Ausschusswoche vom 26.09.2011 bis 30.09.2011

Sitzungsplan

Innerhalb der Sitzungswoche

Montag, 26. September 2011

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung09:00 UhrPlenarsaal
Öffentliche Anhörung14:00 UhrPlenarsaal
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
Öffentliche Anhörung13:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung  
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 400
nicht öffentliche Sitzungca. 13:30 UhrRaum A 400 

Dienstag, 27. September 2011

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung09:00 UhrPlenarsaal
Öffentliche Anhörung14:00 UhrPlenarsaal
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
nicht öffentliche Sitzung14:00 UhrRaum A 300

Mittwoch, 28. September 2011

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 400
Haushalts- und Finanzausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300

Donnerstag, 29. September 2011

Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
TypUhrzeitRaum
 09:00 UhrRaum A 400
Innenausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
Öffentliche Anhörung14:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Petitionsausschuss
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 400

Freitag, 30. September 2011

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung09:00 UhrPlenarsaal
Öffentliche Anhörung14:00 UhrPlenarsaal
Ausschuss für Schule und Sport
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 400
nicht öffentliche Sitzungca. 13:30 Uhr 

Tagesordnung

26. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

DatumUhrzeitRaum
26.09.201109:00 UhrPlenarsaal
 14:00 UhrPlenarsaal

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Neuordnung von Standorten der Verwaltung und der Justiz des Freistaates Sachsen (Sächsisches Standortegesetz - SächsStOG)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs 5/6426

federführend:Verfassungs-, Rechts- und Europausschuss

mitberatend:Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Schule und Sport,Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr,Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, Innenausschuss,Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz,Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

1.

Block 109:00 Uhr:Grundsätze und Notwendigkeit des Gesetzes

2.

Block 214:00 Uhr: Geschäftsbereich Sächsisches Staatsministeriumder Justiz und für Europa

19. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

DatumUhrzeitRaum
26.09.201110:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Kinder und Jugendliche reden mit – Demokratie will gelernt sein

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/5127

2.

Öffentliche Anhörung – 13:00 Uhr

Gesetz zur Regelung der Betreuungs- und Wohnqualität im Alter, bei Behinderung und Pflegebedürftigkeit im Freistaat Sachsen (Sächsisches Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetz – SächsBeWoG)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs 5/6427

und

Gesetz zur Sicherstellung der Rechte von Menschen mit Unterstützungs-, Pflege- und Betreuungsbedarf in unterstützenden Wohnformen (Sächsisches Wohn- und Betreuungsgesetz – SächsWoBeG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE und der SPD-FraktionDrs 5/6764

anschließend nicht öffentliche Sitzung

3.

Billigung des Protokolls der 18. Sitzung

4.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen, des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Transplantationsgesetz und des Landestierseuchengesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs 5/6816

5.

Soziotherapie in Sachsen

Antrag der SPD-FraktionDrs 5/3685

6.

Psychiatrieplanung im Freistaat Sachsen – Anforderungen an den 2. Sächsischen Landespsychiatrieplan

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/4982

7.

Landespsychiatrieberichterstattung – Umsetzung vorhandener Ressourcen

Antrag der SPD-FraktionDrs 5/5658

8.

Mehrgenerationenhäuser für Sachsen absichern – Staatsregierung muss Farbe bekennen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/5895

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Bildungs- und Teilhabepaket sinnvoll umsetzen – verlässliche Rahmenbedingungenfür Kommunen und Betroffene schaffen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/6322

Situation der Beschäftigten in der Kinder- und Jugendhilfe im Freistaat Sachsen

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5465 ]

22. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

DatumUhrzeitRaum
26.09.201110:00 UhrRaum A 400

1.

Öffentliche Anhörung

Studentenwerke langfristig sichern – Zielvereinbarungen überZuschüsse und zukünftige Entwicklung abschließen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/4866

nicht öffentliche Sitzung ab ca. Uhr im Raum A 400

2.

Billigung des Protokolls der 21. Sitzung

3.

Informationen der Staatsregierung

4.

Verschiedenes

27. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

DatumUhrzeitRaum
27.09.201109:00 UhrPlenarsaal
 14:00 UhrPlenarsaal

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Neuordnung von Standorten der Verwaltung und der Justiz des Freistaates Sachsen (Sächsisches Standortegesetz - SächsStOG)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs 5/6426

federführend:Verfassungs-, Rechts- und Europausschuss

mitberatend:Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Schule und Sport,Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr,Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, Innenausschuss,Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz,Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

1.

Block 309:00 Uhr:Geschäftsbereich Sächsisches Staatsministerium der Finanzen

2.

Block 414:00 Uhr: Geschäftsbereich Sächsisches Staatsministerium des Innern

18. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

DatumUhrzeitRaum
27.09.201110:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Verbesserung der Güterverkehrsanbindung von Sachsen nach Osten -Sicherstellung des Ausbaus der GüterverkehrsstreckeKnappenrode - Horka - Grenze Deutschland/Polen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/3211

14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 30. August 2011

4.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Finanzierung desAusbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/5821

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss und Innenausschuss

5.

Gesetz über den Anspruch auf Bildungsfreistellung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Bildungsfreistellungsgesetz - SächsBFG)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/6323

federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Sport

6.

Bildungsfreistellungs- und Qualifizierungsgesetz für denFreistaat Sachsen (SächsBFQG)

Gesetzentwurf der SPD-FraktionDrucksache 5/6867

federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Sport

7.

Staatsregierung verletzt Berichtspflicht:Wo bleibt der Mittelstandsbericht 2009/2010?

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/6006

8.

Carsharing für Landesbehörden und nachgeordnete Einrichtungen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/6895

9.

Informationen durch die Staatsregierung

10.

Verschiedenes

28. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

DatumUhrzeitRaum
28.09.201110:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Situation und Perspektive der Chemnitzer Rechtsmedizin

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5870

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschussmitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Billigung der Protokolle der 23. Sitzung am 8. Juli 2011 und der 25. Sitzung am 31. August 2011

4.

Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen und zur Änderung des Gesetzes über Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/3705

5.

Bericht zu den nichtindividualisierten Funkzellenabfragen und anderen Maßnahmen der Telekommunikationsüberwachung durch Polizei und Staatsanwaltschaft Dresden in Bezug auf den 13., 18. und 19. Februar 2011 in Dresden

Unterrichtung durch den Sächsischen DatenschutzbeauftragtenDrs 5/6787

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschussmitberatend: Innenausschuss

6.

Erstattung eines Besonderen Berichtes des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zur datenschutzrechtlichen Bewertung von Ausmaß und Zulässigkeit der flächendeckenden Ausspähung von Telekommunikationsdaten im Vor-/ Umfeld der Versammlungen und Demonstrationen gegen Naziaufmärsche vom 13. und 19. Februar 2011 in Dresden

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/6285

und

Erstattung eines besonderen Berichtes durch den Sächsischen Datenschutzbeauftragten zu Maßnahmen der Telekommunikationsüberwachung

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrs 5/6317

7.

Korruption im Gesundheitswesen - effektive Strafverfolgung sichern

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/5542

8.

Strafverfolgung im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen am 19. Februar 2011 in Dresden und Bündnis "Dresden-Nazifrei"

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/5080

9.

Aufklärung des polizeilichen und justiziellen Vorgehens im Umfeld der Proteste gegen die Naziaufmärsche am 19. Februar 2011 in Dresden - Keine nachträgliche Kriminalisierung des zu 99,9 Prozent friedlichen Protestes!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5082

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europausschuss,mitberatend: Innenausschuss

10.

19. Februar 2011: Überwachung des Fernmeldeverkehrs unverhältnismäßig - Kriminalisierungsstrategie von friedlichen Gegendemonstrantinnen und -demonstranten beenden!

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/6141

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschussmitberatend: Innenausschuss

11.

Wahrnahme der gesetzlichen Verantwortung der Staatsanwaltschaft für die Leitung der Ermittlungen zum Komplex "Straftaten im Zusammenhang mit dem Veranstaltungsgeschehen am 13. und 19. Februar 2011 in Dresden nach Maßgabe der §§ 160 ff. StPO"

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrs 5/6286

12.

Extensives und unverhältnismäßiges Vorgehen in der Strafverfolgunggegenüber Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Proteste gegen dieNaziaufmärsche am 13./19. Februar 2011 in Dresden beenden

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/6538

13.

Klärung der Vorwürfe der Verletzung von Immunitätsrechten derAbgeordneten des Thüringer Landtages Katharina König durchsächsische Strafverfolgungsbehörden

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/6733

14.

Standortkonzept der Staatsregierung

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/5648

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss;

mitberatend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss, Innenausschuss

15.

Europa

16.

Verschiedenes

– IT-Planungsrat

28. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

DatumUhrzeitRaum
28.09.201110:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Finanzausgleichsumlage nach § 25 a FAG

Antrag der SPD-FraktionDrs 5/5362

Kommunalfinanzen neu ordnen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/6008

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Anträge zur Tagesordnung

3.

Bestätigung des Protokolls der 27. Sitzung

4.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs 5/5821

federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehrmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss, Innenausschuss

ggf. 5.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

(bis zum eingegangene Unterrichtungen des SMF)

6.

Anträge und Informationen des Staatsministers

7.

Verschiedenes

10. Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnungund Immunitätsangelegenheiten

DatumUhrzeitRaum
29.09.201109:00 UhrRaum A 400

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 8. Sitzung

3.

Immunitätsangelegenheit

4.

Verschiedenes

23. Sitzung des Innenausschusses

DatumUhrzeitRaum
29.09.201110:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Aushebelung der Versammlungsfreiheit durch Blockaden am19. Februar 2011 in Dresden

Antrag der NPD-FraktionDrucksache 5/5248

2.

Öffentliche Anhörung (14:00 Uhr)

Einbürgerung in Sachsen - transparent und aktiv gestalten

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/5693

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Bestätigung des Protokolls der 18. Innenausschusssitzung

5.

Programm "Soziale Stadt" mit ganzheitlichem Ansatz erhalten

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/4513

6.

Auswertung des Einsatzes der Polizei am 19. Februar 2011

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/5079

7.

Risiken im kommunalen Finanzmanagement begrenzen – Einsatzvon hoch spekulativen Zinsderivaten durch die Kommunen beenden!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5485 federführend: Innenausschuss; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

19. Februar 2011: Überwachung des Fernmeldeverkehrs unverhältnismäßig - Kriminalisierungsstrategie von friedlichen Gegendemonstrantinnen und -demonstranten beenden!

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/6141 federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss; mitberatend: Innenausschuss

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Maßnahmen der Staatsregierung zur Unterbindung fortwährender

Gewalthandlungen der extremen Rechten in der Stadt Limbach – Oberfrohna

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5871 ]

20. Sitzung des Petitionsausschusses

DatumUhrzeitRaum
29.09.201113:00 UhrRaum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 19. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

Es liegen keine Einladungen vor.

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/20

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

7.

Verschiedenes

Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

29. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

DatumUhrzeitRaum
30.09.201109:00 UhrPlenarsaal
 14:00 UhrPlenarsaal

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Neuordnung von Standorten der Verwaltung und der Justiz des Freistaates Sachsen (Sächsisches Standortegesetz - SächsStOG)

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs 5/6426

federführend:Verfassungs-, Rechts- und Europausschuss

mitberatend:Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Schule und Sport,Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr,Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, Innenausschuss,Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz,Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

1.

Block 509:00 Uhr:Geschäftsbereich Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft,

Arbeit und Verkehr

2.

Block 614:00 Uhr: Geschäftsbereich

Sächsisches Staatsministerium für Kultus,

Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien,

Sächsischer Rechnungshof

20. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

DatumUhrzeitRaum
30.09.201110:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Schulsozialarbeit flächendeckend und bedarfsgerecht ausbauen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrs 5/5468

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 19. Sitzung

4.

Gesetz über den Anspruch auf Bildungsfreistellung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Bildungsfreistellungsgesetz – SächsBFG)

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/6323

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

5.

Bildungsfreistellungsgesetz- und Qualifizierungsgesetz für denFreistaat Sachsen (SächsBFQG)

Gesetztentwurf der SPDDrucksache 5/6867

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

6.

Verschiedenes

19. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

DatumUhrzeitRaum
30.09.201110:00 UhrRaum A 400

1.

Öffentliche Anhörung

Umgang mit hohen Grundwasserständen: BürgerInnen und Unternehmen unterstützen.

Antrag der Fraktion LINKEDrs 5/5692

ab ca. Uhr nicht öffentliche Sitzung

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 18. Sitzung

4.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Fischereigesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs 5/6901

5.

Rückstände glyphosathaltiger Pflanzenschutzmittel effektiv überwachenund den Einsatz dieser Mittel in Sachsen einschränken

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrs 5/6372

6.

Verschiedenes

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