Ausschusswoche vom 09.05.2011 bis 13.05.2011

Sitzungsplan

Innerhalb der Sitzungswoche

Montag, 9. Mai 2011

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung  
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
nicht öffentliche Sitzungca. 13:30 UhrRaum A 400

Dienstag, 10. Mai 2011

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
TypUhrzeitRaum
 14:00 UhrRaum A 300

Mittwoch, 11. Mai 2011

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 400
Haushalts- und Finanzausschuss
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrRaum A 300

Donnerstag, 12. Mai 2011

Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
TypUhrzeitRaum
 09:00 UhrRaum A 400
Innenausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
Öffentliche Anhörung14:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Petitionsausschuss
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 400

Freitag, 13. Mai 2011

Ausschuss für Schule und Sport
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
nicht öffentliche Sitzungca. 13:30 UhrRaum A 400

Tagesordnung

16. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

DatumUhrzeitRaum
09.05.201110:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Pflegeberatung in Sachsen verbessern

Antrag der SPD-FraktionDrs 5/2568

und

Menschenwürde und Selbstbestimmung für hilfe- und pflegebedürftige Menschen im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrs 5/2758

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Tätigkeitsbericht des Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen

3.

Billigung des Protokolls der 15. Sitzung

4.

Ambulante Suchtkrankenhilfe gewährleisten – Finanzierung sicherstellen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/2337

5.

Runder Tisch Anerkennung – Transparenz, Effizienz und Qualität sicherstellen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/4996

federführend; mitberatend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien; Ausschuss für Schule und Sport; Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr; Innenausschuss

6.

„Soziale Spaltung der Jugend“ verhindern – Konsequenzen aus der 16. Shellstudie in Sachsen

Antrag der SPD-FraktionDrs 5/5361

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Verschiedenes

19. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

DatumUhrzeitRaum
09.05.201110:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Qualität der sächsischen Hochschulen sichern – Ressourcen vorhalten

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/4925

und

Hochschule 2020 – Demografische Dividende nutzen

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/4926

ab ca. Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Billigung des Protokolls der 18. Sitzung

3.

Gesetz zum Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertragund zur Änderung weiterer Gesetze

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/5570

4.

Aufnahme der Montanregion Erzgebirge in das UNESCO-Welterbe unterstützen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/3036

5.

Soziale Aspekte des Studiums bei künftiger Lehramtsform beachten -Förderungslücke beim BAföG schließen

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/5447

6.

Informationen der Staatsregierung

7.

Verschiedenes

14. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

DatumUhrzeitRaum
10.05.201114:00 UhrRaum A 300

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 13. Sitzung des Ausschussesvom 5. April 2011

3.

Gutachten gemäß § 88 Abs. 3 SäHOCity-Tunnel Leipzig

Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrucksache 5/5445

mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

4.

Gesetz zur Neuordnung des Gaststättenrechts in Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/4013

federführend; mitberatend: Innenausschuss

5.

Sächsisches Gesetz zur Neuordnung des Gaststättenrechts

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/5691

6.

Auf Bewährtes zurückgreifen - Sonderprogramm zur Beseitigung vonWinterschäden an Straßen kommunaler Baulastenträger erneut auflegen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/4754

federführend; mitberatend: Innenausschuss

7.

Keine Novellierung des Bauforderungssicherungsgesetzesohne eingehende Evaluation

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/5431

8.

Informationen durch die Staatsregierung

9.

Verschiedenes

20. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

DatumUhrzeitRaum
11.05.201110:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Obligatorisches Widerspruchsverfahren erhalten - Keine Vereinfachungdes Verwaltungsverfahrens auf Kosten des Rechtsschutzes derBürger/innen!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/4922

und

Keine Abschaffung von Widerspruchsverfahren – AußergerichtlichenRechtsschutz für Bürgerinnen und Bürger erhalten

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/5052

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Billigung der Protokolle der 18. Sitzung vom 17. März 2011 sowie der19. Sitzung am 6. April 2011 mit dem stenografischen Protokoll zurAnhörung der Drucksache 5/4020

4.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Justizgesetzes

Gesetzentwurf der NPD-FraktionDrucksache 5/4020

5.

Europa

-Kohäsionspolitik der Europäischen Union

6.

Verschiedenes

-IT-Planungsrat

24. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

DatumUhrzeitRaum
11.05.201110:00 UhrRaum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 23. Sitzung

3.

Siebentes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Besoldungsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/5449

4.

Übertragung der Anteile des Freistaates Sachsen von 22,37 % an derSachsen-FinanzgruppeZustimmungserfordernis des Sächsischen Landtages gemäß § 65Abs. 5 der Sächsischen Haushaltsordnung

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der FinanzenDrucksache 5/5555

5.

Finanzausgleichsumlage nach § 25 a FAG

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/5362

federführend: Haushalts- und Finanzausschuss mitberatend: Innenausschuss

6.

Risiken im kommunalen Finanzmanagement begrenzen - Einsatz von

hoch spekulativen Zinsderivaten durch die Kommunen beenden!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5485

mitberatend: Haushalts- und Finanzausschussfederführend: Innenausschuss

7.

Jahresbericht 2010

Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrucksache 5/3933

sowie Nachberichte zu Jahresberichten der VorjahreJahresbericht 2009, zu Nr. 13 – siehe Info-Material Nr. 103-2010 (SMF)

7.1.

I. Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung

(erste Beratung)

BE: MdL LiebhauserNr. 1 – Haushaltsplan und Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2008 Nr. 2 – Haushaltswirtschaft des Freistaates Nr. 3 – Nebenhaushalte Nr. 4 – StaatsschuldenNr. 5 – Vermögensrechnung Nr. 6 – Sondervermögen Grundstock

7.2.

II. Allgemeines

BE: MdL PecherNr. 8 – Staatliche Lotterien und Wetten

7.3

III. StaatsverwaltungEinzelplan 04: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen

BE: MdL PecherNr. 11 – Bearbeitungsverfahren „RAV“ in den Arbeitnehmerstellen derFinanzämter

sowie Jahresbericht 2009Nr. 13 – Bürgschaften, Garantien und sonstige Gewährleistungen

7.4.

III. StaatsverwaltungEinzelplan 15: Allgemeine Finanzverwaltung

BE: MdL LiebhauserNr. 23 – Management des Immobilienvermögens des Freistaates Sachsen

8.

ggf. bis zum als Drucksache verteilteUnterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der FinanzenNachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

9.

Anträge und Informationen des Staatsministers

10.

Verschiedenes

8. Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnungund Immunitätsangelegenheiten

DatumUhrzeitRaum
12.05.201109:00 UhrRaum A 400

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 7. Sitzung

3.

Immunitätsangelegenheit

4.

Verschiedenes

19. Sitzung des Innenausschusses

DatumUhrzeitRaum
12.05.201110:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung im Plenarsaal (10:00 Uhr)

Umgang mit Opfern rechter Gewalt in Sachsen seit 1990

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/4749

2.

Öffentliche Anhörung im Plenarsaal (14:00 Uhr)

Viertes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des FreistaatesSachsen und zur Änderung anderer Gesetze

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrs 5/5450

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

3.

Bestätigung der Tagesordnung

4.

Bestätigung des Protokolls der 17. Innenausschusssitzung

5.

Gesetz zur Neuordnung des Gaststättenrechts in Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/4013

federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehrmitberatend: Innenausschuss

6.

Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/5593

7.

Auswertung des Einsatzes der Polizei am 19. Februar 2011

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/5079

8.

Flüchtlinge in Sachsen: Asylrecht gewährleisten, Asylmissbrauchverhindern

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/5204

9.

Information der Staatsregierung

10.

Verschiedenes

17. Sitzung des Petitionsausschusses

DatumUhrzeitRaum
12.05.201113:00 UhrRaum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 16. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/17

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtags zuPetitionen

7.

Verschiedenes

Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse desPetitionsschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

17. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

DatumUhrzeitRaum
13.05.201110:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Modellprojekt „Selbständige Schule“ einrichten

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/3996

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 16. Sitzung

4.

Runder Tisch Anerkennung – Transparenz, Effizienz undQualität sicherstellen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/4996

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

5.

Weiterentwicklung der Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/3942

mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

6.

Heilpädagogische Einrichtungen für Kinder nach SGB IX und SGB XII

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/2143

7.

Ombuds-Stellen für Art. 24 UN-Behindertenrechtskonvention

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/5014

8.

Nutzung des Bildungspaketes für Schulsozialarbeit

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/5363

9.

ESF-finanzierte Ferienakademien qualifizieren

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5353

10.

Verschiedenes

Beantragung einer Anhörung:

Schulsozialarbeit flächendeckend und bedarfsgerecht ausbauen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5468

16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

DatumUhrzeitRaum
13.05.201110:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Forstbetriebsgemeinschaften

Antrag der Fraktion der CDU und der FDPDrucksache 5/1897

ab ca. Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 15. Sitzung

4.

Hochwasserschutz und –vorsorge an Gewässern II. Ordnung verbessern!

Antrag der Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion undFraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/4241

5.

Verschiedenes

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