Ausschusswoche vom 04.04.2011 bis 08.04.2011

Sitzungsplan

Innerhalb der Sitzungswoche

Montag, 4. April 2011

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung  
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
nicht öffentliche Sitzungca. 13:30 UhrRaum A 400

Dienstag, 5. April 2011

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung14:00 UhrRaum A 300

Mittwoch, 6. April 2011

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 400
Haushalts- und Finanzausschuss
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrRaum A 300

Donnerstag, 7. April 2011

Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
TypUhrzeitRaum
 09:00 UhrRaum A 400
Innenausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Petitionsausschuss
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 400

Freitag, 8. April 2011

Ausschuss für Schule und Sport
TypUhrzeitRaum
11:00 Uhr in der Sächsischen Blindenschule ChemnitzFörderzentrum für Blinde und SehbehinderteFlemmingstr. 8g, Haus 35 Neubau09116 Chemnitz
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrRaum A 400

Tagesordnung

15. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

DatumUhrzeitRaum
04.04.201110:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Ambulante Suchtkrankenhilfe gewährleisten – Finanzierung sicherstellen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/2337

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Billigung der Protokolle der 11. und 14. Sitzung

3.

Ausbau der ärztlichen Versorgung mit Zweigstellen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrs 5/2887

4.

Ärztemangel begegnen – derzeitige Möglichkeiten ausschöpfen

Antrag der SPD-FraktionDrs 5/3993

5.

Petition 05/01169/6

6.

Regelmäßig sächsische Familienberichte vorlegen!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrs 5/3238

7.

Analysebericht der Staatsregierung über die gesundheitliche Situation im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/4033

8.

Informationen der Staatsregierung

9.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Kinder und Jugendliche reden mit – Demokratie will gelernt sein

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 5/5127 ]

18. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

DatumUhrzeitRaum
04.04.201110:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Aufnahme der Montanregion Erzgebirge in dasUNESCO-Welterbe unterstützen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/3036

nicht öffentliche Sitzung ab ca. Uhr im Raum A 400

2.

Billigung des Protokolls der 17. Sitzung

3.

Entwicklung der sächsischen Kulturräume

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/1538

4.

Kulturstandort Sachsen

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/2109

5.

Runder Tisch Anerkennung – Transparenz, Effizienz und Qualität sicherstellen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/4996

federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

6.

Studentenwerke langfristig sichern – Zielvereinbarungen überZuschüsse und zukünftige Entwicklung abschließen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/4866

7.

Bericht zur Hochschulentwicklungsplanung 2020

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/4924

8.

Situation und Perspektiven der Fachhochschulen in Sachsen

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/3414

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Informationsreise des Ausschusses

11.

Verschiedenes

13. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

DatumUhrzeitRaum
05.04.201110:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Auf Bewährtes zurückgreifen - Sonderprogramm zur Beseitigung vonWinterschäden an Straßen kommunaler Baulastenträger erneut auflegen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/4754

federführend; mitberatend: Innenausschuss

14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 12. Sitzung des Ausschussesvom 8. März 2011

4.

Produkt- und Markenpiraterie bekämpfen -Unternehmen und Verbände unterstützen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/4501

5.

Runder Tisch Anerkennung - Transparenz, Effizienz undQualität sicherstellen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/4996

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz

6.

Informationen der Staatsregierung

7.

Verschiedenes

19. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

DatumUhrzeitRaum
06.04.201110:00 UhrRaum A 600

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Justizgesetzes

Gesetzentwurf der NPD-FraktionDrucksache 5/4020

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

1.

Feststellung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 9. März 2011 und des Stenografischen Protokolls der Anhörung zur Drucksache 5/3705

3.

Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsenund zur Änderung des Gesetzes über Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/3705

4.

Wahl der ehrenamtlichen Richter bei dem Sächsischen Finanzgericht(Wahl der Vertrauensleute des Wahlausschusses durch den Sächsischen Landtag)

[Unter Beachtung des Antrags der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion in der Drucksache 5/5297 ]

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium derJustiz und für EuropaDrucksache 5/4756

5.

Strafverfolgung im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen am 19. Februar 2011 in Dresden und Bündnis "Dresden-Nazifrei"

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/5080

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

6.

Aufklärung des polizeilichen und justiziellen Vorgehens im Umfeld der Proteste gegen die Naziaufmärsche am 19. Februar 2011 in Dresden - Keine nachträgliche Kriminalisierung des zu 99,9 Prozent friedlichen Protestes!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5082

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europausschuss,mitberatend: Innenausschuss

7.

Europa

5. Kohäsionsbericht der Europäischen Kommission

8.

Verschiedenes

23. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

DatumUhrzeitRaum
06.04.201110:00 UhrRaum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 22. Sitzung

3.

Siebentes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Besoldungsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/5449

4.

Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO zum Thema "Transparenz, Haushaltsflexibilisierung, Budgetrecht - Schritte zu einer neuen Haushaltswirtschaft - "

Beratende Äußerung des Sächsischen RechnungshofsDrucksache 5/3053

5.

Ergebnisse der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst unver-züglich auf Beamt/e/innen und Richter/innen in Sachsen übertragen!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrs 5/5332

6.

Schadenersatzansprüche gegenüber allen für den Notverkauf der SachsenLB Verantwortlichen verfolgen - Keine weitere Flucht in die Verjährung!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/53 93

7.

ggf. City-Tunnel Leipzig

Unterrichtung durch den Sächsischen RechnungshofDrucksache 5/5445

(Gutachten des Sächsischen Rechnungshofesentsprechend Ersuchen gemäß § 88 Abs. 3 SäHO)

8.

ggf. bis zum als Drucksache verteilte Unterrichtungen des SMFNachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

9.

Anträge und Informationen des Staatsministers

10.

Verschiedenes

7. Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnungund Immunitätsangelegenheiten

DatumUhrzeitRaum
07.04.201109:00 UhrRaum A 400

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 6. Sitzung

3.

Immunitätsangelegenheit

4.

Verschiedenes

18. Sitzung des Innenausschusses

DatumUhrzeitRaum
07.04.201110:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Programm "Soziale Stadt" mit ganzheitlichem Ansatz erhalten

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/4513

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Bestätigung des Protokolls der 16. Innenausschusssitzung

4.

Gesetz über die Kennzeichnungs- und Ausweisungspflicht der Bediensteten der Polizei

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/1006

5.

Konzepte der Staatsregierung für eine neue Gemeindegebietsreform im Freistaat Sachsen offenlegen - Beteiligung des Landtages und der Öffentlichkeit sicherstellen!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/1048

6.

Stand der Erarbeitung von Grundsätzen für freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache 5/3784

7.

Runder Tisch Anerkennung - Transparenz, Effizienz undQualität sicherstellen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/4996

federführend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutzmitberatend: Innenausschuss

8.

Interventionszeiten bei der sächsischen Polizei

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/5053

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Finanzausgleichsumlage nach § 25 a FAG

Antrag der SPD-Fraktion]Drucksache 5/5362

16. Sitzung des Petitionsausschusses

DatumUhrzeitRaum
07.04.201113:00 UhrRaum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 15. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 05/16

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtags zu Petitionen

7.

Verschiedenes

Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des

Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

16. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

DatumUhrzeitRaum
08.04.201111:00 Uhr in der Sächsische Blindenschule ChemnitzFörderzentrum für Blinde und SehbehinderteFlemmingstraße 8 g - Haus 35 Neubau09116 Chemnitz

1.

Begrüßung durch die stellvertretende Schulleiterin Frau Judika Dietrich und Vorstellung der Schule

ca. 12:00 Uhr

Gespräch zum Thema schulische Inklusion mit der SchulleiterinFrau Brigitte Lehmann und weiteren Vertretern der Schule

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 15. Sitzung

4.

Petitionen zum elternbeitragsfreien Vorschuljahr05/01116/4, 05/01118/4, 05/01171/6, 05/01271/4, 05/01272/4 und 05/01320/4

Petitionen zur Kürzung der Mittel für Schulen in freier Trägerschaft05/01201/4, 05/01202/4 bis 05/01213/4, 05/01110/4, 05/01107/4,05/01112/4, 05/01115/4 und 05/01270/4

Petitionen zur Fördermittelkürzung für die Weiterbildung an Volkshochschulen05/01360/4

5.

Verschiedenes

15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

DatumUhrzeitRaum
08.04.201110:00 UhrRaum A 400

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Billigung des Protokolls der 14. Sitzung

3.

Stand und Perspektive der CCS-Technologie

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/3568

4.

Verschiedenes

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