Ausschusssitzung

17. Sitzung des Innenausschusses18. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

DatumUhrzeitRaum
17.03.201110:00 UhrRaum A 600

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Auswertung des Einsatzes der Polizei am 19. Februar 2011

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/5079

federführend: Innenausschuss

3.

Aufklärung des polizeilichen und justiziellen Vorgehens im Umfeld der Proteste gegen die Naziaufmärsche am 19. Februar 2011 in Dresden - Keine nachträgliche Kriminalisierung des zu 99,9 Prozent friedlichen Protestes!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/5082

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europausschuss,mitberatend: Innenausschuss

4.

Strafverfolgung im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen am 19. Februar 2011 in Dresden und Bündnis "Dresden-Nazifrei"

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/5080

federführend: Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss

5.

Verschiedenes

[Beantragung von Anhörungen im Innenausschuss:

Einbürgerungshemmnisse abbauen - Einbürgerung erleichtern

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrs 5/3464

Umgang mit Opfern rechter Gewalt in Sachsen seit 1990

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrs 5/4749

Aushebelung der Versammlungsfreiheit durch Blockaden am 19. Februar 2011

in Dresden

Antrag der NPD-FraktionDrucksache 5/5248

Zum Sitzungskalender