SächsWoBeG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE und der SPD-FraktionDrucksache 5/6764

7.

Kinder und Jugendliche reden mit – Demokratie will gelernt sein

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/5127

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Verschiedenes

30. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

DatumUhrzeitRaum
21.05.201209:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gedenkstättenstiftungsgesetzes

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, SPD, FDP und GRÜNEDrucksache 5/8625

nicht öffentlicher Sitzung ab ca. 16:00 Uhr im Raum A 400

2.

Billigung des Protokolls der 29. Sitzung

3.

Wesentliche Ergebnisse zur Prüfung der Übernahme von Bürgschaftendurch den MDR und die DREFA Media Holding GmbH durch den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/7785

4.

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der vergleichbarenPrüfung der Landesfunkhäuser des MDR in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/5988

5.

Berichterstattung an die LandtageMitteldeutscher Rundfunk (MDR) Geschäftsjahr 2010

Unterrichtung durch die Intendantin des Mitteldeutschen RundfunksDrucksache 5/7948

6.

Informationen der Staatsregierung

7.

Verschiedenes

25. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

DatumUhrzeitRaum
22.05.201210:00 UhrKlubhaus Schwarze PumpeAn der Heide

1.

10:00 Uhr

Begrüßung durch den Vorsitzenden des Ausschusses fürWirtschaft des Landtages Brandenburg und den Vorsitzendendes Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr desSächsischen Landtags

Einleitende Ausführungen des Geschäftsführers derAltstadtsanierungsgesellschaft (ASG) Spremberg mbH,Herrn Gerhard Hänel

1.1.

10:15 Uhr

Gemeinsame Fahrt auf dem Industriegelände Schwarze Pumpe

1.2.

11:15 Uhr

Verständigung zu länderübergreifenden wirtschaftlichen Themenin der Lausitz, hier speziell:

Strukturwandel in der Lausitz,

verbesserte Abstimmung der Wirtschaftsförderung,

verstärkte Zusammenarbeit beim Fachkräftemangel, bei derVermarktung der Ansiedlung und Entwicklung der Unternehmen,

intensivere Zusammenarbeit bei der Braunkohlenutzung und deren Folgen,

verstärkte Zusammenarbeit bei der Forschung, Entwicklung und Nutzung von alternativen Energien in der Region,

Abstimmung im Bereich Tourismus

1.3.

Verschiedenes

gegen 14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeitund Verkehr des Sächsischen Landtags

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 24. Sitzung vom 24. April 2012

4.

Sächsisches Gesetz zur Belebung innerstädtischer Einzelhandels-und Dienstleistungszentren (Sächsisches BID-Gesetz - SächsBIDG)

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/7588

federführend; mitberatend: Innenausschuss

5.

Gesetz zum Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrag,zum Staatsvertrag über die Gründung der GKL GemeinsameKlassenlotterie der Länder und zur Änderung des SächsischenAusführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertragsowie weiterer Gesetze

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/8722

mitberatend; federführend: Innenausschuss

6.

Informationen durch die Staatsregierung

7.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Gesetz über die Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträge imFreistaat Sachsen (Sächsisches Vergabegesetz - SächsVergG)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/9002

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss undInnenausschuss

Gesetz zur Neufassung des Vergaberechts im Freistaat Sachsen undzur Änderung weiterer Vorschriften

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE und der SPD-FraktionDrucksache 5/9013

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschussund Innenausschuss

39. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses
DatumUhrzeitRaum
23.05.201210:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen imFreistaat Sachsen (Sächsisches Kinder- und Jugendrechtsgesetz -SächsKJRG)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/7651

federführend; mitberatend: Innenausschuss, Ausschuss für Schule und Sport,Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

und

Gesetz zur Regelung der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte vonKindern und Jugendlichen in Sachsen (SächsJugBetMitbestG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7652

federführend; mitberatend: Innenausschuss, Ausschuss für Schule und Sport,Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 38. Sitzung am 25. April 2012 mit dem stenografischen Protokoll zur Drucksache 5/7509

4.

Geplanter Abbau von 17.000 Stellen bis 2020 und Überalterung derSächsischen Verwaltung - Personalkonzept für den Bereich derLandesverwaltung dringend erforderlich

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/7257

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Zukunft der Europäischen Fonds in Sachsen nach 2014

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/7509

6.

Europa

7.

Verschiedenes

Jugendstrafvollzug in Freien Formen in Störmthal – Arbeit des Verbands Prisma e.V.(Informationsmaterial Nr. 272)

Beantragung einer Anhörung:

Gesetz über die Öffentlichkeit der Verwaltung und die Freiheit des Informationszugangs im Freistaat Sachsen(Sächsisches Verwaltungstransparenzgesetz)Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/9012

36. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
DatumUhrzeitRaum
23.05.201210:00 UhrRaum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 35. Sitzung

3.

Gesetz zur Verdoppelung der Investitionspauschale für die Kreisfreien Städte und Landkreise im Jahr 2012

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7777

4.

Gesetz zum Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrag, zumStaatsvertrag über die Gründung der GKL Gemeinsame Klassenlotterieder Länder und zur Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzeszum Glücksspielstaatsvertrag sowie weiterer Gesetze

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/8722

federführend: Innenausschuss; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss; Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr; Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

5.

Sächsisches Ausführungsgesetz zu Vorschriften überSchadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (SächsSRVAG)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/8498

federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaftmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Lage und Entwicklung der Leistungsfähigkeit der sächsischenKommunen und der sich daraus ergebende Anpassungsbedarfder kommunalen Finanzausgleichsinstrumente

Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache 5/5829

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss; mitberatend: Innenausschuss

7.

Stärkung der Finanzkraft der Städte, Gemeinden und Landkreisedurch vorgezogene Beteiligung an den Steuereinnahmen des Freistaates Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7779

8.

Steuerrechtliche Ungleichbehandlung zwischen Beschäftigten imöffentlichen Dienst und Beschäftigten in der Privatwirtschaft beenden!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/8440

9.

Steuergerechtigkeit und Leistungsfähigkeit der Finanzämter imFreistaat Sachsen

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/8659

10.

Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO zum Thema"Nachhaltigkeit und Reduzierung der Bewirtschaftungs- und Bauunterhaltsausgaben des Freistaates Sachsen"

Beratende Äußerung des Sächsischen RechnungshofsDrucksache 5/7154

11.

Jahresbericht 2011

Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrucksache 5/7244

sowie Nachberichte zum Jahresbericht 2010 Drucksache 5/3933

Beschlussempfehlung des HFADrucksache 5/6038

11.1.

II. Allgemeines

Nr. 7 Organisationsarbeit in der Staatsverwaltung

Nr. 8 Ausgaben für Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit

Nr. 9 Förderverfahren zur Bewältigung der Folgen von Tornadound Hochwasser 2010

11.2.

III. Staatsverwaltung

Einzelplan 03 – Sächsisches Staatsministerium des Innern

Nr. 10 Sanierung des Schlosses Freudenstein in Freiberg

Nr. 11 Umstellung auf die blaue Polizeiuniform

Nr. 12 BOS-Digitalfunk

IV. Frühre Jahresberichte nachgefragt

Nr. 33 IT-Vorhaben landeseinheitliches Personalverwaltungssystem(Jahresbericht 2009 – Nr. 8)

sowie Nachberichte - Jahresbericht 2010

Nr. 9 Zuwendungen für die Sanierung, Modernisierung und Umbaueines denkmalgeschützten Gebäudes zur Unterbringung der Sammlung Gunzenhauser

Nr. 10 Zuwendungen an kommunalpolitische Bildungsvereinigungen

Einzelplan 06 – Sächsisches Staatsministerium für Justiz und Europa

Nr. 15 Amtsanwaltslaufbahn

Einzelplan 07 – Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft undArbeit

Nr. 16 Übertragung der ESF-Förderung auf die Sächsische Aufbaubank- FörderbankNr. 17 Kleinprojektförderung für das Fördergebiet Sachsen –Polen

Einzelplan 08 – Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz

Nr. 18 Rechtsaufsicht über die Sächsischen Heilberufekammern

Nr. 19 Förderung von Angeboten und Leistungen der Jugendhilfe(SGB VIII)

Nr. 20 Länderuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- undVeterinärwesen

Nr. 21 Planung der Pflegeinfrastruktur und Auslastung geförderterTages- und Kurzzeitpflegeeinrichtungen

Nr. 22 Heimaufsicht

Einzelplan 09 – Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

Nr. 23 Personalaufwand der Landestalsperrenverwaltung

Nr. 24 Sächsisches Landeskuratorium Ländlicher Raum e. V. undChristlich-Soziales Bildungswerk Sachsen e. V.

Nr. 25 Finanzierung des Lehr- und Versuchtsgutes Köllitsch

Einzelplan 12 – Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft undKunst

IV. Frühere Jahresberichte nachgefragt

Nr. 32 Stiftung Deutsches Hygiene-Museum(Jahresbericht 2008 - Nr. 29)

Nr. 26 Kulturraum Stadt Dresden – Dresdner Philharmonie

Nr. 27 Allgemeiner Hochschulsport

sowie Nachbericht - Jahresbericht 2010

Nr. 16 Eingruppierung Bibliotheksleiter/innen an Fachhochschulen

12.

ggf. bis zum 22. Mai 2012 als Drucksache verteilteUnterrichtungen des SMF

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

13.

Anträge und Informationen des Staatsministers

Antrag gemäß § 11 Abs. 15 Haushaltsgesetz 2011/2012 aufUmschichtung von Mitteln aus dem Europäischen Fonds fürregionale Entwicklung (EFRE) Förderzeitraum 2007 bis 2013

14.

Personalausgabenflexibilisierung in der Staatskanzlei§ 12a HHG 2011/2012

Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss

15.

Verschiedenes

33. Sitzung des Innenausschusses
DatumUhrzeitRaum
24.05.201209:00 UhrPlenarsaal

Öffentliche Anhörung

Landesentwicklungsbericht 2010

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des InnernDrucksache 5/6937

und

Landesentwicklungsplan 2012

Entwurf für das Beteiligungsverfahren gemäß §§ 9 und 10 ROG inVerbindung mit § 6 Abs. 2 Satz 9 SächsLPlG(Kabinettsbeschluss vom 20. Dezember 2011)

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des InnernDrucksache 5/8001

federführend; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss,Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Ausschuss für Umwelt undLandwirtschaft, Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Schule und Sport,Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Ausschuss für Wissenschaft undHochschule, Kultur und Medien

09.00 Uhr

Block I (Nrn. 1, 2 und 6 LEP)

Raumstrukturelle Entwicklung

Regional-, Siedlungs- und Wirtschaftsentwicklung

Daseinsvorsorge

13.00 Uhr

Block II (Nr. 3 LEP)

Verkehrsentwicklung

16.00 Uhr

Block III (Nrn. 4 und 5 LEP)

Freiraumentwicklung

Technische Infrastruktur

27. Sitzung des Petitionsausschusses
DatumUhrzeitRaum
24.05.201213:00 UhrRaum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 26. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/27

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

7.

Verschiedenes

Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse desPetitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

27. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
DatumUhrzeitRaum
25.05.201210:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Investitionsprogramm für Schulhaussanierungen und Schulneubau inSachsen unter Nutzung von EU-Mitteln auflegen

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/8515

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 26. Sitzung

4.

Sächsischen Bildungsplan in heilpädagogischenKindertageseinrichtungen anwenden

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Drucksache 5/4030

Vortrag von Frau Prof. Dr. Ursula Carle ab 13:30 Uhr

5.

Gesetz zur Umsetzung des verfassungsrechtlichen Anspruchs aufLernmittelfreiheit in Sachsen(Sächsisches Lernmittelfreiheitsgesetz – SächsLFreihG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7234

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Ergebnisse des Landesmodellprojektes „Sprache fördern“ in die Kindertagesbetreuung in Sachsen einfließen lassen

Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache 5/6234

7.

Verschiedenes

26. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft
DatumUhrzeitRaum
25.05.201210:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Nutzbarmachung der Potenziale der untertägigen Stromspeicherungin Sachsen zum weiteren Ausbau Erneuerbarer Energien

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/8035

ca. 13:30 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung der Protokolle der 24. und 25. Sitzung

4.

Sächsisches Ausführungsgesetz zu Vorschriften über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (SächsSRVAG)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/8498

mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Sonderbericht nach § 99 SäHO für den LandtagPrüfung der Fischereiabgabe

Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrucksache 5/8803

6.

Verschiedenes

Zum Sitzungskalender