Ausschusswoche vom 06.06.2011 bis 10.06.2011

Sitzungsplan

Innerhalb der Sitzungswoche

Montag, 6. Juni 2011

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung  
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
nicht öffentliche Sitzungca. 13:00 UhrRaum A 400

Dienstag, 7. Juni 2011

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
TypUhrzeitRaum
 14:00 UhrRaum A 300

Mittwoch, 8. Juni 2011

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrRaum A 400
Haushalts- und Finanzausschuss
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrRaum A 300

Donnerstag, 9. Juni 2011

Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
TypUhrzeitRaum
 keine Sitzung 
Innenausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung09:00 UhrPlenarsaal
Öffentliche Anhörung14:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Petitionsausschuss
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 400

Freitag, 10. Juni 2011

Ausschuss für Schule und Sport
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
nicht öffentliche Sitzungca. 13:30 UhrRaum A 400

Tagesordnung

17. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

DatumUhrzeitRaum
06.06.201110:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichenGesundheitsdienst im Freistaat Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrs 5/4819

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Pflegeberatung in Sachsen verbessern

Antrag der SPD-FraktionDrs 5/2568

3.

Menschenwürde und Selbstbestimmung für hilfe- undpflegebedürftige Menschen im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrs 5/2758

4.

Situation und Perspektive der Chemnitzer Rechtsmedizin

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrs 5/5870

mitberatend; federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

5.

Landespsychiatrieberichterstattung – Umsetzung vorhandener Ressourcen

Antrag der SPD-FraktionDrs 5/5658

6.

Mehrgenerationenhäuser für Sachsen absichern – Staatsregierung muss Farbe bekennen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/5895

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Verschiedenes

20. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

DatumUhrzeitRaum
06.06.201110:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Gravierende Benachteiligung der im Prozess der Hochschulerneuerung berufenen Professorinnen und Professoren neuen Rechts in der Altersversorgung beenden

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/3741

anschließend in nicht öffentlicher Sitzung ab ca. Uhr im Raum A 400

2.

Billigung des Protokolls der 19. Sitzung

3.

Gesetz zur Anhebung der Altersgrenzen und zur Änderung weitererbeamtenrechtlicher Regelungen

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/5726

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Weiterentwicklung der Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/3942

mitberatend: Ausschuss für Schule und Sport

5.

Qualität der sächsischen Hochschulen sichern – Ressourcen vorhalten

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/4925

6.

Hochschule 2020 – Demografische Dividende nutzen

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/4926

7.

Tanzarchiv Leipzig e. V. erhalten – Auflösung verhindern!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5583

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Verschiedenes

15. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

DatumUhrzeitRaum
07.06.201114:00 UhrRaum A 300

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 14. Sitzung des Ausschussesvom 10. Mai 2011

3.

Gesetz zur Neuordnung des Gaststättenrechts in Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/4013

federführend; mitberatend: Innenausschuss

4.

Sächsisches Gesetz zur Neuordnung des Gaststättenrechts

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/5691

federführend; mitberatend: Innenausschuss

5.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Finanzierung desAusbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/5821

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss, Innenausschuss

6.

Verbesserung der Güterverkehrsanbindung von Sachsen nach Osten -Sicherstellung des Ausbaus der Güterverkehrsstrecke Knappenrode - Horka - Grenze Deutschland/Polen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/3211

7.

Informationen durch die Staatsregierung

8.

Verschiedenes

21. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

DatumUhrzeitRaum
08.06.201110:00 UhrRaum A 400

1.

Feststellung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 20. Sitzung am 11. Mai 2011 und dem stenografischen Protokoll zur Anhörung der Drucksachen 5/4922 und 5/5052

3.

Wahl der ehrenamtlichen Richter bei dem Sächsischen Finanzgericht(Wahl der Vertrauensleute des Wahlausschusses durch den Sächsischen Landtag)

[Unter Beachtung des Antrags der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion in der Drucksache 5/5297 ]

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium derJustiz und für EuropaDrucksache 5/4756

Drucksache 5/4756

4.

Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen und zur Änderung des Gesetzes über Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/3705

5.

Obligatorisches Widerspruchsverfahren erhalten - Keine Vereinfachung des Verwaltungsverfahrens auf Kosten des Rechtsschutzes der Bürger/innen!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/4922

und

Keine Abschaffung von Widerspruchsverfahren - Außergerichtlichen Rechtsschutz für Bürgerinnen und Bürger erhalten

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/5052

6.

Strafverfolgung im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen am 19. Februar 2011 in Dresden und Bündnis "Dresden-Nazifrei"

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/5080

7.

Aufklärung des polizeilichen und justiziellen Vorgehens im Umfeld der Proteste gegen die Naziaufmärsche am 19. Februar 2011 in Dresden - Keine nachträgliche Kriminalisierung des zu 99,9 Prozent friedlichen Protestes!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5082

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europausschuss,mitberatend: Innenausschuss

8.

Europa

9.

Verschiedenes

Online-Petition - Az. 05/01416/8zum Thema „Altersvorsorge der Abgeordneten und Abgeordneten-Diäten“

(Informationsmaterial Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss Nr. 102)

Beantragung einer Anhörung:

Korruption im Gesundheitswesen - effektive Strafverfolgung sichern

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/5542

25. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

DatumUhrzeitRaum
08.06.201110:00 UhrRaum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 24. Sitzung

3.

Gesetz zur Anhebung der Altersgrenzen und zur Änderungweiterer beamtenrechtlicher Regelungen

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/5 726

federführend: Haushalts- und Finanzausschussmitberatend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien, Innenausschuss

4.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/5821

federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehrmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

5.

Risiken im kommunalen Finanzmanagement begrenzen -Einsatz von hoch spekulativen Zinsderivaten durch dieKommunen beenden!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5485

federführend: Innenausschussmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

6.

Übertragung der Anteile des Freistaates Sachsenvon 22,37 % an der Sachsen-FinanzgruppeZustimmungserfordernis des Sächsischen Landtagsgemäß § 65 Abs. 5 der Sächsischen Haushaltsordnung

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerder FinanzenDrucksache 5/5555

7.

Zweite Anmeldung des Freistaates Sachsen zum Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" 2011 bis 2014

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für

Umwelt und LandwirtschaftDrucksache 5/5783

federführend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaftmitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

8.

Jahresbericht 2010

Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrucksache 5/3933

sowie Nachberichte zu Jahresberichten der Vorjahre:

Jahresbericht 2009

zu Nr. 18 – siehe Info-Material Nr. 004-2011 (SMJus)zu Nr. 23 – siehe Info-Material Nr. 085-2010 (SMU)zu Nr. 24 – siehe Info-Material Nr. 234-2010 (SMU)

Jahresbericht 2008

zu Nr. 13 – siehe Info-Material Nr. 012-2011 (SMJus)

Jahresbericht 2007

zu Nr. 19 - siehe Info-Material Nr. 002-2011 (SMK)

8.1.

I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung(zweite Beratung)BE: MdL LiebhauserNr. 3 Nebenhaushalte Nr. 6 Sondervermögen Grundstock

8.2.

II. Allgemeines

BE: MdL MackenrothNr. 7 IT-Gesamtplanung Universitäten

8.3.

III. StaatsverwaltungEinzelplan 03 – Sächsisches Staatsministerium des Innern

BE: MdL LöfflerNr. 9 Zuwendungen für die Sanierung, Modernisierung und Umbau eines denkmalgeschützten Gebäudes zur Unterbringung derSammlung GunzenhauserNr. 10 Zuwendungen an kommunalpolitische Bildungsvereinigungen

8.4.

Einzelplan 06 – Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Europa

BE: MdL TischendorfNr. 12 Vergabeverfahren zur Beförderung von förmlichen Zustellungsaufträgen für die sächsischen Gerichte und Justizbehörden

sowie Jahresbericht 2009

Nr. 18 Personalausstattung Grundbuchämter(siehe Info-Material Nr. 004-2011)

und Jahresbericht 2008

Nr. 13 Elektronische Vorgangsbearbeitung in der Landtagsverwaltung (siehe Info-Material Nr. 012-2011)

8.5.

Einzelplan 09 – Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

BE: MdL SchimmerNr. 13 Aus-, Fort- und Weiterbildung von Dritten im Bereich des SMULNr. 14 Förderung von Kleinkläranlagen Nr. 15 Förderung der Erstaufforstung

sowie Jahresbericht 2009

Nr. 23 Sächsische Gestütsverwaltung (siehe Info-Material Nr. 085-2010)Nr. 24 Kostenerstattungen an die Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz (siehe Info-Material Nr. 234-2010)

8.6.

Einzelplan 12 – Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

BE: MdL Mackenroth

Nr. 16 Eingruppierung Bibliotheksleiter/innen an Fachhochschulen Nr. 17 Masterprogramm Medien LeipzigNr. 18 Kulturstiftung des Freistaates Sachsen Nr. 19 Zuwendungen an das Max-Planck-Institut für molekulare Zellbiologie und Genetik Dresden

8.7.

Einzelplan 14 – Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung

BE: MdL BienstNr. 20 Ausgewählte Miet- und Pachtverhältnisse für Grundstücke, Gebäudeund Räume im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums Justiz und für EuropaNr. 21 Baumaßnahmen für HochschulenNr. 22 Unterbringung der Finanzämter Dresden

und VI. Frühere Jahresberichte: nachgefragt

Nr. 39 Hochschulbaumaßnahmen des LandesJahresbericht 2006 – Nr. 30Einzelplan 14 – Staatliche Hochbau und Liegenschaftsverwaltung

8.8.

Einzelplan 15 – Allgemeine Finanzverwaltung

BE: MdL Liebhauser

Nr. 23 Management des Immobilienvermögens des Freistaates Sachsen

und VI. Frühere Jahresberichte: nachgefragt

Nr. 41 Betätigung der Sächsischen Aufbaubank Jahresbericht 2008 – Nr. 31Einzelplan 15 – Allgemeine Finanzverwaltung

8.9.

IV. Kommunen

BE: MdL KrasseltNr. 24 Fianzieller Handlungsspielraum der KommunenNr. 25 Kommunale VerschuldungNr. 26 Personal in den Kommunen, kommunalen Einrichtungen, Zweckverbänden und wirtschaftlichen UnternehmenNr. 27 Entwicklung der KommunalprüfungNr. 28 Wirksamkeit der überörtlichen KommunalprüfungNr. 29 Besondere Ergebnisse der überörtlichen KommunalprüfungNr. 30 Weitere Erkenntnisse zur Umstellung auf die DoppikNr. 31 Ergebnisse der kommunalen BetätigungsprüfungNr. 32 Derivative Finanzinstrumente Nr. 33 Bilanziell überschuldete Technologie- und GründerzentrenNr. 34 Kommunale Fraktionsfinanzierung Nr. 35 Richtlinienvergleich zur Gewährung von Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem Sozialgesetzbuch IINr. 36 Kommunale Schulbaumaßnahmen

und VI. Frühere Jahresberichte: nachgefragt

Nr. 40 Kommunale FraktionsfinanzierungJahresbericht 2005 – Nr. 43IV. Kommunen

8.10.

V. Mitteldeutscher Rundfunk

BE: MdL MackenrothNr. 37 Wirtschaftsführung des Mitteldeutschen Rundfunks

8.11.

VI. Frühere Jahresberichte: nachgefragt

Nr. 38 Zuwendungen für den Bau der Dresdner Eissporthalle mit BallspielhalleJahresbericht 2007 Nr. 18Einzelplan 05 – Sächsisches Staatsministerium für KultusBE: MdL MdL Rohwer

sowie Jahresbericht 2007 –

Nr. 19 Zuwendungen zum Bau von berufsbildenden Schulen(siehe Info-Material Nr. 002-2011)

8.12.

I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung

BE: MdL LiebhauserNr. 1 Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2008sowie:

Haushaltsrechnung 2008

Unterrichtung durch die Staatsregierung(Entlastungsbeschluss)Drucksache 5/949

ggf. 9.

bis zum als Drucksache verteilte Unterrichtungen des SMFNachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

10.

Anträge und Informationen des Staatsministers

11.

Verschiedenes

Beantragung einer Anhörung

Finanzausgleichsumlage nach § 25 a FAG

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/5362

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss mitberatend: Innenausschuss

20. Sitzung des Innenausschusses

DatumUhrzeitRaum
09.06.201109:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung im Plenarsaal (09:00 Uhr)

Konsequenzen der Staatsregierung aus aktuellen Studien zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, Rassismus und anderen Einstellungsmustern der extremen Rechten

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/4750

2.

Öffentliche Anhörung im Plenarsaal (14:00 Uhr)

Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrs 5/5593

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Bestätigung des Protokolls der 19. Innenausschusssitzung

5.

Gesetz zur Neuordnung des Gaststättenrechts in Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/4013

federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehrmitberatend: Innenausschuss

6.

Sächsisches Gesetz zur Neuordnung des Gaststättenrechts

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/5691

federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehrmitberatend: Innenausschuss

7.

Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Datenschutzgesetzes

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/5296

8.

Gesetz zur Anhebung der Altersgrenzen und zur Änderung weiterer beamtenrechtlicher Regelungen

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/5726

federführend: Haushalts- und Finanzausschussmitberatend: Innenausschuss, Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

9.

Abschaffung der Residenzpflicht im Freistaat Sachsen

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/3412

10.

Bewegungsfreiheit für Flüchtlinge schaffen - "Residenzpflicht" abschaffen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/3454

11.

Auswertung des Einsatzes der Polizei am 19. Februar 2011

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/5079

12.

Risiken im kommunalen Finanzmanagement begrenzen - Einsatz von hoch spekulativen Zinsderivaten durch die Kommunen beenden!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5485

federführend, mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

13.

Informationen der Staatsregierung

14.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Einbürgerung in Sachsen - transparent und aktiv gestalten

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]Drucksache 5/5693

18. Sitzung des Petitionsausschusses

DatumUhrzeitRaum
09.06.201113:00 UhrRaum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 17. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben ab lfd. Nr.: 05/01867/4 und Bestätigung der Ergebnisse der Vorprüfung

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/18

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen

7.

Verschiedenes

Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Pettitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

18. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

DatumUhrzeitRaum
10.06.201110:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Sächsischer Weiterbildungsbericht

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/4318

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 17. Sitzung

4.

Verschiedenes

17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

DatumUhrzeitRaum
10.06.201110:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Wölfe in Sachsen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/5525

anschließend ab ca. 13:30 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 16. Sitzung

4.

Zweite Anmeldung des Freistaates Sachsen zum Rahmenplan derGemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und desKüstenschutzes“ 2011 bis 2014

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsminister fürUmwelt und LandwirtschaftDrucksache 5/5783

5.

Verschiedenes

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