43. Plenarsitzung am 13.10.2011

TOP 1

Aktuelle Stunde

1. Aktuelle Debatte

Antrag der Fraktionen CDU und FDP zum Thema:

"Gestaltung des demografischen Wandels in Deutschland – Sachsen ist Vorbild"

2. Aktuelle Debatte

Antrag der NPD-Fraktion zum Thema:

"Generationengerechtigkeit ade – Welche Lasten bürdet die Euro-Krise der jungen Generation auf?"

TOP 2

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE

"15 Jahre Jugendpolitisches Programm der Sächsischen Staatsregierung –Bilanzierung und Evaluierung"

und die Antwort der Staatsregierung

Drucksache 5/5612

TOP 3

Antrag der Fraktionen CDU und FDP

"Jugendaustausch zwischen Sachsen und seinen europäischen Nachbarn ausbauen –Verständigung und Zusammenhalt fördern"

Drucksache 5/7084

Beschlussfassung

TOP 4

Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Maßnahmen der Staatsregierung zur rechtzeitigen Abwendung absehbarer Abfallgebührensteigerungen im Gebiet des Regionalen Abfallverbandes Oberlausitz-Niederschlesien (RAVON)"

Drucksache 5/4111

mit Stellungnahme der Staatsregierung

Beschlussfassung

TOP 5

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und GRÜNE

"Pflege braucht Pflege: Für eine Reform der Pflegepolitik in Sachsen und auf Bundesebene"

Drucksache 5/7080

Beschlussfassung

TOP 6

Antrag der Fraktion GRÜNE

"Kein Platz für Tierfabriken in Sachsen – bodengebundene bäuerliche Tierhaltung stärken"

Drucksache 5/7082

Beschlussfassung

TOP 7

Antrag der Fraktion NPD

"Nationalen Gedenktag für die Opfer der Vertreibung einfordern!"

Drucksache 5/6118

Beschlussfassung

TOP 8

Fragestunde

Drucksache 5/7120

TOP 9

Kleine Anfragen

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