Ausschusswoche vom 23.04.2012 bis 27.04.2012

Sitzungsplan

Innerhalb der Sitzungswoche

Montag, 23. April 2012

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
TypUhrzeitRaum
 keine Sitzung 
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
TypUhrzeitRaum
nicht öffentliche Sitzung10:00 UhrRaum A 600
Öffentliche Anhörung14:00 UhrRaum A 600 
nicht öffentliche Sitzungca. 17:30 UhrRaum A 600

Dienstag, 24. April 2012

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
nicht öffentliche Sitzung14:00 UhrRaum A 300

Mittwoch, 25. April 2012

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 400
Haushalts- und Finanzausschuss
TypUhrzeitRaum
nicht öffentliche Sitzung10:00 UhrRaum A 300
Öffentliche Anhörung14:00 UhrPlenarsaal

Donnerstag, 26. April 2012

Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
TypUhrzeitRaum
 keine Sitzung 
Innenausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Petitionsausschuss
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 400

Freitag, 27. April 2012

Ausschuss für Schule und Sport
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrRaum A 300
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
nicht öffentliche Sitzungca. 13:30 UhrRaum A 400

Tagesordnung

29. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

DatumUhrzeitRaum
23.04.201210:00 UhrRaum A 600

1.

Beratung mit dem Sächsischen Kultursenat

ab 14:00 Uhr

2.

Öffentliche Anhörung

Schließung des Pharmazeutischen Instituts der Universität Leipzig abwenden - pharmazeutische Versorgung sicherstellen

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/8527

nicht öffentliche Sitzung ab ca. 17:30 Uhr

3.

Billigung der Protokolle der 27. und 28. Sitzung

4.

Frauen nach vorn - Chancengleichheit an sächsischen Hochschulen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/5543

5.

Informationen der Staatsregierung

6.

Verschiedenes

24. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

DatumUhrzeitRaum
24.04.201210:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Radverkehr in Sachsen fördern

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/7601

nicht öffentliche Sitzung 14:00 Uhr im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 23. Sitzung vom 20. März 2012

4.

Sächsisches Gesetz zur Belebung innerstädtischer Einzelhandels-und Dienstleistungszentren (Sächsisches BID-Gesetz - SächsBIDG)

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/7588

federführend; mitberatend: Innenausschuss

5.

Informationen durch die Staatsregierung

6.

Verschiedenes

38. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

DatumUhrzeitRaum
25.04.201210:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Zukunft der Europäischen Fonds in Sachsen nach 2014

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/7509

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Billigung der Protokolle der 36. Sitzung am 8. Februar 2012 mit dem stenografischen Protokoll zur Drucksache 5/7136 und der 37. Sitzung am 21. März 2012 mit dem stenografischen Protokoll zur Drucksache 5/7638

4.

19. Tätigkeitsbericht 2010/2011 des Sächsischen Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik- Berichtszeitraum: 1. Juli 2010 bis 30. Juni 2011 –

Unterrichtung durch den Sächsischen LandesbeauftragtenDrucksache 5/7786

5.

Europa

Ausschuss der RegionenBericht des Staatsministers der Justiz und für Europa über die Arbeit im AdR

6.

Situation und Perspektive der Chemnitzer Rechtsmedizin

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5870

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschussmitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz,Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

7.

Gesetz zum Staatsvertrag vom 19. Mai 2011 über die Errichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/7638

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschussmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Geplanter Abbau von 17.000 Stellen bis 2020 und Überalterung der Sächsischen Verwaltung - Personalkonzept für den Bereich der Landesverwaltung dringend erforderlich

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/7257

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europausschussmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

9.

Verschiedenes

Anhörung im Innenausschuss am 24.05.2012:Landesentwicklungsplan 2012Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des InnernDrucksache 5/8001

35. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

DatumUhrzeitRaum
25.04.201210:00 UhrRaum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 34. Sitzung

3.

Vierteljährlicher Bericht des Sächsischen Staatsministeriumsder Finanzen über den Vollzug des Sächsischen Garantie-fondsgesetzes (SächsGaFoG) gemäß § 5 Abs. 7 SächsGaFoG

4.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die öffentlich-rechtlichen Kreditinstitute im Freistaat Sachsen und die Sachsen-Finanzgruppe

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/8491

5.

Gesetz zur Umsetzung des verfassungsrechtlichen Anspruchs auf Lernmittelfreiheit in Sachsen(Sächsisches Lernmittelfreiheitsgesetz - SächsLFreihG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7234

federführend: Ausschuss für Schule und Sportmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Gesetz zum Staatsvertrag vom 19. Mai 2011 über die Errichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/7638

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschussmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

7.

Gesetz zur Neuregelung des Jagdrechts im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/7713

federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaftmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Sächsisches Ausführungsgesetz zu Vorschriften über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (SächsSRVAG)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/8498

federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaftmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

9.

Geplanter Abbau von 17.000 Stellen bis 2020 und Überalterungder Sächsischen Verwaltung - Personalkonzept für den Bereich der Landesverwaltung dringend erforderlich

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/7257

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschussmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

10.

Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO zum Thema"Nachhaltigkeit und Reduzierung der Bewirtschaftungs- und Bauunterhaltsausgaben des Freistaates Sachsen"

Beratende Äußerung des Sächsischen RechnungshofsDrucksache 5/7154

11.

Jahresbericht 2011

Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrs 5/7244

11. 1.

I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung(erste Beratung)

BE: MdL Liebhauser

Nr. 1 Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2009

Nr. 2 Haushaltswirtschaft des Freistaates Nr. 3 Nebenhaushalte Nr. 4 StaatsschuldenNr. 5 Vermögensrechnung Nr. 6 Sondervermögen Grundstock

11. 2.

III. Staatsverwaltung

Einzelplan 04 – Sächsischen Staatsministerium der Finanzen

BE: MdL Pecher

Nr. 13 Bearbeitung der Steuerfälle mit Dauerverlusten (Liebhaberei)

11. 3

IV. Frühere Jahresberichte nachgefragt

BE: MdL Pecher

Nr. 31 Bearbeitungsverfahren „RAV“ in den Arbeitnehmerstellen der Finanzämter

(Jahresbericht 2008 – Beitrag Nr. 15Jahresbericht 2009 – Beitrag Nr. 16Jahresbericht 2010 – Beitrag Nr. 11)

11. 4.

III. Staatsverwaltung

Einzelplan 14 - Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung

BE: MdL Bienst

Nr. 28 Verwaltung und Verwertung landeseigener Wohnungen

Nr. 29 Unterbringung der Palucca Schule Dresden

Nr. 30 Anmietung durch die Staatliche Vermögens- und Hochbauverwaltung

12.

ggf. bis zum 24. April 2012 als Drucksache verteilteUnterrichtungen des SMFNachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

13.

Anträge und Informationen des Staatsministers

14.

Verschiedenes

14:00 Uhr – Plenarsaal

15.

Öffentliche Anhörung

Lage und Entwicklung der Leistungsfähigkeit der sächsischen Kommunen und der sich daraus ergebende Anpassungsbedarf der kommunalen Finanzausgleichsinstrumente

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5829

Gesetz zur Verdoppelung der Investitionspauschale für die Kreisfreien Städte und Landkreise im Jahr 2012

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7777

Stärkung der Finanzkraft der Städte, Gemeinden und Landkreise durch vorgezogene Beteiligung an den Steuereinnahmen des Freistaates Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7779

31. Sitzung des Innenausschusses

DatumUhrzeitRaum
26.04.201210:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/8624

und

Die Zukunft des Rettungsdienstes in Sachsen sichern und dieKommunalisierung der Aufgaben ermöglichen!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/8715

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Bestätigung des Protokolls der 30. Sitzung

4.

Sächsisches Gesetz zur Belebung innerstädtischer Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (Sächsisches BID-Gesetz - SächsBIDG)

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Drucksache 5/7588

federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehrmitberatend: Innenausschuss

5.

Gesetz zum Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrag, zum Staatsvertrag über die Gründung der GKL Gemeinsame Klassenlotterie der Länder und zur Änderung des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertrag sowie weiterer Gesetze

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/8722

federführend: Innenausschussmitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

6.

JahresberichtBand II: Kommunalfinanzen, Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung

Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrucksache 5/7244

federführend: Haushalts- und Finanzausschussmitberatend: Innenausschuss

7.

Kriminalitätsvorbeugung und -bekämpfung im grenznahen Raum zur Tschechischen Republik und zur Republik Polen evaluieren

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/469

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Verschiedenes

Sammelpetition Az 05/02803/8 der Initiative „Rettet den Rettungsdienst“

26. Sitzung des Petitionsausschusses

DatumUhrzeitRaum
26.04.201213:00 UhrRaum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 25. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/26

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

7.

Verschiedenes

Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

26. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

DatumUhrzeitRaum
27.04.201210:00 UhrRaum A 300

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 25. Sitzung

3.

Gesetz zur Umsetzung des verfassungsrechtlichen Anspruchs auf Lernmittelfreiheit in Sachsen(Sächsisches Lernmittelfreiheitsgesetz – SächsLFreihG)

Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7234

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Sächsischer Weiterbildungsbericht

Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache 5/4318

5.

Verschiedenes

25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

DatumUhrzeitRaum
27.04.201210:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie in Sachsen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/7199

ca. 13:30 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 24. Sitzung

4.

Gesetz zur Neuregelung des Jagdrechts im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/7713

mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Sächsisches Ausführungsgesetz zu Vorschriften über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (SächsSRVAG)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/8498

mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Verschiedenes

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