Ausschusswoche vom 07.11.2011 bis 11.11.2011

Sitzungsplan

Innerhalb der Sitzungswoche

Montag, 7. November 2011

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung  
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
nicht öffentliche Sitzungca. 13:30 UhrRaum A 400 

Dienstag, 8. November 2011

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
Öffentliche Anhörung14:00 UhrRaum A 600
nicht öffentliche Sitzung Raum A 300

Mittwoch, 9. November 2011

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung09:00 UhrPlenarsaal
Öffentliche Anhörung12:30 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 400
Haushalts- und Finanzausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung  

Donnerstag, 10. November 2011

Innenausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
TypUhrzeitRaum
keine Sitzung  
Petitionsausschuss
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 400

Freitag, 11. November 2011

Ausschuss für Schule und Sport
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
nicht öffentliche Sitzungca. 13:30 UhrRaum A 400

Tagesordnung

20. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

DatumUhrzeitRaum
07.11.201110:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Sächsisches Netzwerk Kinderschutz stärken

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrs 5/5429

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Billigung des Protokolls der 19. Sitzung

3.

Gesetz zur Neuordnung von Standorten der Verwaltung und der Justiz des Freistaates Sachsen ((Sächsisches Standortegesetz – SächsStOG)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs 5/6426

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

4.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen, des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Transplantationsgesetz und des Landestierseuchengesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs 5/6816

5.

Gesetz zur Förderung der Gleichstellung von Frau und Mann im Freistaat Sachsen (Sächsisches Gleichstellungsfördergesetz – SächsGleichstFördG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrs 5/7135

(federführend; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss; Haushalts- und Finanzausschuss; Innenausschuss)

6.

Sicherung der jährlichen Kontrolle sämtlicher Altenpflege- und Behindertenheime durch die Heimaufsicht der Landesdirektionen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrs 5/1348

7.

Nachteilsausgleiche bei Prüfungen im Freistaat Sachsen rechtlich sichern!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrs 5/2755

8.

Soziotherapie in Sachsen

Antrag der SPD-FraktionDrs 5/3685

9.

Psychiatrieplanung im Freistaat Sachsen – Anforderungen an den 2. Sächsischen Landespsychiatrieplan

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/4982

10.

Landespsychiatrieberichterstattung – Umsetzung vorhandener Ressourcen

Antrag der SPD-FraktionDrs 5/5658

11.

Kinder und Jugendliche reden mit – Demokratie will gelernt sein

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/5127

12.

Bildungs- und Teilhabepaket für alle Kinder in Sachsen

Antrag der SPD-Fraktion Drs 5/6250

13.

Situation und Perspektiven der Chemnitzer Rechtsmedizin

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrs 5/5870

(mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss)

14.

Informationen der Staatsregierung

15.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Konzept zur Versorgung älterer Menschen mit Behinderungen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/2889

Mammographie-Screening in Sachsen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/3359

Rettungsdienst und Kassenärztlichen Bereitschaftsdienst stärker verknüpfen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/7032

Situation der Beschäftigten in der Kinder- und Jugendhilfe

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/7276 ]

23. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

DatumUhrzeitRaum
07.11.201110:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Fünfjähriges Moratorium bis zur Entscheidung über die Zukunft des

Hochschulstandortes Reichenbach/V

Antrag der Abgeordneten Andrea Roth, Klaus Bartl,

Prof. Dr. Dr. Dr. h. c. Besier, Johannes Lichdi, Mario Pecher,

Horst Wehner und Michael Weichert Drucksache 5/6889

nicht öffentliche Sitzung ab ca. Uhr im Raum A 400

2.

Billigung des Protokolls der 22. Sitzung

3.

Gesetz zum Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung weiterer Gesetze

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/5570

mitberatend: Innenausschuss

4.

Gesetz zur Neuordnung von Standorten der Verwaltung und der Justiz des Freistaates Sachsen (Sächsisches Standortegesetz – SächsStOG)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/6426

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

5.

Kultur- und Kreativwirtschaft in Sachsen

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/1997

mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

und

Der Kultur- und Kreativwirtschaft im Freistaat SachsenEntwicklungschancen eröffnen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/5923

mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

6.

Informationen der Staatsregierung

7.

Verschiedenes

19. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

DatumUhrzeitRaum
08.11.201110:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Vergabebericht 2010 des Freistaates Sachsen

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrucksache 5/6037

2.

Öffentliche Anhörung (14:00 Uhr)

Rangierbahnhof Dresden Friedrichstadt muss erhalten bleiben

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/5779

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Billigung des Protokolls der 18. Sitzung vom 27. September 2011

5.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Finanzierung desAusbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/5821

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss und Innenausschuss

6.

Gesetz zur Neuordnung von Standorten der Verwaltung und der Justiz des Freistaates Sachsen (Sächsisches Standortegesetz - SächsStOG)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/6426

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

7.

Verbesserung der Güterverkehrsanbindung von Sachsen nach Osten -Sicherstellung des Ausbaus der GüterverkehrsstreckeKnappenrode - Horka - Grenze Deutschland/Polen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/3211

8.

Umgang mit hohen Grundwasserständen: BürgerInnen undUnternehmen unterstützen.

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5692

mitberatend, federführend: Ausschuss für Umwelt- und Landwirtschaft

9.

Informationen durch die Staatsregierung

10.

Verschiedenes

30. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

DatumUhrzeitRaum
09.11.201109:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Zukunft der Gerichtsstandorte im Freistaat Sachsen - Leistungsfähige und bürgerfreundliche Justiz sicherstellen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/6475

2.

Öffentliche Anhörung – 12:30 Uhr

Gesetz über Versammlungen und Aufzüge im Freistaat Sachsen (Sächsisches Versammlungsgesetz - SächsVersG)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs 5/6390

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europausschussmitberatend: Innenausschuss

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

3.

Feststellung der Tagesordnung

4.

Billigung der Protokolle der 24. Sitzung am 23. August 2011 und der26. bis 29. Sitzung am 26., 27., 28. und 30. September 2011

5.

Europa

- Bericht des Landtagspräsidenten zu CALRE

6.

Gesetz zur Neuordnung von Standorten der Verwaltung und der Justiz des Freistaates Sachsen (Sächsisches Standortegesetz - SächsStOG)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs 5/6426

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europausschuss; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss; Ausschuss für Schule und Sport; Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr; Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft; Innenausschuss; Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz; Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

7.

Bericht zu den nichtindividualisierten Funkzellenabfragen und anderen Maßnahmen der Telekommunikationsüberwachung durch Polizei und Staatsanwaltschaft Dresden in Bezug auf den 13., 18. und 19. Februar 2011 in Dresden

Unterrichtung durch den Sächsischen DatenschutzbeauftragtenDrs 5/6787

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschussmitberatend: Innenausschuss

8.

Korruption im Gesundheitswesen - effektive Strafverfolgung sichern

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/5542

9.

Situation und Perspektive der Chemnitzer Rechtsmedizin

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5870

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

10.

Strafverfolgung im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen am 19. Februar 2011 in Dresden und Bündnis "Dresden-Nazifrei"

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/5080

und

Aufklärung des polizeilichen und justiziellen Vorgehens im Umfeld der Proteste gegen die Naziaufmärsche am 19. Februar 2011 in Dresden - Keine nachträgliche Kriminalisierung des zu 99,9 Prozent friedlichen Protestes!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5082

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europausschuss,mitberatend: Innenausschuss

11.

19. Februar 2011: Überwachung des Fernmeldeverkehrs unverhältnismäßig - Kriminalisierungsstrategie von friedlichen Gegendemonstrantinnen und -demonstranten beenden!

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/6141

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschussmitberatend: Innenausschuss

und

Wahrnahme der gesetzlichen Verantwortung der Staatsanwaltschaft für die Leitung der Ermittlungen zum Komplex "Straftaten im Zusammenhang mit dem Veranstaltungsgeschehen am 13. und 19. Februar 2011 in Dresden nach Maßgabe der §§ 160 ff. StPO"

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrs 5/6286

12.

Extensives und unverhältnismäßiges Vorgehen in der Strafverfolgunggegenüber Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Proteste gegen dieNaziaufmärsche am 13./19. Februar 2011 in Dresden beenden

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/6538

13.

Standortkonzept der Staatsregierung

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/5648

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss, mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss, Innenausschuss

14.

Verschiedenes

30. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

DatumUhrzeitRaum
09.11.201110:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Standortkonzept der Staatsregierung

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/5648

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss; mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss, Innenausschuss

anschließend ca. Uhr - nicht öffentliche Sitzung

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Bestätigung des Protokolls der 28. Sitzung

4.

Gutachten gemäß § 88 Abs. 3 SäHOCity-Tunnel Leipzig

Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrs 5/5445

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

5.

Gesetz zur Änderung beamten- und besoldungsrechtlicher Regelungen zum Stellenabbau (Stellenabbaubegleitgesetz)

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrs 5/7043

6.

Gesetz zur Neuordnung von Standorten der Verwaltung undder Justiz des Freistaates Sachsen (Sächsisches Standorte-gesetz – SächsStOG)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs 5/6426

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss, mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Ausschuss für Schule und Sport, Ausschuss für Umweltund Landwirtschaft. Innenausschuss, Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

7.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs 5/5821

federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehrmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss/Innenausschuss

8.

Rechnung des Sächsischen Rechnungshofs über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplan 11 für das Haushaltsjahr 2009

Unterrichtung durch den Präsidenten des Sächsischen RechnungshofesDrs 5/5078

9.

Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO zum Thema„Nachhaltigkeit und Reduzierung der Bewirtschaftungs- undBauunterhaltsausgaben des Freistaates Sachsen“

Beratende Äußerung des Sächsischen RechnungshofesDrs 5/7154

10.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanesdes Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre2011 und 2012 und die Feststellung der Finanzaus-gleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012§ 12a – Flexibilisierung der Personalausgabenin der StaatskanzleiDrucksache 5/42501 . Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags(Info-Material Nr. 079-2011)

11.

Finanzausgleichsumlage nach § 25 a FAG

Antrag der SPD-FraktionDrs 5/5362

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss; mitberatend: Innenausschuss

12.

Kommunalfinanzen neu ordnen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/6008

13.

ggf.Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

(bis zum als Drucksache verteilte Unterrichtungen des SMF)

14.

Anträge und Informationen des Staatsministers

15.

Verschiedenes

24. Sitzung des Innenausschusses

DatumUhrzeitRaum
10.11.201110:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz über die Bestellung von hauptamtlichen kommunalen Beauftragten für Fragen der Migrationsgesellschaft (Migrationsbeauftragte)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5934

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Bestätigung der Protokolle der 22. und 23. Innenausschusssitzung

4.

Gesetz zum Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag undzur Änderung weiterer Gesetze

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/5570

federführend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medienmitberatend: Innenausschuss

5.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/5821

federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehrmitberatend: Innenausschuss, Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Gesetz zur Neuordnung von Standorten der Verwaltung und der Justiz des Freistaates Sachsen (Sächsisches Standortegesetz - SächsStOG)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/6426

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschussmitberatend: Innenausschuss u. a.

7.

Konsequenzen der Staatsregierung aus aktuellen Studien zu gruppen-bezogener Menschenfeindlichkeit, Rassismus und anderen Einstellungsmustern der extremen Rechten

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/4750

8.

Umgang mit hohen Grundwasserständen: BürgerInnen und Unternehmen unterstützen.

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5692

federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaftmitberatend: Innenausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

9.

Auswertung des Einsatzes der Polizei am 19. Februar 2011

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/5079

10.

19. Februar 2011: Überwachung des Fernmeldeverkehrs unverhält-nismäßig - Kriminalisierungsstrategie von friedlichen Gegen-demonstrantinnen und -demonstranten beenden!

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/6141

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschussmitberatend: Innenausschuss

11.

Bericht zu den nichtindividualisierten Funkzellenabfragen und anderen Maßnahmen der Telekommunikationsüberwachung durch Polizei und Staatsanwaltschaft Dresden in Bezug auf den 13., 18. und 19. Februar 2011 in Dresden

Unterrichtung durch den Sächsischen DatenschutzbeauftragtenDrucksache 5/6787

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschussmitberatend: Innenausschuss

12.

Informationen der Staatsregierung

13.

Verschiedenes

[Beantragung von Anhörungen:

Landesentwicklungsbericht 2010

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium des InnernDrucksache 5/6937

Ausbildungsbedarf der Freiwilligen Feuerwehr im Freistaat Sachsen absichern!

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/7222 ]

21. Sitzung des Petitionsausschusses

DatumUhrzeitRaum
10.11.201113:00 UhrRaum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 20. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/21

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtags zu Petitionen

7.

Verschiedenes

- Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des

Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

21. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

DatumUhrzeitRaum
11.11.201110:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Lehrernotstand abwenden – Sofortprogramm „Qualifizierten Lehrernachwuchs für Sachsen gewinnen“ auflegen!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrs 5/5584

und

Sicherung der Zukunft der sächsischen SchuleSicherung des Lehrerbedarfs

Antrag der Fraktion der SPDDrs 5/6036

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 20. Sitzung

4.

Gesetz zur Neuordnung von Standorten der Verwaltung und der Justiz des Freistaates Sachsen (Sächsisches Standortegesetz –SächsStOG)

Gesetzentwurf der Staatsregierung Drucksache 5/6426

mitberatend; federführend: Verfassungs-. Rechts- und Europaausschuss

5.

Personalsituation an den Schulen zu Beginn des Schuljahres 2011/2012

Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache 5/6913

6.

Verschiedenes

20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

DatumUhrzeitRaum
11.11.201110:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Sicherstellung des Erwerbs der verbliebenen Landwirtschaftsflächen der BVVG durch den Freistaat Sachsen – Treuhandflächen nicht zum Spekulationsobjekt werden lassen und Umweltziele erfüllen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrs 5/5322

ab ca. Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 19. Sitzung

4.

Gesetz zur Neuordnung von Standorten der Verwaltung und derJustiz des Freistaates Sachsen (Sächsisches Standortegesetz – SächsStOG)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs 5/6426

5.

Verschiedenes

Zum Sitzungskalender