Ausschusswoche vom 07.03.2011 bis 11.03.2011

Sitzungsplan

Innerhalb der Sitzungswoche

Montag, 7. März 2011

Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung  
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrRaum A 400

Dienstag, 8. März 2011

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung14:00 UhrRaum A 300

Mittwoch, 9. März 2011

Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 400
Haushalts- und Finanzausschuss
TypUhrzeitRaum
 10:00 UhrRaum A 300

Donnerstag, 10. März 2011

Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
TypUhrzeitRaum
 09:00 UhrRaum A 400
Innenausschuss
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Petitionsausschuss
TypUhrzeitRaum
 13:00 UhrRaum A 400

Freitag, 11. März 2011

Ausschuss für Schule und Sport
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrPlenarsaal
anschließend nicht öffentliche Sitzung Raum A 300
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
TypUhrzeitRaum
Öffentliche Anhörung10:00 UhrRaum A 600
anschließend nicht öffentliche Sitzung  

Tagesordnung

14. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz

DatumUhrzeitRaum
07.03.201110:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Ausbau der ärztlichen Versorgung mit Zweigstellen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrs 5/2887

und

Ärztemangel begegnen – derzeitige Möglichkeiten ausschöpfen

Antrag der SPD-FraktionDrs 5/3993

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Billigung des Protokolls der 13. Sitzung

3.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrs 5/4819

4.

Petition 05/01169/6

5.

Aktionsplan der Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrs 5/2328

6.

Aktionsplan der Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen erstellen!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrs 5/2176

7.

Tätigkeitsbericht des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/4983

8.

Sächsisches Kompetenzzentrum für Gender Mainstreaming einrichten!

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/822

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Verschiedenes

[Beantragung einer Anhörung:

Psychiatrieplanung im Freistaat Sachsen – Anforderungen an den 2. Sächsischen Landespsychiatrieplan

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/4982 ]

17. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,Kultur und Medien

DatumUhrzeitRaum
07.03.201110:00 UhrRaum A 400

1.

Billigung der Protokolle der 14. und 16. Sitzung

2.

Berichterstattung an die LandtageMitteldeutscher Rundfunk (MDR) Geschäftsjahr 2008

Unterrichtung durch den Intendanten des MDRDrucksache 5/4559

und

Berichterstattung an die Landtage Mitteldeutscher Rundfunk (MDR) Geschäftsjahr 2009

Unterrichtung durch den Intendanten des MDRDrucksache 5/4560

3.

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzesund zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Durchführungdes Staatsvertrages über den Rundfunk im vereinten Deutschland

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/4971

4.

Drittes Gesetz zur Änderung desSächsischen Hochschulzulassungsgesetzes

Gesetzentwurf der StaatsregierungDrucksache 5/4715

5.

Studienreformgesetz

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/3443

6.

Bericht zur Hochschulentwicklungsplanung 2020

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/4924

7.

Qualität der sächsischen Hochschulen sichern –Ressourcen vorhalten

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/4925

8.

Hochschule 2020 – Demografische Dividende nutzen

Antrag der SPD-FraktionDrucksache 5/4926

9.

Informationen der Staatsregierung

10.

Verschiedenes

12. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

DatumUhrzeitRaum
08.03.201110:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Produkt- und Markenpiraterie bekämpfen -Unternehmen und Verbände unterstützen

Antrag der CDU Fraktion und der FDP FraktionDrucksache 5/4501

14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 11. Sitzung des Ausschussesvom 1. Februar 2011

4.

Informationen der Staatsregierung

5.

Verschiedenes

17. Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses

DatumUhrzeitRaum
09.03.201110:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen und zur Änderung des Gesetzes über Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/3705

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Billigung der Protokolle der 14. Sitzung vom 24. November 2010, der16. Sitzung vom 2. Februar 2011 und des Stenografischen Protokollsder Anhörung der Drucksache 5/2118

4.

Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/5076

5.

Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen im Freistaat Sachsen, insbesondere hinsichtlich der gerichtlichenBestellung eines unabhängigen, nur dem Kindeswohl verpflichtetenVormundes

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/2118

6.

Sachliche, kostenseitige und rechtliche Konsequenzen derbeabsichtigten vollständigen Schließung der Teilanstalt Kaßberg derJustizvollzugsanstalt Chemnitz

Antrag der Fraktion DIE LINKE und der SPD-FraktionDrucksache 5/2175

7.

Konsultation des Landtags im Rahmen der Subsidiaritätsprüfung nachArtikel 6 bis 8 des Protokolls über die Anwendung der Grundsätze derSubsidiarität und der Verhältnismäßigkeit sowie über dieZusammenarbeit in Angelegenheiten der Europäischen Union

Antrag der Fraktionen CDU, DIE LINKE, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/4979

8.

Europa

9.

Verschiedenes

22. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses

DatumUhrzeitRaum
09.03.201110:00 UhrRaum A 300

1.

Anträge zur Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 21. Sitzung

3.

Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO zum Thema "Transparenz, Haushaltsflexibilisierung, Budgetrecht - Schritte zu einer neuen Haushaltswirtschaft - "

Beratende Äußerung des Sächsischen RechnungshofesDrucksache 5/3053

4.

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

- Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 11 Abs. 1 HG 2009/2010, 2. Halbjahr 2010 Unterrichtung durch das SMFDrucksache 5/4755 und ggf. weitere bis zum als Drucksache verteilte Unterrichtungen des SMF

5.

Anträge und Informationen des Staatsministers- Beteiligungsbericht 2009 (u. a. Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH)- Stand des Gesetzgebungsverfahrens zur Auflösung der Sachsen-Finanzgruppe

6.

Verschiedenes

6. Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnungund Immunitätsangelegenheiten

DatumUhrzeitRaum
10.03.201109:00 UhrRaum A 400

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Bestätigung des Protokolls der 5. Sitzung

3.

Änderung der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags

Antrag der Fraktionen CDU, DIE LINKE, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/4980

4.

Verschiedenes

16. Sitzung des Innenausschusses

DatumUhrzeitRaum
10.03.201110:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung im Plenarsaal

Keine Einleitung einer erneuten Personal- und Strukturreform bei dersächsischen Landespolizei ohne Einbeziehung des SächsischenLandtages

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/4221

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Bestätigung des Protokolls der 15. Innenausschusssitzung

4.

Gesetz über die Verfahrensfreiheit gebäudeintegrierter Solaranlagen

Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/2360

5.

Gesetz zur Neuordnung des Gaststättenrechts in Sachsen

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE Drucksache 5/4013

mitberatend, federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

6.

Bewegungsfreiheit für Flüchtlinge schaffen -"Residenzpflicht" abschaffen

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/3454

7.

Informationen der Staatsregierung

8.

Verschiedenes

[Beantragung von Anhörungen:

Konsequenzen der Staatsregierung aus aktuellen Studien zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, Rassismus und anderen Einstellungsmustern der extremen Rechten

Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache 5/4750

und

Auf Bewährtes zurückgreifen - Sonderprogramm zur Beseitigung von Winterschäden an Straßen kommunaler Baulastenträger erneut auflegen

Antrag der Fraktion DIE LINKE] Drucksache 5/4754

15. Sitzung des Petitionsausschusses

DatumUhrzeitRaum
10.03.201113:00 UhrRaum A 400

1.

Billigung der Niederschrift der 14. Sitzung

2.

Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung

3.

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen undsonstigen Schreiben

4.

Behandlung dringender Fälle

5.

Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsgrundlage 05/15

6.

Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtags zu Petitionen

7.

Verschiedenes

– Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)

15. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport

DatumUhrzeitRaum
11.03.201110:00 UhrPlenarsaal

1.

Öffentliche Anhörung

Zukunft der Berufsschulzentren in Sachsen

Antrag der Fraktion der SPDDrs 5/1921

anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der 13. Sitzung

4.

Fördern statt „Aussortieren“ in Schulen – Sitzenbleiben als Auslaufmodell

Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 5/52

6.

Verschiedenes

14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft

DatumUhrzeitRaum
11.03.201110:00 UhrRaum A 600

1.

Öffentliche Anhörung

Hochwasserschutz und –vorsorge an Gewässern II. Ordnung verbessern!

Antrag der Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDrucksache 5/4241

anschließend nicht öffentliche Sitzung

2.

Bestätigung der Tagesordnung

3.

Billigung der Protokolle der 11., 12. und 13. Sitzung

4.

Gesetz zur Gewährleistung eines wirksamen Schutzes deskommunalen Baumbestandes durch die sächsischen Gemeinden –Sächsisches Baumschutzgesetz (SächsBaumSchG)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKEDrs 5/4309

federführend; mitberatend: Innenausschuss

5.

Waldzustandsbericht 2010 (Die Zukunft im Blick)

Unterrichtung durch die StaatsregierungDrs 5/4717

6.

Verschiedenes

Beantragung einer Anhörung

Forstbetriebsgemeinschaften

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-FraktionDrucksache 5/1897

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