49. Plenarsitzung am 26.01.2012

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE zum Thema:

"Schwarzgelbe Scharlatanerie: Wie durch Stellenabbau Lehrermangel bekämpft werden soll."

2. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:

"Gefahr für Mensch und Tier – Sachsen braucht Regeln für Antibiotikaeinsatz"

TOP 2

1. Lesung des Entwurfs

"Gesetz zur Verdoppelung der Investitionspauschale für die Kreisfreien Städte und Landkreise im Jahr 2012"

Drucksache 5/7777 - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Überweisung:

Haushalts- und Finanzausschuss

TOP 3

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"Stand und Perspektiven der ambulanten und stationären ärztlichen Versorgung in Sachsen"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/5858

TOP 4

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderungen in Sachsen sicherstellen"

Drucksache 5/7490

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 5

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2020"

Drucksache 5/7778

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion SPD

"Demonstration gegen Rechtsextremismus und für Demokratie in Dresden im Umfeld des 13. Februar 2012"

Drucksache 5/7942

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Zivilgesellschaftlichen Protest gegen Naziaufmärsche in Dresden um den 13. Februar 2012 unterstützen"

Drucksache 5/7946

Beschlussfassung (einzeln)

TOP 7

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Carsharing für Landesbehörden und nachgeordnete Einrichtungen"

Drucksache 5/6895

Beschlussfassung

TOP 8

Antrag der Fraktion NPD

"Sächsische Initiative zur Verhinderung der Zerschlagung des Druckmaschinenherstellers Manroland, der Liquidation des Manroland-Standortes in Plauen (Plamag) und des Aufrollens der deutschen Druckmaschinenindustrie durch ostasiatische Staatsunternehmen"

Drucksache 5/7810

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 9

Antrag der Fraktion SPD

"Klare Haltung Sachsens – Nein zum Kernenergieprogramm in Polen"

Drucksache 5/7896

Beschlussfassung

TOP 10.

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Drucksache 5/7665

zu "Vergabebericht 2010 des Freistaates Sachsen"

(Drucksache 5/6037 - Unterrichtung durch die Staatsregierung)

Beschlussfassung

TOP 11

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/7965

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 12

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

- Sammeldrucksache -

Drucksache 5/7966

Beschlussfassung:

Feststellung der Ausschussabstimmungen

- en bloc -

oder: Einzelabstimmung möglich

TOP 13

Fragestunde

Drucksache 5/7967

TOP 14

Kleine Anfragen

Zum Sitzungskalender